The National Times - Auch zweite Runde von Italiens Präsidentschaftswahl bringt keine Entscheidung

Auch zweite Runde von Italiens Präsidentschaftswahl bringt keine Entscheidung


Auch zweite Runde von Italiens Präsidentschaftswahl bringt keine Entscheidung
Auch zweite Runde von Italiens Präsidentschaftswahl bringt keine Entscheidung

Auch die zweite Runde der Wahl eines neuen Staatspräsidenten in Italien hat kein Ergebnis gebracht. Kein Kandidat erreichte am Dienstag die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Da es weiterhin keine vorherige Einigung auf einen Kandidaten gab, hatten mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten erneut leere Stimmzettel abgegeben.

Textgröße ändern:

Den Staatschef wählt in Italien ein Gremium von mehr als tausend Abgeordneten, Senatoren und Vertretern der Regionen. Die Abstimmung erfolgt geheim und es gibt keine offiziellen Kandidatenlisten. Der Wahlausgang gilt als kaum vorhersehbar.

Als Favorit der mehrtägigen Wahl wird Italiens amtierender Regierungschef Mario Draghi gehandelt. Das Amt des Staatschef ist ein weitgehend repräsentatives. Wegen der potenziellen Wahl des amtierenden Ministerpräsidenten steht dieses Mal jedoch viel auf dem Spiel: Es drohen Neuwahlen und der Bruch der fragilen Koalition, die Draghi zum Regierungschef gemacht hatte.

Auf der anderen Seite gilt der 74-Jährige als gut geeignet, um als Staatschef für Stabilität und gute Beziehungen zur EU zu sorgen - vor allem, wenn die extreme Rechte die nächsten Wahlen gewinnen sollte. Auch kommt Italiens Präsident in Krisenfällen eine zentrale Rolle zu. In der italienischen Presse zirkulieren seit Wochen weitere Namen für die Präsidentschaftskandidatur, darunter mehrere ehemalige Minister.

Wie beim ersten Wahlgang lag auch in der zweiten Runde der kaum bekannte, 85-jährige ehemaliger Richter des Verfassungsgerichts, Paolo Maddalena, mit nur 39 Stimmen vorne. Gleichauf lag Amtsinhaber Sergio Mattarella. Der 80-Jährige verdoppelte demnach seinen Stimmanteil, obwohl er eine weitere Amtszeit ausgeschlossen hat.

Der Wahlprozess zieht sich über mehrere Tage. In den ersten drei Wahlgängen, die jeweils einen Tag in Anspruch nehmen, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Sieg erforderlich, ab dem vierten Wahlgang reicht die absolute Mehrheit. Experten rechnen damit, dass erst am vierten Wahltag ein Sieger feststehen könnte. Das neue Staatsoberhaupt wird für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählt.

P.Murphy--TNT

Empfohlen

Trump spricht von möglichem Grönland-Deal und verzichtet auf Strafzölle

US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben mit der Nato eine vorläufige Einigung zu Grönland erzielt. Aus diesem Grund verzichte er auf die für den 1. Februar angekündigten Strafzölle, schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Davos. Trump hatte acht europäischen Ländern Zusatzzölle von zunächst zehn Prozent angedroht, darunter Deutschland.

Trump sieht "Rahmen" für Grönland-Deal und verzichtet auf Strafzölle

US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben mit der Nato eine vorläufige Einigung zu Grönland erzielt. Aus diesem Grund verzichte er auf die für den 1. Februar angekündigten Strafzölle, schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Davos. Trump hatte zuvor acht europäischen Ländern mit Zusatzzöllen von zunächst zehn Prozent gedroht, darunter Deutschland.

Oberstes US-Gericht: Von Trump gefeuerte Fed-Vorständin kann womöglich bleiben

Die von US-Präsident Donald Trump entlassene Zentralbank-Vorständin Lisa Cook kann womöglich im Amt bleiben. Das zeichnete sich am Mittwoch bei einer mündlichen Anhörung am Obersten Gerichtshof der USA in Washington ab. Eine Mehrheit der insgesamt neun Richter äußerte sich skeptisch zu Trumps Schritt und dessen Auswirkungen auf die Unabhängigkeit der Federal Reserve (Fed).

Dänemark baut Militärpräsenz auf Grönland weiter aus

Angesichts des von US-Präsident Donald Trump erhobenen Besitzanspruchs auf Grönland baut die dänische Armee ihre Präsenz auf der zu Dänemark gehörenden Arktisinsel weiter aus. "Zum ersten Mal wurden Spezialisten des Jaegerkorpset in den rauesten Gebieten Grönlands an der Küste von Blosseville stationiert", teilte das dänische Arktiskommando am Mittwoch unter Verweis auf eine Spezialeinheit des dänischen Heeres mit. Ziel des Einsatzes sei "die Stärkung der Präsenz in der Arktis".

Textgröße ändern: