The National Times - Auch zweite Runde von Italiens Präsidentschaftswahl bringt keine Entscheidung

Auch zweite Runde von Italiens Präsidentschaftswahl bringt keine Entscheidung


Auch zweite Runde von Italiens Präsidentschaftswahl bringt keine Entscheidung
Auch zweite Runde von Italiens Präsidentschaftswahl bringt keine Entscheidung

Auch die zweite Runde der Wahl eines neuen Staatspräsidenten in Italien hat kein Ergebnis gebracht. Kein Kandidat erreichte am Dienstag die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Da es weiterhin keine vorherige Einigung auf einen Kandidaten gab, hatten mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten erneut leere Stimmzettel abgegeben.

Textgröße ändern:

Den Staatschef wählt in Italien ein Gremium von mehr als tausend Abgeordneten, Senatoren und Vertretern der Regionen. Die Abstimmung erfolgt geheim und es gibt keine offiziellen Kandidatenlisten. Der Wahlausgang gilt als kaum vorhersehbar.

Als Favorit der mehrtägigen Wahl wird Italiens amtierender Regierungschef Mario Draghi gehandelt. Das Amt des Staatschef ist ein weitgehend repräsentatives. Wegen der potenziellen Wahl des amtierenden Ministerpräsidenten steht dieses Mal jedoch viel auf dem Spiel: Es drohen Neuwahlen und der Bruch der fragilen Koalition, die Draghi zum Regierungschef gemacht hatte.

Auf der anderen Seite gilt der 74-Jährige als gut geeignet, um als Staatschef für Stabilität und gute Beziehungen zur EU zu sorgen - vor allem, wenn die extreme Rechte die nächsten Wahlen gewinnen sollte. Auch kommt Italiens Präsident in Krisenfällen eine zentrale Rolle zu. In der italienischen Presse zirkulieren seit Wochen weitere Namen für die Präsidentschaftskandidatur, darunter mehrere ehemalige Minister.

Wie beim ersten Wahlgang lag auch in der zweiten Runde der kaum bekannte, 85-jährige ehemaliger Richter des Verfassungsgerichts, Paolo Maddalena, mit nur 39 Stimmen vorne. Gleichauf lag Amtsinhaber Sergio Mattarella. Der 80-Jährige verdoppelte demnach seinen Stimmanteil, obwohl er eine weitere Amtszeit ausgeschlossen hat.

Der Wahlprozess zieht sich über mehrere Tage. In den ersten drei Wahlgängen, die jeweils einen Tag in Anspruch nehmen, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Sieg erforderlich, ab dem vierten Wahlgang reicht die absolute Mehrheit. Experten rechnen damit, dass erst am vierten Wahltag ein Sieger feststehen könnte. Das neue Staatsoberhaupt wird für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählt.

P.Murphy--TNT

Empfohlen

Kreml schließt Treffen von Putin und Selenskyj bei G20-Gipfel in Miami aus

Russland schließt ein Treffen von Staatschef Wladimir Putin mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj beim diesjährigen G20-Gipfel in den USA aus. "Das ist unmöglich", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Neu Delhi. Er bekräftigte Moskaus Position, dass eine solche Begegnung nur in der russischen Hauptstadt stattfinden könne: "Es gibt eine Bereitschaft, ihn (Selenskyj) in Moskau zu treffen."

Zweimal 36 Millionen Pfund: Rechtspopulistische Partei Reform UK erhält Doppel-Rekordspende

Die Partei Reform UK des britischen Rechtspopulisten Nigel Farage hat von zwei Krypto-Unternehmern Parteispenden in Höhe von je 36 Millionen Pfund (rund 42 Millionen Euro) erhalten. Der Unternehmer Christopher Harborne begründete seine Spende laut einem Bericht des "Daily Telegraph" vom Samstag damit, dass die Partei "mehr Geld benötige, als allein durch die Beiträge" ihrer Mitglieder aufgebracht werden könne, um eine Infrastruktur aufzubauen, die es mit den großen Parteien - Labour und Tories - aufnehmen könne.

Zehntausende Menschen protestieren bundesweit gegen Rechtsextremismus und AfD

Eine Woche nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt haben in Deutschland zehntausende Menschen gegen Rechtsextremismus protestiert. Wie die Kampagnenplattform Campact mitteilte, nahmen am Samstag an Kundgebungen in rund 20 Städten insgesamt fast 150.000 Menschen teil.

Brics-Staaten rufen zu "maximaler Zurückhaltung" in Golfregion auf

Die elf Mitgliedstaaten der sogenannten Brics-Gruppe haben bei einem Gipfel in Indien zu "maximaler Zurückhaltung" in der Golfregion aufgerufen. "Wir bringen unsere tiefe Besorgnis angesichts der anhaltenden Eskalation der Spannungen im Mittleren Osten/in Westasien zum Ausdruck", hieß es in einer am Samstag in Neu Delhi veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. An dem zweitägigen Gipfeltreffen nehmen unter anderem Russlands Präsident Wladimir Putin sowie seine Amtskollegen aus dem Iran und China, Massud Peseschkian und Xi Jinping, teil.

Textgröße ändern: