Fast vier Jahre Haft nach Millionenbetrug mit Coronatestzentren in Hessen

The National Times - Fast vier Jahre Haft nach Millionenbetrug mit Coronatestzentren in Hessen

POLITIK 27.11.2023

Fast vier Jahre Haft nach Millionenbetrug mit Coronatestzentren in Hessen / Foto: © AFP/Archiv

Nach Abrechnungsbetrug mit Coronatestzentren in Millionenhöhe ist ein 48-jähriger Angeklagter vom Kasseler Landgericht zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Gericht sprach den Angeklagten wegen mehrfachen Betrugs schuldig und verhängte drei Jahre und zehn Monate Haft, wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte. Es wurde zudem die Einziehung der Taterträge in Höhe von mehr als 1,15 Millionen Euro angeordnet.

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Laut den Vorwürfen hatte der Angeklagte aus Bad Wildungen Coronatestzentren in mehreren hessischen Kleinstädten betrieben und bei der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung mehr Leistungen abgerechnet, als an sogenannten Antigentests tatsächlich erfolgt waren. Ebenfalls angeklagt war ein leitender Angestellter der Testzentren. Er wurde dem Sprecher zufolge vom Betrugsvorwurf freigesprochen.

A.Davey--TNT

Nach Wahl: Parlament in Äthiopien bestätigt Ministerpräsident Abiy im Amt

Nach der Wahl im Juni hat das Parlament in Äthiopien Ministerpräsident Abiy Ahmed am Montag im Amt bestätigt. Ahmed war von seiner regierenden Wohlstands-Partei PP aufgestellt worden, er war der einzige Kandidat. Ahmed ist seit 2018 Ministerpräsident des ostafrikanischen Landes, seine PP hatte sich bei der Parlamentswahl am 1. Juni rund 90 Prozent der Sitze im Parlament in Addis Abeba gesichert.

Kiew gibt Nutzung von KI-Luftabwehrgeschützen bekannt

Die ukrainische Luftwaffe hat die Nutzung von mit Künstlicher Intelligenz (KI) arbeitenden Luftabwehrgeschützen bekannt gegeben. Um auf russische Angriffe mit düsenbetriebenen Drohnen zu reagieren, würden nun "robotische Geschütze auf Brücken installiert", sagte der Sprecher der ukrainischen Luftwaffe, Juri Ihnat, am Montag im nationalen Fernsehen. Es habe bereits Abschüsse gegeben, fügte er hinzu.

Frühere Trump-Sprecherin Leavitt arbeitet künftig bei Fox News

Die frühere Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, arbeitet künftig für den Sender Fox News. Die 29-Jährige werde dort ab dem 1. November als Kommentatorin tätig sein, teilte die Geschäftsführerin von Fox News Media, Suzanne Scott, am Montag mit. Sie solle in allen Programmen "authentische und pointierte Einblicke" liefern, erklärte Scott.

USA ziehen nach verdächtigem Vorfall B-1-Bomber von britischem Militärstützpunkt ab

Nach dem verdächtigen Vorfall am britischen Luftwaffenstützpunkt Fairford vor einer Woche haben die USA alle ihre dort stationierten B-1-Bomber abgezogen. Die Verlegung der Flugzeuge sei nach neuen Hinweisen auf ein vom Iran unterstütztes Komplott erfolgt, berichtete die "New York Times" am Sonntag (Ortszeit) unter Berufung auf zwei Regierungsvertreter. Demnach habe sich die Lage in den vergangenen 24 Stunden zugespitzt. London erklärte dagegen, der Stützpunkt sei sicher.