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Kanzler Scholz nimmt an G7-Gipfel mit Selenskyj teil

POLITIK 06.12.2023

Kanzler Scholz nimmt an G7-Gipfel mit Selenskyj teil / Foto: © AFP/Archiv

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten kommen am Mittwochnachmittag zu virtuellen Gipfelberatungen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. An dem vom japanischen G7-Vorsitz organisierten Treffen ab 15.30 Uhr sollte auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teilnehmen, wie die Bundesregierung in Berlin mitteilte. Selenskyj werde dem ersten Teil des Treffens zugeschaltet, sagte der japanische Regierungssprecher Hirokazu Matsuno in Tokio.

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Bei dem Gipfel würden "wichtige Themen für die internationale Gemeinschaft wie die Situation in der Ukraine und die Lage im Nahen Osten" erörtert, fügte der japanische Sprecher hinzu. Der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte in Berlin, ein solcher Gipfel sei zum Ende jeder G7-Präsidentschaft ein "übliches Verfahren". Es gebe keinen "akuten Anlass".

Zu den G7 zählen die USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada. Japan wird den Vorsitz der Gruppe zum Jahreswechsel an Italien übergeben.

Kurz vor Bekanntgabe von Selenskyjs Teilnahme an dem G7-Gipfel hatte der ukrainische Präsident einen ebenfalls virtuellen Auftritt vor dem US-Kongress überraschend abgesagt. Laut dem Mehrheitsführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, war "in der letzten Minute etwas dazwischengekommen".

Im Vorfeld war erwartet worden, dass Selenskyj am Dienstag vor den Mitgliedern der Kongresskammer um weitere Militärunterstützung für sein Land wirbt. Die Hilfen werden derzeit aber von republikanischer Seite im Kongress blockiert - dies lässt die Sorge vor einer nachlassenden Unterstützung des Westens für die Ukraine im Kampf gegen den Angreifer Russland wachsen.

Regierungssprecher Hebestreit sagte in Berlin, Deutschland werde seine Unterstützung für die Ukraine fortsetzen - finanziell und militärisch. Dies werde Deutschland "solange tun, wie es nötig ist - und dabei bleibt es unabhängig von Entscheidungen anderer Länder".

A.Parker--TNT

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