The National Times - Auch zweite Runde von Italiens Präsidentschaftswahl bringt keine Entscheidung

Auch zweite Runde von Italiens Präsidentschaftswahl bringt keine Entscheidung


Auch zweite Runde von Italiens Präsidentschaftswahl bringt keine Entscheidung
Auch zweite Runde von Italiens Präsidentschaftswahl bringt keine Entscheidung

Auch die zweite Runde der Wahl eines neuen Staatspräsidenten in Italien hat kein Ergebnis gebracht. Kein Kandidat erreichte am Dienstag die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Da es weiterhin keine vorherige Einigung auf einen Kandidaten gab, hatten mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten erneut leere Stimmzettel abgegeben.

Textgröße ändern:

Den Staatschef wählt in Italien ein Gremium von mehr als tausend Abgeordneten, Senatoren und Vertretern der Regionen. Die Abstimmung erfolgt geheim und es gibt keine offiziellen Kandidatenlisten. Der Wahlausgang gilt als kaum vorhersehbar.

Als Favorit der mehrtägigen Wahl wird Italiens amtierender Regierungschef Mario Draghi gehandelt. Das Amt des Staatschef ist ein weitgehend repräsentatives. Wegen der potenziellen Wahl des amtierenden Ministerpräsidenten steht dieses Mal jedoch viel auf dem Spiel: Es drohen Neuwahlen und der Bruch der fragilen Koalition, die Draghi zum Regierungschef gemacht hatte.

Auf der anderen Seite gilt der 74-Jährige als gut geeignet, um als Staatschef für Stabilität und gute Beziehungen zur EU zu sorgen - vor allem, wenn die extreme Rechte die nächsten Wahlen gewinnen sollte. Auch kommt Italiens Präsident in Krisenfällen eine zentrale Rolle zu. In der italienischen Presse zirkulieren seit Wochen weitere Namen für die Präsidentschaftskandidatur, darunter mehrere ehemalige Minister.

Wie beim ersten Wahlgang lag auch in der zweiten Runde der kaum bekannte, 85-jährige ehemaliger Richter des Verfassungsgerichts, Paolo Maddalena, mit nur 39 Stimmen vorne. Gleichauf lag Amtsinhaber Sergio Mattarella. Der 80-Jährige verdoppelte demnach seinen Stimmanteil, obwohl er eine weitere Amtszeit ausgeschlossen hat.

Der Wahlprozess zieht sich über mehrere Tage. In den ersten drei Wahlgängen, die jeweils einen Tag in Anspruch nehmen, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Sieg erforderlich, ab dem vierten Wahlgang reicht die absolute Mehrheit. Experten rechnen damit, dass erst am vierten Wahltag ein Sieger feststehen könnte. Das neue Staatsoberhaupt wird für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählt.

P.Murphy--TNT

Empfohlen

Tod von fünfjähriger Hind Rajab: Israel leitet strafrechtliche Ermittlungen ein

Mehr als zweieinhalb Jahre nach dem Tod der fünfjährigen Palästinenserin Hind Rajab im Gazastreifen hat die israelische Armee eine strafrechtliche Untersuchung angeordnet. "Nach der Prüfung der Ermittlungsergebnisse und aufgrund möglicher Versäumnisse bei der Koordination der Fahrt des Rettungswagens des Palästinensischen Roten Halbmonds wurde beschlossen, eine strafrechtliche Untersuchung" einzuleiten, erklärte die Armee am Mittwoch. Eine Aufnahme des Notrufs des Mädchens und ein preisgekrönter Film hatten den Fall international bekannt gemacht.

Schwedendemokraten-Chef strebt "für 2030 oder später" Amt des Regierungschefs an

Der Chef der rechtsradikalen Schwedendemokraten, Jimmie Akesson, strebt für das Jahr "2030 oder später" das Amt des schwedischen Regierungschefs an. "Wir sind uns mit den Moderaten einig, dass Ulf Kristersson der Kandidat (des rechten Blocks) für das Amt des Ministerpräsidenten ist", sagte Akesson auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP mit Blick auf die am 13. September stattfindende nächste Parlamentswahl.

Schnieder: Sachsen-Anhalt muss Vorsitz von Ministerpräsidentenkonferenz nicht übernehmen

Sollte die AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September dort den Regierungschef stellen, heißt das nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder (CDU) nicht, dass das Bundesland ab dem Herbst turnusmäßig den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) übernehmen muss. "Der Automatismus ist nirgendwo festgeschrieben", sagte Schnieder am Mittwoch in Mainz.

Ukraine: Chmara als Nachfolger des populären Verteidigungsministers Fedorow bestätigt

Das ukrainische Parlament hat den ehemaligen Geheimdienstler Jewhenij Chmara als neuen Verteidigungsminister bestätigt, einen Monat nachdem der vorherige Amtsinhaber Mychailo Fedorow im Zuge einer umstrittenen Regierungsumbildung zurückgetreten war. In einer Sitzung stimmten am Mittwoch 312 Abgeordnete für Chmaras Ernennung und nur zwei dagegen. Am Vortag hatte Fedorow dazu aufgerufen, trotz der russischen Invasion einen Weg zu Wahlen in der Ukraine zu finden.

Textgröße ändern: