The National Times - Umwelthilfe zieht gegen Bundesklimaschutzgesetz vor das Verfassungsgericht

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Umwelthilfe zieht gegen Bundesklimaschutzgesetz vor das Verfassungsgericht

POLITIK 26.01.2022

Umwelthilfe zieht gegen Bundesklimaschutzgesetz vor das Verfassungsgericht

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) unterstützt neun Kinder und junge Erwachsene bei einer Verfassungsbeschwerde gegen das aktuelle Klimaschutzgesetz des Bundes. Sie fordern ein novelliertes Gesetz, das die verbindlichen Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens einhält, wie die DUH am Mittwoch in Berlin erklärte. Die bislang festgelegten Ziele seien davon "weit entfernt".

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Im vergangenen Jahr hatte sich die DUH bereits an der Einreichung von Klimaklagen gegen insgesamt zehn Bundesländer beim Bundesverfassungsgericht beteiligt. Die Novelle des deutschen Klimaschutzgesetzes trat Ende August in Kraft. Die damals amtierende Koalition aus Union und SPD hatte das Gesetz umgebaut, nachdem das Bundesverfassungsgericht es im Frühling für teilweise verfassungswidrig erklärt hatte.

F.Lim--TNT

Todesopfer bei Angriffen Irans auf Israel - Explosionen auch in Jerusalem und Westjordanland

Bei iranischen Gegenangriffen auf Israel hat es nun auch ein Todesopfer gegeben. In der Gegend von Tel Aviv sei eine etwa 40 Jahre alte Frau am Samstagabend bei einem iranischen Raketenangriff getötet worden, teilte der israelische Rettungsdienst Magen David Adom mit. Sie hatte demnach "schwere Verletzungen am ganzen Körper" erlitten, denen sie später erlag. Zuvor hatten Rettungskräfte erklärt, dass in der Gegend von Tel Aviv ein Mann bei iranischen Raketenangriffen schwer verletzt worden sei.

USA und Israel greifen Iran an - Geistliches Oberhaupt Chamenei getötet

Das geistliche Oberhaupt des Iran ist tot: Ayatollah Ali Chamenei wurde am Samstag bei massiven Luftangriffen der USA und Israels getötet, wie US-Präsident Donald Trump in seinem Onlinedienst Truth Social erklärte. Die Bevölkerung des Iran habe damit die "Chance", sich ihr Land "zurückzuholen". Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte eine Fortsetzung der Angriffe auf die iranische Führung an und rief die Iraner in einer Fernsehansprache auf, "das Regime zu stürzen und eure Zukunft zu sichern".

Trump: Irans oberster Führer Ayatollah Chamenei "ist tot"

US-Präsident Donald Trump hat den Tod von Irans oberstem Führer Ayatollah Ali Chamenei bestätigt. "Chamenei, einer der bösesten Menschen der Geschichte, ist tot", erklärte Trump am Samstag in seinem Online-Netzwerk Truth Social. Die Menschen im Iran hätten nun "die größte Chance", sich "ihr Land zurückzuholen".

Israelische Armee: Chef der iranischen Revolutionsgarden getötet

Bei den US-israelischen Angriffen auf den Iran ist nach Angaben der israelischen Armee der Anführer der iranischen Revolutionsgarden, Mohammed Pakpur, getötet worden. Auch Ali Schamchani, ein Berater des geistlichen Oberhauptes Ayatollah Ali Chamenei sowie Verteidigungsminister Asis Nasirsadeh seien bei den Angriffen umgekommen, sagte Armeesprecher Effie Defrin am Samstagabend in einer Fernsehansprache.

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