The National Times - Bericht: Finanzierungssorgen in Litauen wegen geplanter Bundeswehr-Brigade

Bericht: Finanzierungssorgen in Litauen wegen geplanter Bundeswehr-Brigade


Bericht: Finanzierungssorgen in Litauen wegen geplanter Bundeswehr-Brigade
Bericht: Finanzierungssorgen in Litauen wegen geplanter Bundeswehr-Brigade / Foto: © AFP/Archiv

Der Aufbau einer Bundeswehr-Brigade in Litauen könnte dem baltischen Staat einem Bericht zufolge erhebliche Schwierigkeiten bei der Finanzierung bereiten. Schon die Infrastrukturfinanzierung in den kommenden zwei Jahren stelle für Litauen "ein gewaltiges finanzielles Problem" dar, heißt es in einer vertraulichen Korrespondenz zwischen der deutschen Botschaft in Vilnius und der Bundesregierung, über die der "Spiegel" am Dienstag berichtete. Bis 2027 sollen 5000 deutsche Soldaten in Litauen stationiert werden.

Textgröße ändern:

"Hinter vorgehaltener Hand werden in litauischen Regierungskreisen Finanzierungssorgen im Zusammenhang mit der Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen geäußert", berichtete der Militärattaché der deutschen Botschaft laut "Spiegel". Demnach sind die Litauer davon überzeugt, ausschließlich für die militärische Infrastruktur aufkommen zu müssen. Nicht zuständig seien sie indes für den Bau von Schulen und Kindergärten, und beim Aufbau von Wohnquartieren planten sie lediglich eine teilweise Beteiligung.

Das interne Schreiben ist den Angaben des "Spiegel" zufolge nicht nur ans Auswärtige Amt, sondern auch an den Generalinspekteur der Bundeswehr, alle wichtigen Abteilungsleiter im Wehrressort und die zuständige Stelle im Bundeskanzleramt gerichtet. "Auf Deutschland kommen hinsichtlich der Finanzierung von Infrastruktur in Litauen schwierige Verhandlungen zu", heißt es laut "Spiegel" in dem Dokument weiter.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte am Montag in Litauen den Fahrplan für den Aufbau einer Bundeswehr-Brigade unterzeichnet. Die Einheit in dem Nato-Land soll 4800 Soldatinnen und Soldaten und 200 zivile Mitarbeitende umfassen und 2027 voll einsatzfähig sein. Im kommenden Jahr werde ein Vorkommando die Arbeit in Litauen aufnehmen. 2025 soll die Brigade Litauen offiziell mit einem Aufstellungsappell in Dienst gestellt werden.

B.Cooper--TNT

Empfohlen

Industrie warnt vor AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt

Vor der konstituierenden Sitzung des Landtags in Sachsen-Anhalt kommen aus der Industrie Warnungen vor einer AfD-Regierung in Magdeburg. "Ein Aufschwung wäre mit einer AfD-Regierung nicht zu erwarten, weil das Vertrauen in gute Rahmenbedingungen leidet", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Tanja Gönner, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Dienstag. "Die AfD ist keine Wirtschaftspartei."

US-Zwischenwahlen: Trump will Wahlspots für sich aus eigener Tasche bezahlen

Nach Kritik an steuerfinanzierter Wahlwerbung hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, Werbespots für sich vor den anstehenden Kongress-Zwischenwahlen aus eigener Tasche zu bezahlen. Er habe beschlossen, "patriotische Anzeigen" zu schalten und diese selbst zu bezahlen - "mit Geld, das ich für Maga gesammelt habe", schrieb Trump am Montag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Die Abkürzung Maga steht für Trumps Wahlslogan "Make America Great Again" (Macht Amerika wieder großartig).

Angriffe der Huthi-Miliz: Türkei und Pakistan entsenden Truppen nach Saudi-Arabien

Aufgrund der anhaltenden Angriffe der pro-iranischen Huthis auf Saudi-Arabien haben die Türkei und Pakistan die Entsendung von Truppen zur Unterstützung des Königreichs bekannt gegeben. Sie hätten sich darauf geeinigt, unverzüglich mit der Umsetzung eines gegenseitigen Verteidigungsabkommens zu beginnen, erklärten die drei Länder nach einem Treffen in Riad am Montag. Derweil nahmen die Huthis erneut Ziele in Saudi-Arabien ins Visier, darunter den internationalen Flughafen der Hauptstadt.

Schülerproteste in Frankreich: Weiterer Aktionstag erwartet

In Frankreich steht am Dienstag ein neuer Protesttag der Schülerinnen und Schüler an, der von zahlreichen Gewerkschaften unterstützt wird. Auch die linkspopulistische Partei La France Insoumise und die sozialistische Partei haben zur Solidarität mit den Protestierenden aufgerufen. Angesichts zahlreicher Gewalttaten ist die Sorge groß, dass es erneut zu Ausschreitungen kommt.

Textgröße ändern: