The National Times - Putin zum Neuen Jahr: Russland wird "niemals" zurückweichen

Wetter - Sydney 23°C

Putin zum Neuen Jahr: Russland wird "niemals" zurückweichen

POLITIK 31.12.2023

Putin zum Neuen Jahr: Russland wird "niemals" zurückweichen / Foto: © POOL/AFP

In seiner Neujahrsansprache hat Russlands Präsident Wladimir Putin versichert, dass sein Land "niemals" zurückweichen werde. Russland habe seine Interessen 2023 "hart verteidigt", sagte er am Sonntag in seiner Rede zum Neuen Jahr. Die Ukraine erwähnte er dabei nicht explizit.

Textgröße ändern:

"Wir haben mehrfach bewiesen, dass wir die schwierigsten Aufgaben lösen können und dass wir niemals zurückweichen werden, denn keine Macht kann uns auseinanderbringen", hob er in seiner vom Fernsehen übertragenen Ansprache hervor. Und auch wenn er die Ukraine nicht direkt erwähnte, so gab es doch eine Reihe von Anspielungen. So dankte er ausdrücklich den russischen Soldaten, "unseren Helden".

Aber anders als im vergangenen Jahr, als der Präsident mit Militärvertretern in Uniform an seiner Seite aufgetreten war, erklärte er diesmal das Jahr 2024 zum "Jahr der Familie". Russland, das eine "historische Phase" durchlebe, werde nächstes Jahr "noch stärker" sein, versicherte er.

2023 "haben wir unsere nationalen Interessen hart verteidigt, unsere Freiheit und unsere Sicherheit, unsere Werte", sagte er. Vergangenes Jahr hatte Putin betont, dass die "moralische und historische Gerechtigkeit" auf der Seite Russlands sei.

D.S.Robertson--TNT

Abgeordneter Rausch in Sachsen-Anhalt bundesweit erster AfD-Landtagspräsident

Zum ersten Mal in Deutschland ist mit dem Abgeordneten Tobias Rausch in Sachsen-Anhalt ein AfD-Politiker zum Landtagspräsidenten gewählt worden. Der 35-Jährige erhielt am Dienstag im Magdeburger Landtag 48 Stimmen und damit die nötige Mehrheit. Für Rausch, der derzeit parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Generalsekretär der Landespartei ist, stimmten damit neun Abgeordnete außerhalb seiner eigenen Fraktion.

Neuer Datenschutzbeauftragter sieht sich als "unabhängiger Wächter"

Der neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Moritz Hennemann, sieht sich in seiner Rolle als "unabhängiger Wächter" und "Impulsgeber für Staat und Gesellschaft". Der 41-jährige Jurist stellte dazu am Dienstag in Berlin die Schwerpunkte seiner Arbeit vor. Sein Anspruch sei es, Datenschutz und Informationsfreiheit wirksam zu schützen, sagte Hennemann. Beide Rechte erzeugten Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat - "ein gegenseitiges Vertrauen, das für ein gesellschaftliches Miteinander unverzichtbar ist."

Sachsen-Anhalt: Alterspräsidentin von Angern mahnt politische Verantwortung an

Als Alterspräsidentin des Landtags von Sachsen-Anhalt hat Linken-Fraktionschefin Eva von Angern zu Beginn der konstituierenden Sitzung die Abgeordneten ermahnt, ihrer politischen Verantwortung gerecht zu werden und sich für die Bewahrung der Demokratie einzusetzen. Zugleich warf sie am Dienstag in Magdeburg der AfD vor, nach ihrem Wahlsieg bei der Landtagswahl "machttrunken" zu sein.

Wadephul: Klimawandel verschärft Krisen und Konlikte weltweit

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor den wachsenden Auswirkungen des Klimawandels auf die internationale Sicherheit gewarnt. Es sei zu beobachten, "wie sich die zunehmend extremen Wetterbedingungen weltweit auf viele Krisen und Konflikte auswirken und diese verschärfen", sagte Wadephul am Dienstag bei der Berlin Climate and Security Conference im Auswärtigen Amt.

Textgröße ändern: