The National Times - AfD präsentiert Otte als Kandidaten für Bundespräsidentenamt

AfD präsentiert Otte als Kandidaten für Bundespräsidentenamt


AfD präsentiert Otte als Kandidaten für Bundespräsidentenamt
AfD präsentiert Otte als Kandidaten für Bundespräsidentenamt

Die AfD-Spitze hat den CDU-Politiker und Vorsitzenden der erzkonservativen Werteunion, Max Otte, offiziell als ihren Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten präsentiert. "Heute ein guter Tag für die Demokratie in Deutschland, denn wir haben eine Alternative zu beiden linken Kandidaten um das Amt des Bundespräsidenten", sagte AfD-Chef Tino Chrupalla am Dienstag in Berlin. Fraktionschefin Alice Weidel kritisierte, dass die Union selbst auf einen Kandidaten verzichtet.

Textgröße ändern:

Otte sagte bei dem gemeinsamen Auftritt mit Chrupalla und Weidel, er sehe seine Nominierung als eine "große Ehre" und nehme diese an. Das Amt des Bundespräsidenten sehe er als Möglichkeit, darauf hinzuweisen, "dass wir über unsere Freiheitsrechte nachdenken müssen", etwa in der Corona-Pandemie. Zudem seien ihm soziale Themen wichtig.

Einen Widerspruch zu seiner CDU-Mitgliedschaft sehe er nicht, fuhr Otte fort. Es gehe um "das höchste Staatsamt, das über den Parteien steht". Dies sei "keine Zusammenarbeit" mit der AfD und damit kein Widerspruch zur CDU-Beschlusslage. "Es ist eine individuelle Entscheidung, ob ich diesen Vorschlag annehme oder nicht." Forderungen nach seinem CDU-Parteiaustritt wolle er nicht in den Medien kommentieren. sagte Otte.

SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP unterstützen die Wiederwahl des Sozialdemokraten Frank Walter Steinmeier. Die Linkspartei hat den Arzt und Sozialarbeiter Gerhard Trabert für das Amt nominiert.

"Wir sind es nicht nur unseren Wählern schuldig, eine Wahlalternative zu dem SPD-Bundespräsidenten zu stellen", sagte Weidel. "Dass die CDU keinen eigenen Kandidaten aufgestellt hat, zeigt, dass sie noch nicht in ihre Oppositionsrolle hineingefunden hat."

F.Hughes--TNT

Empfohlen

Kommunalwahl in Niedersachsen: Ergebnisse erster Oberbürgermeisterwahlen liegen vor

Nach der Kommunalwahl in Niedersachsen sind am Sonntagabend die ersten Oberbürgermeisterwahlen in größeren Städten ausgezählt worden. In Wolfsburg setzte sich Amtsinhaber Dennis Weilmann (CDU) mit 50,1 Prozent im ersten Wahlgang durch, er lag nach Angaben der Stadt deutlich vor dem zweitplatzierten SPD-Bewerber Karsten Schneider mit 15,5 Prozent. In Oldenburg gewann SPD-Kandidat Ulf Prange den ersten Wahlgang mit 33,16 Prozent vor Grünen-Bewerber Jascha Rohr mit 30,54 Prozent, beide müssen in zwei Wochen in einer Stichwahl gegeneinander antreten.

Linke Opposition liegt bei Wahl in Schweden vorn - Rechtspopulisten mit Stimmverlusten

Bei der Parlamentswahl in Schweden zeichnet sich ein Sieg der von den Sozialdemokraten angeführten Opposition ab. Die vier linken Oppositionsparteien lagen laut Nachwahlbefragungen der Sender SVT und TV4 vom Sonntag mit 51,3 Prozent der Stimmen vor dem rechten Lager, das demnach rund 47 Prozent holte. Den Prognosen zufolge büßten die rechtspopulistischen Schwedendemokraten erstmals seit ihrem Einzug ins Parlament im Jahr 2010 an Zustimmung ein und kamen nur noch auf rund 17 bis 18 Prozent.

Nachwahlbefragungen: Linke Opposition liegt bei Wahl in Schweden vor rechtem Block

Bei der Parlamentswahl in Schweden zeichnet sich ein Sieg der von den Sozialdemokraten angeführten Opposition ab. Die vier linken Oppositionsparteien lagen laut Nachwahlbefragungen der Sender SVT und TV4 vom Sonntag mit 51,3 Prozent der Stimmen vor dem rechten Lager, das demnach rund 47 Prozent holte. Den Prognosen zufolge büßten die rechtspopulistischen Schwedendemokraten erstmals seit ihrem Einzug ins Parlament im Jahr 2010 an Zustimmung ein und kamen nur noch auf rund 17 bis 18 Prozent.

Söder warnt vor Scheitern der Bundesregierung - Kretschmer: Brauchen CSU-Gen

CSU-Chef Markus Söder hat vor einem Scheitern der derzeitigen Bundesregierung gewarnt. "Es wäre ein Desaster", wenn kurz nach dem Scheitern der Ampel-Koalition auch Schwarz-Rot scheitere, sagte Söder am Sonntagabend vor Beginn einer Klausurtagung des CSU-Vorstands in München vor Journalisten. Dies wäre wie ein Elfmeter ohne Torwart für die AfD. "Deswegen sind alle gezwungen, sich am Riemen zu reißen."

Textgröße ändern: