Innenminister von Bund und Ländern beraten über Auswirkungen von Nahost-Krieg

The National Times - Innenminister von Bund und Ländern beraten über Auswirkungen von Nahost-Krieg

POLITIK 06.12.2023

Innenminister von Bund und Ländern beraten über Auswirkungen von Nahost-Krieg / Foto: © AFP/Archiv

Die Innenminister und -senatoren der Bundesländer kommen am Mittwoch (18.30 Uhr) in Berlin zu ihrer Herbstkonferenz zusammen. Einen Schwerpunkt der dreitägigen Beratungen, an denen auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) teilnimmt, bilden der Krieg im Nahen Osten sowie dessen Auswirkungen auf Deutschland. Aus diesem Grund werden auch der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, und Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, erwartet.

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Auf der Tagesordnung stehen ferner die Flüchtlingssituation, Grenzkontrollen, die Zusammenarbeit zwischen Bundespolizei und Landesbehörden sowie die Sicherheit während der Fußballeuropameisterschaft im Sommer kommenden Jahres. Die Ressortchefinnen und -chefs befassen sich zudem erneut mit dem Kampf gegen sexualisierte Gewalt. Die Konferenz unter dem turnusmäßigen Vorsitz Berlins dauert bis Freitag.

R.Hawkins--TNT

Trump: Haben Bomber nach "Drohungen" von britischem Militärstützpunkt abgezogen

Der Abzug von B-1-Bombern der US-Armee vom britischen Luftwaffenstützpunkt Fairford ist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wegen "Drohungen" erfolgt. "Es gab Drohungen, also haben wir sie, statt den Feind in Versuchung zu bringen, ein wenig verlegt, nicht sehr weit", sagte Trump am Montag mit Blick auf die US-Flugzeuge vor Journalisten im Weißen Haus. Die Menschen, von denen diese Drohungen ausgegangen seien, "sind mit dem Iran verbunden", fügte Trump hinzu.

Iranischer Präsident nennt Verhandlungen mit den USA "sinnlos"

Die Verhandlungen zwischen Teheran und Washington über ein Ende des Iran-Krieges sind nach iranischen Angaben "sinnlos". "Bislang haben sie uns nach Gesprächen dreimal angegriffen. Das zeigt, dass sie keinen Dialog anstreben, sondern die Islamische Republik zerstören wollen", erklärte der iranische Präsident Massud Peseschkian nach Angaben der Nachrichtenagentur Irna vom Montag.

Wadephul sieht "weitergehende Pläne" Moskaus über die Ukraine hinaus

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sieht "weitergehende Pläne" des Kremls über den Krieg gegen die Ukraine hinaus. Die Bundesregierung müsse davon ausgehen, dass zu diesen auch Ansprüche auf Georgien, Moldau und das Baltikum gehören könnten, sagte Wadephul am Montagabend in der ntv-Sendung "Pinar Atalay". "Und damit sind wir dann selbst auch betroffen als Alliierte", fügte er hinzu.

Gouverneur: Mindestens fünf Tote in Charkiw bei russischen Angriffen mit Lenkbomben

Bei russischen Angriffen mit Lenkbomben auf die Stadt Charkiw im Osten der Ukraine sind nach Angaben des örtlichen Gouverneurs mindestens fünf Menschen getötet worden. 30 Verletzte seien in Krankenhäusern, erklärte Gouverneur Oleh Synehubow am Montag im Onlinedienst Telegram. Drei von ihnen seien lebensgefährlich verletzt worden.