The National Times - SPD, Union, Grüne und FDP nominieren Steinmeier offiziell für zweite Amtszeit

Wetter - Sydney 19°C

SPD, Union, Grüne und FDP nominieren Steinmeier offiziell für zweite Amtszeit

POLITIK 25.01.2022

SPD, Union, Grüne und FDP nominieren Steinmeier offiziell für zweite Amtszeit

Die Partei- und Fraktionschefs von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP haben in einem gemeinsamen Brief offiziell ihre Unterstützung für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bekundet. Dieser werde von ihnen gemeinsam für die Wahl durch die Bundesversammlung am 13. Februar vorgeschlagen, heißt es in dem Schreiben an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Eine Zustimmungserklärung Steinmeiers ist beigefügt.

Textgröße ändern:

Das Schreiben, das der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag in Berlin vorlag, ist von den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken (beide SPD), Armin Laschet (CDU), Markus Söder (CSU), Annalena Baerbock und Robert Habeck (beide Grüne) sowie Christian Lindner (FDP) unterzeichnet. Ebenfalls unterschrieben haben die Fraktionschefs Rolf Mützenich (SPD), Ralph Brinkhaus (CDU/CSU), Katharina Dröge und Britta Haßelmann (beide Grüne) sowie Christian Dürr (FDP).

Die beteiligten Parteien hatten zuvor bereits ihre Unterstützung für Steinmeier bekundet. Dieser verfügt damit über eine breite Mehrheit in der Bundesversammlung.

Über das Schreiben hatte zuerst das Magazin "Spiegel" berichtet. Dort hieß es, die Initiative sei von der SPD ausgegangen. Der Brief solle ein Zeichen der Geschlossenheit setzen und deutlich machen, dass Steinmeier überparteilich unterstützt werde. Eingebunden sei auch Friedrich Merz, dessen digitale Wahl zum CDU-Vorsitzenden noch per Briefwahl bestätigt werden muss.

L.Graham--TNT

Artemis-Astronauten machen Bild von "Erduntergang" hinter dem Mond

Den Astronauten der Mondmission Artemis 2 ist eine Aufnahme der Erde aus bisher noch nie gesehener Perspektive geglückt. Die Nasa veröffentlichte am Dienstag im Onlinedienst X ein Foto der Erde, die hinter dem Mondhorizont versinkt. Das Bild des "Erduntergangs" erinnere "an das ikonische Erdaufgangs-Foto", das der US-Astronaut Bill Anders vor mehr als 57 Jahren geschossen habe, erklärte die Nasa. Anders gehörte zur Besatzung der Mission Apollo 8, die im Dezember 1968 erstmals den Mond umrundet hatte.

Israels Armee: Stationierung entlang "Verteidigungslinie" im Südlibanon abgeschlossen

Israels Armee hat im Zuge ihres Militäreinsatzes gegen die pro-iranische Hisbollah im Libanon nach eigenen Angaben die Stationierung von Bodentruppen im Süden des Nachbarlandes abgeschlossen. Zum derzeitigen Zeitpunkt hätten die Soldaten ihre Posten "entlang der Verteidigungslinie gegen Panzerabwehrraketen" bezogen, erklärte die Armee am Dienstag. Beirut zufolge wurden seit Beginn des Iran-Krieges und der damit wiederaufgeflammten Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah mehr als 1500 Menschen im Libanon getötet.

Schützenhilfe aus Washington: US-Vize Vance besucht Orban kurz vor Ungarn-Wahl

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Ungarn hat US-Vizepräsident JD Vance Ministerpräsident Viktor Orban in Budapest Schützenhilfe geleistet - und zugleich der Europäischen Union in scharfen Worten "Wahl-Einmischung" vorgeworfen. Mit seiner Visite wolle er "ein Zeichen an alle senden, besonders an die Bürokraten in Brüssel", sagte Vance am Dienstag in Budapest. Diese hätten "alles in ihrer Macht Stehende getan, um das ungarische Volk klein zu halten, weil sie den Regierungschef nicht mögen, der sich tatsächlich für das ungarische Volk einsetzt".

Vance: Vor Ablauf des US-Ultimatums laufen Gespräche mit dem Iran

Kurz vor Ablauf eines US-Ultimatums an den Iran wird es nach Angaben von US-Vizepräsident JD Vance noch Verhandlungen geben. Es werde "zahlreiche Gespräche" geben, sagte Vance am Dienstag bei einem Besuch in der ungarischen Hauptstadt Budapest.

Textgröße ändern: