Selenskyj: Maidan-Proteste vor zehn Jahren waren "erster Sieg" gegen Russland

Wetter - Sydney 18°C

Selenskyj: Maidan-Proteste vor zehn Jahren waren "erster Sieg" gegen Russland

POLITIK 21.11.2023

Selenskyj: Maidan-Proteste vor zehn Jahren waren "erster Sieg" gegen Russland / Foto: © AFP

Zehn Jahre nach Beginn der pro-europäischen Proteste auf dem Maidan-Platz in Kiew hat die Ukraine an den Mut der damaligen Demonstrantinnen und Demonstranten erinnert. Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die Proteste als "ersten Sieg" gegen Russland. Auch die Bundesregierung und die Europäische Union würdigten die Menschen, die sich für Freiheit und europäische Werte eingesetzt hätten.

Textgröße ändern:

Selenskyj erklärte anlässlich des Jahrestags, die Demonstranten des Maidan-Platzes hätten den "ersten Sieg im heutigen Krieg" gegen Russland errungen. Dieser sei "ein Sieg über die Gleichgültigkeit", ein "Sieg des Mutes" und "der Revolution der Würde" gewesen, betonte der Präsident.

Auf dem Maidan-Platz im Zentrum Kiews hatten am 21. November 2013 die Proteste begonnen, die rund drei Monate später zum Sturz des kremltreuen Präsidenten Viktor Janukowitsch führten. Im Laufe der Demonstrationen wurden mehr als hundert Menschen getötet.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) legte bei einem unangekündigten Besuch in Kiew Blumen an der Gedenkstätte für die "Helden des Maidan" ab. Er sei in der Ukraine, um Deutschlands "Solidarität und tiefe Verbundenheit und auch unsere Bewunderung für den mutigen, tapferen und verlustreichen Kampf, der hier geführt wird", auszudrücken, sagte Pistorius.

Auch die Europäische Union würdigte die Demonstranten. "Die kalten Winternächte des Euromaidan haben Europa für immer verändert", schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf X, dem früheren Twitter. "Die Zukunft der Ukraine ist in der Europäischen Union", bekräftigte sie.

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola schrieb auf X, der zehnte Jahrestag der Maidan-Revolution sei ein "Tag der Würde und Freiheit". Die Ukraine verteidige im Krieg gegen Russland die europäischen Werte, betonte die Malteserin. "Wir stehen stolz an der Seite der Ukraine, an der Schwelle zu den EU-Beitrittsverhandlungen."

Die EU-Kommission hatte den Mitgliedsländern am 8. November die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und dem Nachbarland Moldau empfohlen, sobald letzte Kriterien erfüllt sind. Ein Beschluss wird auf dem EU-Gipfel Mitte Dezember erwartet.

EU-Ratspräsident Charles Michel hielt sich ebenfalls unangekündigt in Kiew auf. Er veröffentlichte auf X ein Foto, das ihn am Bahnhof der ukrainischen Hauptstadt zeigt.

T.Bailey--TNT

Strafbarkeit von Leugnung des Existenzrechts Israels: Hessen pocht auf Gesetz

Hessens Landesregierung hat einen neuen Anlauf genommen, um die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe zu stellen. Das Bundesland sieht sich dabei durch ein neues Rechtsgutachten bestätigt, das am Montag in Berlin vorgestellt wurde. Das Gutachten habe die von der Bundesregierung vorgebrachten verfassungsrechtliche Bedenken "klar widerlegt", sagte der hessische Justizminister Christian Heinz (CDU) bei der Vorstellung.

Verfassungsschutz sieht "besorgniserregende Entwicklung" bei Rechtsextremismus

Der Verfassungsschutz hat die Gefahren des Rechtsextremismus für die freiheitlich-demokratische Grundordnung des Landes betont. Es sei das "absolut falsche Zeichen, das Thema Rechtsextremismus und extremistische Strömungen aus dem Blick zu verlieren, weil wir auch hier eine extrem besorgniserregende Entwicklung beobachten", sagte Verfassungsschutzpräsident Sinan Selen am Montag in Berlin. Zuvor hatten die Dienste auf erhebliche Gefahren durch hybride Gefahren aus dem Ausland hingewiesen.

Schlagerlegende Mouskouri und weitere Persönlichkeiten mit Verdienstorden geehrt

Die aus Griechenland stammende Schlagerlegende Nana Mouskouri und weitere Menschen sind von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Insgesamt 21 Persönlichkeiten erhielten die Ehrung am Montag in Berlin anlässlich des Tags der deutschen Einheit.

Schülerproteste in Frankreich: Unterricht fällt in gut 400 Schulen aus

Aus Sorge vor neuen Ausschreitungen ist in gut 400 Schulen in Frankreich am Montag erneut der Unterricht ausgefallen. Auch 30 bis 40 Hochschulen beteiligten sich nach Regierungsangaben an der Protestbewegung, die in der vergangenen Woche ein bislang unbekanntes Niveau an Gewalt erreicht hat. Die Menschenrechtsliga prangerte am Montag mit Blick auf den Einsatz der Sicherheitskräfte eine "weitgehende Abkehr vom Rechtsstaat" an.

Textgröße ändern:

The National Times - Selenskyj: Maidan-Proteste vor zehn Jahren waren "erster Sieg" gegen Russland