Präsidentschaftswahl in Russland findet am 17. März statt

The National Times - Präsidentschaftswahl in Russland findet am 17. März statt

POLITIK 07.12.2023

Präsidentschaftswahl in Russland findet am 17. März statt / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Das russische Oberhaus hat den Termin für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr festgelegt. Der Föderationsrat beschloss am Donnerstag bei einer im Fernsehen übertragenen Sitzung, dass die Wahl am 17. März stattfindet. "Diese Entscheidung gibt praktisch den Startschuss für den Präsidentschaftswahlkampf", sagte die Vorsitzende der Parlamentskammer, Valentina Matwijenko.

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Kreml-Chef Wladimir Putin hat seine Kandidatur für eine weitere Amtszeit zwar noch nicht verkündet, doch gibt es kaum Zweifel daran, dass er bei der Wahl erneut antreten wird.

Seine erste Amtszeit als Präsident hatte Putin im Jahr 2000 angetreten; zwischendurch amtierte er vier Jahre als Ministerpräsident, um sich dann 2012 und 2018 erneut zum Staatschef wählen zu lassen. Infolge einer 2020 auf Putins Initiative hin verabschiedeten Verfassungsreform könnte er als Präsident theoretisch bis 2036 im Amt bleiben.

E.Cox--TNT

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Der Abzug von B-1-Bombern der US-Armee vom britischen Luftwaffenstützpunkt Fairford ist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wegen "Drohungen" erfolgt. "Es gab Drohungen, also haben wir sie, statt den Feind in Versuchung zu bringen, ein wenig verlegt, nicht sehr weit", sagte Trump am Montag mit Blick auf die US-Flugzeuge vor Journalisten im Weißen Haus. Die Menschen, von denen diese Drohungen ausgegangen seien, "sind mit dem Iran verbunden", fügte Trump hinzu.

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Die Verhandlungen zwischen Teheran und Washington über ein Ende des Iran-Krieges sind nach iranischen Angaben "sinnlos". "Bislang haben sie uns nach Gesprächen dreimal angegriffen. Das zeigt, dass sie keinen Dialog anstreben, sondern die Islamische Republik zerstören wollen", erklärte der iranische Präsident Massud Peseschkian nach Angaben der Nachrichtenagentur Irna vom Montag.

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