The National Times - Auch zweite Runde von Italiens Präsidentschaftswahl bringt keine Entscheidung

Auch zweite Runde von Italiens Präsidentschaftswahl bringt keine Entscheidung


Auch zweite Runde von Italiens Präsidentschaftswahl bringt keine Entscheidung
Auch zweite Runde von Italiens Präsidentschaftswahl bringt keine Entscheidung

Auch die zweite Runde der Wahl eines neuen Staatspräsidenten in Italien hat kein Ergebnis gebracht. Kein Kandidat erreichte am Dienstag die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Da es weiterhin keine vorherige Einigung auf einen Kandidaten gab, hatten mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten erneut leere Stimmzettel abgegeben.

Textgröße ändern:

Den Staatschef wählt in Italien ein Gremium von mehr als tausend Abgeordneten, Senatoren und Vertretern der Regionen. Die Abstimmung erfolgt geheim und es gibt keine offiziellen Kandidatenlisten. Der Wahlausgang gilt als kaum vorhersehbar.

Als Favorit der mehrtägigen Wahl wird Italiens amtierender Regierungschef Mario Draghi gehandelt. Das Amt des Staatschef ist ein weitgehend repräsentatives. Wegen der potenziellen Wahl des amtierenden Ministerpräsidenten steht dieses Mal jedoch viel auf dem Spiel: Es drohen Neuwahlen und der Bruch der fragilen Koalition, die Draghi zum Regierungschef gemacht hatte.

Auf der anderen Seite gilt der 74-Jährige als gut geeignet, um als Staatschef für Stabilität und gute Beziehungen zur EU zu sorgen - vor allem, wenn die extreme Rechte die nächsten Wahlen gewinnen sollte. Auch kommt Italiens Präsident in Krisenfällen eine zentrale Rolle zu. In der italienischen Presse zirkulieren seit Wochen weitere Namen für die Präsidentschaftskandidatur, darunter mehrere ehemalige Minister.

Wie beim ersten Wahlgang lag auch in der zweiten Runde der kaum bekannte, 85-jährige ehemaliger Richter des Verfassungsgerichts, Paolo Maddalena, mit nur 39 Stimmen vorne. Gleichauf lag Amtsinhaber Sergio Mattarella. Der 80-Jährige verdoppelte demnach seinen Stimmanteil, obwohl er eine weitere Amtszeit ausgeschlossen hat.

Der Wahlprozess zieht sich über mehrere Tage. In den ersten drei Wahlgängen, die jeweils einen Tag in Anspruch nehmen, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Sieg erforderlich, ab dem vierten Wahlgang reicht die absolute Mehrheit. Experten rechnen damit, dass erst am vierten Wahltag ein Sieger feststehen könnte. Das neue Staatsoberhaupt wird für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählt.

P.Murphy--TNT

Empfohlen

Rumänien: Parlament billigt Regierung von Pro-Europäer Niculescu

Nach Monaten des politischen Stillstands hat das rumänische Parlament die pro-europäische Regierung des parteilosen Diplomaten Luca Niculescu gebilligt. Der 55-jährige erhielt bei der Abstimmung in Bukarest am Dienstag 280 Stimmen, das waren deutlich mehr als die benötigten 233 Stimmen. Niculescu war Anfang des Monats von Präsident Nicusor Dan für das Amt Amt des Regierungschefs nominiert worden, nachdem das Parlament zuvor zwei andere Kandidaten abgelehnt und ein weiterer Kandidat seine Bewerbung zurückgezogen hatte.

Merz verkündet Investitionszusagen in Höhe von rund 230 Milliarden

Bei einem internationalen Gipfel mit Unternehmenschefs in Berlin sind laut Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) rund 230 Milliarden Euro an Investitionen zugesagt worden. Die Liste der Unternehmen, die Investitionen angekündigt hätten, sei "lang und umfangreich", sagte Merz zum Abschluss des Gipfels am Dienstag. Zusagen habe es etwa vom US-Internetriesen Amazon, dem US-Chiphersteller Nvidia, dem Energiekonzern RWE, der Schwarz-Gruppe, der US-Investmentgesellschaft Blackstone, dem US-Techkonzern Microsoft und dem Impfstoffhersteller Sanofi gegeben.

UNHCR: 250.000 Binnenflüchtlinge im Jemen seit August

Seit dem erneuten Aufflammen der Kämpfe im Jemen sind nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 250.000 Menschen innerhalb des Landes vertrieben worden. Die Zahl beziehe sich auf den Zeitraum vom 1. August bis zum 17. Oktober, sagte der Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR, Matthew Saltmarsh, am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Das UNHCR sei "zutiefst beunruhigt angesichts der sich verschärfenden Lage" der Binnenflüchtlinge.

Umfrage in Bayern: Zustimmung für Aigner als mögliche Bundespräsidentin

Die als mögliche neue Bundespräsidentin gehandelte CSU-Politikerin Ilse Aigner genießt in Bayern mit Ausnahme der AfD parteiübergreifend Zustimmung. In einer am Dienstag vom Bayerischen Rundfunk veröffentlichten Umfrage nannten 59 Prozent aller Befragten Aigner eine gute Besetzung für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier. 22 Prozent sehen das nicht so, fast jeder Fünfte in Bayern hat keine Meinung oder machte keine Angaben.

Textgröße ändern: