Steinmeier spricht bei Großkundgebung gegen Antisemitismus am Sonntag

The National Times - Steinmeier spricht bei Großkundgebung gegen Antisemitismus am Sonntag

POLITIK 20.10.2023

Steinmeier spricht bei Großkundgebung gegen Antisemitismus am Sonntag / Foto: © AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will am Sonntag bei der Großkundgebung gegen Antisemitismus in Berlin eine Rede halten. Dies teilten das Bundespräsidialamt und die Veranstalter am Freitagabend mit. Steinmeiers Teilnahme sei ein "starkes Zeichen", erklärte der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck. "Staat und Gesellschaft stehen an der Seite des jüdischen und demokratischen Staates und seiner Bevölkerung."

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Auch Christoph Bautz vom Verein Campact begrüßte Steinmeiers Zusage. "In einer solchen Breite ist die hiesige Zivilgesellschaft noch nie auf die Straße gegangen. Jetzt betont der Bundespräsident mit seinem Kommen dieses gemeinsame Signal gegen Antisemitismus, Terror und Hass zusätzlich."

Die Kundgebung steht unter dem Motto: "Aufstehen gegen Terror, Hass und Antisemitismus – in Solidarität und Mitgefühl mit Israel". Darin bezeichnen es die Beteiligten an dem Aktionsbündnis zudem als "völlig inakzeptabel, wenn Islamisten – auch in unseren Kommunen – das Massaker der Hamas feiern und zum Akt der Befreiung verklären". Wer dies tue, müsse "sanktioniert und bestraft werden".

Zu der Kundgebung am Brandenburger Tor hat ein breites Bündnis demokratischer Parteien und zivilgesellschaftlicher Organisationen auf Initiative der Deutsch-Israelischen Gesellschaft aufgerufen. Dazu gehören CDU, SPD, Grüne, FDP und Linkspartei, die katholische und die evangelische Kirche, der Zentralrat der Juden in Deutschland, der Deutschen Gewerkschaftsbund, der Arbeitgeber-Dachverband BDA sowie unter anderem Campact, der Paritätische Gesamtverband, der Deutsche Naturschutzring und der muslimische Verein Alhambra.

W.Phillips--TNT

Lula gegen Bolsonaro-Sohn: Brasilianer bestimmen in Richtungswahl ihren Präsidenten

Richtungswahl in Brasilien: Die Wählerinnen und Wähler des Landes haben am Sonntag darüber abgestimmt, ob der linksgerichtete Präsident Luiz Inácio Lula da Silva eine vierte Amtszeit erhält oder der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro das Ruder übernimmt. Lula sagte nach seiner Stimmabgabe, die Menschen hätten die Wahl zwischen Demokratie und "Barbarei". Bolsonaro kündigte an, er wolle das "brasilianische Volk befreien". Parallel zum Präsidenten wurde unter anderem das Parlament neu gewählt.

Merz in Kiew: Lasse mich von Drohungen aus Moskau nicht beeindrucken

Trotz der andauernden russischen Drohnenangriffe auf Kiew hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei seinem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt unbeirrt in seiner Unterstützung des Landes gezeigt. Er sei "trotz der Drohungen aus Moskau gekommen", sagte Merz bei einer Pressekonferenz am Sonntag zusammen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. "Wir lassen uns auch nicht einschüchtern durch einen Drohnenangriff."

Vor Spitzentreffen der Koalition: Opposition mahnt Kurskorrektur an

Bei ihrem ersten Koalitionsausschuss nach der Sommerpause wollen die Regierungsparteien CDU, SPD und CSU nach turbulenten Wochen wieder Tritt fassen und gemeinsame Projekte vorantreiben. Die Opposition im Bundestag rief die Koalition am Sonntag auf, das Spitzentreffen für einen Neustart und für Kurskorrekturen zu nutzen. Das Erstarken der AfD bei den jüngsten Landtagswahlen müsse für die Koalition endlich ein "Weckruf" sein, sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann der Nachrichtenagentur AFP.

"Schluss mit Selbstbeschäftigung": Opposition mahnt vor Koalitionsausschuss

Die Opposition im Bundestag hat die Regierungspartner Union und SPD aufgerufen, den bevorstehenden Koalitionsausschuss für einen Neustart und für Kurskorrekturen zu nutzen. "Der Koalitionsausschuss darf nicht nur der nächste Versuch sein, sich irgendwie wieder zusammenzuraufen - Schluss mit der Selbstbeschäftigung und dem Schleppen von Krise zu Krise", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Die erschütternden Ergebnisse der Rechtsextremen bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern müssen ein Weckruf sein."