The National Times - SPD, Union, Grüne und FDP nominieren Steinmeier offiziell für zweite Amtszeit

Wetter - Sydney 21°C

SPD, Union, Grüne und FDP nominieren Steinmeier offiziell für zweite Amtszeit

POLITIK 25.01.2022

SPD, Union, Grüne und FDP nominieren Steinmeier offiziell für zweite Amtszeit

Die Partei- und Fraktionschefs von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP haben in einem gemeinsamen Brief offiziell ihre Unterstützung für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bekundet. Dieser werde von ihnen gemeinsam für die Wahl durch die Bundesversammlung am 13. Februar vorgeschlagen, heißt es in dem Schreiben an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Eine Zustimmungserklärung Steinmeiers ist beigefügt.

Textgröße ändern:

Das Schreiben, das der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag in Berlin vorlag, ist von den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken (beide SPD), Armin Laschet (CDU), Markus Söder (CSU), Annalena Baerbock und Robert Habeck (beide Grüne) sowie Christian Lindner (FDP) unterzeichnet. Ebenfalls unterschrieben haben die Fraktionschefs Rolf Mützenich (SPD), Ralph Brinkhaus (CDU/CSU), Katharina Dröge und Britta Haßelmann (beide Grüne) sowie Christian Dürr (FDP).

Die beteiligten Parteien hatten zuvor bereits ihre Unterstützung für Steinmeier bekundet. Dieser verfügt damit über eine breite Mehrheit in der Bundesversammlung.

Über das Schreiben hatte zuerst das Magazin "Spiegel" berichtet. Dort hieß es, die Initiative sei von der SPD ausgegangen. Der Brief solle ein Zeichen der Geschlossenheit setzen und deutlich machen, dass Steinmeier überparteilich unterstützt werde. Eingebunden sei auch Friedrich Merz, dessen digitale Wahl zum CDU-Vorsitzenden noch per Briefwahl bestätigt werden muss.

L.Graham--TNT

Trump kündigt Besuch von Chinas Präsident Xi im Weißen Haus am Jahresende an

US-Präsident Donald Trump hat einen Besuch von Chinas Staatschef Xi Jinping im Weißen Haus am Jahresende in Aussicht gestellt. "Er kommt ins Weiße Haus, ja, gegen Ende des Jahres", sagte Trump in einem Interview des Fernsehsenders NBC, das am Mittwoch aufgezeichnet und am Sonntag ausgestrahlt wurde. "Das sind die beiden mächtigsten Länder der Welt, und wir haben ein sehr gutes Verhältnis", fügte der US-Präsident hinzu.

Zwei Oppositionelle und Machado-Verbündete in Venezuela aus Gefängnis entlassen

In Venezuela sind zwei Oppositionelle und Verbündete der Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado aus dem Gefängnis entlassen worden. Der 61-jährige Juan Pablo Guanipa, ein ehemaliger Abgeordneter und Vizepräsident der Nationalversammlung in Caracas, zeigte am Sonntag in einem Video im Onlinedienst X seine Entlassungspapiere. Kurz darauf kam Perkins Rocha, ein früherer Rechtsberater Machados, frei.

Sozialist Seguro liegt nach Präsidenten-Stichwahl in Portugal vorn

Der gemäßigte Sozialist António José Seguro hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Portugal ersten Ergebnissen zufolge deutlich vor dem Rechtspopulisten André Ventura gewonnen. Seguro kam nach Auszählung fast aller Stimmzettel am Sonntagabend auf 66 Prozent der Stimmen, Ventura auf nur 34 Prozent. Damit dürfte Seguro im März die Nachfolge des seit zehn Jahren amtierenden konservativen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa antreten.

Prognosen: Sozialist Seguro liegt nach Präsidenten-Stichwahl in Portugal vorn

Der gemäßigte Sozialist António José Seguro liegt nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Portugal Prognosen zufolge deutlich vor dem Rechtspopulisten André Ventura. Seguro kam bei der Wahl am Sonntag auf 67 bis 73 Prozent der Stimmen, Ventura auf nur 27 bis 33 Prozent, wie aus Hochrechnungen von zwei portugiesischen Fernsehsendern auf Basis von Nachwahlbefragungen hervorging. Damit dürfte Seguro im März die Nachfolge des seit zehn Jahren amtierenden konservativen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa antreten.

Textgröße ändern: