Pistorius unterzeichnet Fahrplan für Bundeswehr-Brigade in Litauen

The National Times - Pistorius unterzeichnet Fahrplan für Bundeswehr-Brigade in Litauen

POLITIK 18.12.2023

Pistorius unterzeichnet Fahrplan für Bundeswehr-Brigade in Litauen / Foto: © AFP

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein litauischer Kollege Arvydas Anusauskas haben mit der Unterzeichnung einer sogenannten Roadmap die Grundlage für die Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen geebnet. Wie das Bundesverteidigungsministerium am Montag mitteilte, soll die Brigade mit rund 5000 Bundeswehr-Angehörigen ihre volle Einsatzfähigkeit bis Ende 2027 erreichen. Das Ministerium sprach von einem "deutlichen Zeichen der Solidarität mit den Nato-Bündnispartnern".

Textgröße ändern:

Die Brigade umfasst den Angaben zufolge etwa 4800 Soldaten und rund 200 zivile Mitarbeiter - nie zuvor hat die Bundeswehr demnach so viele Soldaten und zivile Angehörige der Bundeswehr auf Dauer im Ausland stationiert. Sie sollen in Rudninkai und Rukla und damit in der Nähe der beiden Großstädte Vilnius und Kaunas stationiert werden.

Im kommenden Jahr werde ein Vorkommando die Arbeit in Litauen aufnehmen, das bis Ende 2024 zu einem sogenannten Aufstellungsstab aufwachsen soll. 2025 soll die Brigade Litauen offiziell mit einem Aufstellungsappell in Dienst gestellt werden.

"Mit dieser kriegstüchtigen Brigade übernehmen wir eine Führungsverantwortung hier im Bündnis und an der Nato-Ostflanke", erklärte Pistorius im Rahmen der Unterzeichnung in Vilnius. Angekündigt hatte Pistorius die dauerhafte Verlegung von Bundeswehrsoldaten in das Nato-Partnerland im Juni. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums geht es um die Abschreckung Russlands und den Schutz des Nato-Bündnisgebiets.

Im Anschluss an seinen Litauen-Besuch wollte Pistorius in den Niger weiterreisen, wie eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums sagte. Geplant ist unter anderem der Besuch von Soldatinnen und Soldaten auf dem dortigen Lufttransportstützpunkt und Gespräche mit Verantwortlichen vor Ort. Die Bundeswehr unterhält in der Hauptstadt Niamey einen Stützpunkt für den Lufttransport.

T.F.Russell--TNT

Angriffe der Huthi-Miliz: Türkei und Pakistan entsenden Truppen nach Saudi-Arabien

Aufgrund der anhaltenden Angriffe der pro-iranischen Huthis auf Saudi-Arabien haben die Türkei und Pakistan die Entsendung von Truppen zur Unterstützung des Königreichs bekannt gegeben. Sie hätten sich darauf geeinigt, unverzüglich mit der Umsetzung eines gegenseitigen Verteidigungsabkommens zu beginnen, erklärten die drei Länder nach einem Treffen in Riad am Montag. Derweil nahmen die Huthis erneut Ziele in Saudi-Arabien ins Visier, darunter den internationalen Flughafen der Hauptstadt.

Schülerproteste in Frankreich: Weiterer Aktionstag erwartet

In Frankreich steht am Dienstag ein neuer Protesttag der Schülerinnen und Schüler an, der von zahlreichen Gewerkschaften unterstützt wird. Auch die linkspopulistische Partei La France Insoumise und die sozialistische Partei haben zur Solidarität mit den Protestierenden aufgerufen. Angesichts zahlreicher Gewalttaten ist die Sorge groß, dass es erneut zu Ausschreitungen kommt.

Sachsen-Anhalt: Neuer Landtag wählt in erster Sitzung Präsidenten

Mehr als vier Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kommt das neugewählte Parlament am Dienstag in Magdeburg (11.00 Uhr) zu seiner ersten Sitzung zusammen. In der konstituierenden Sitzung wird ein neuer Landtagspräsident gewählt. Als stärkste Fraktion hat die AfD dafür das Vorschlagsrecht. Sie nominierte für das Amt ihren derzeitigen parlamentarischen Geschäftsführer Tobias Rausch. Das BSW erklärte, einen AfD-Bewerber zu unterstützen.

Trump begrüßt "großen" Sieg von Bolsonaro-Sohn bei erster Wahlrunde in Brasilien

US-Präsident Donald Trump hat den "großen" Sieg des rechtsgerichteten Senators Flávio Bolsonaro in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Brasilien begrüßt. "Es ist ein großer Sieg. Knapp, aber ein sehr, sehr großer Sieg", sagte Trump am Montag vor Journalisten im Weißen Haus. "Unglaublich", fügte er hinzu.