The National Times - Russland setzt Nawalny auf offizielle Terroristenliste

Russland setzt Nawalny auf offizielle Terroristenliste


Russland setzt Nawalny auf offizielle Terroristenliste
Russland setzt Nawalny auf offizielle Terroristenliste

Die russischen Behörden haben den inhaftierten Oppositionspolitiker Alexej Nawalny auf eine offizielle Liste von "Terroristen und Extremisten" gesetzt. Auch Nawalnys im Exil lebende Vertraute Ljubow Sobol und weitere Mitstreiter waren am Dienstag auf der von der Finanzaufsichtsbehörde Rosfinmonitoring verwalteten Liste verzeichnet.

Textgröße ändern:

Insgesamt wurden nach Angaben von Nawalnys Antikorruptionsstiftung etwa zehn Menschen aus Nawalnys Umfeld in die Liste aufgenommen. Nawalnys Stiftung war bereits im vergangenen Jahr als "extremistisch" eingestuft und verboten worden.

Auf der russischen Terrorliste befinden sich eine Reihe nationalistischer russischer Organisationen sowie ausländische extremistische Vereinigungen wie die Taliban oder die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Mitte Januar waren bereits Nawalnys bekannte Mitstreiter Ivan Schdanow und Leonid Wolkow in die Liste aufgenommen worden.

Nawalny ist der bekannteste Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Im August 2020 war auf ihn in Russland ein Anschlag mit einem Nervengift aus sowjetischer Produktion verübt worden, den er nur knapp überlebte. Nach mehrmonatiger medizinischer Behandlung in Deutschland kehrte Nawalny im Januar vergangenen Jahres nach Russland zurück, wo er umgehend festgenommen wurde. Er ist in einer Strafkolonie hundert Kilometer östlich von Moskau inhaftiert.

D.Kelly--TNT

Empfohlen

Bundesfinanzhof: Metallverkauf nach Einäscherung ist für Krematorien steuerrelevant

Metallische Überbleibsel, die bei Verbrennungen in Krematorien zurückbleiben, gelten bei Verkauf als Betriebseinnahmen. Wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München am Donnerstag mitteilte, betrifft dies etwa Zahngold, Schmuckmaterial oder medizinische Prothesen, die bei einer Einäscherung übrigbleiben. Geklagt hatte eine Stadt, die entsprechende Metallreste aus einem Krematorium weiter an eine Metallscheideanstalt verkaufte. (Az. IX R 29/24)

Schrillende Handys und heulende Sirenen: Alarmsysteme an sogenanntem Warntag getestet

Schrillende Handys, heulende Sirenen: In Deutschland sind am Donnerstagvormittag die Warnsysteme für den Katastrophenfall getestet worden. Bund, Länder und Kommunen lösten am sogenannten bundesweiten Warntag über diverse Kanäle einen Probealarm aus - darunter über offizielle Warnapps wie Nina und Katwarn sowie das Cell-Broadcast-System für Mobiltelefone. Auch Medien und Anzeigetafelbetreiber waren aufgerufen, den Alarm zu teilen.

Innere Sicherheit und Migration: Dobrindt verteidigt Kurs gegen Kritik der Opposition

Im Zuge der Haushaltsberatungen hat der Bundestag kontrovers über die Politik im Bereich Innere Sicherheit und Migration debattiert. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) verteidigte am Donnerstag seinen Kurs zur Stärkung der Sicherheitsbehörden und die harte Linie in der Migrationspolitik. Die AfD warf der Regierung vor, weiter Milliarden für Einwanderer auszugeben. Grüne und Linke kritisierten, dass Mittel für Prävention und politische Bildung gekürzt würden.

Präsident der Emirate beginnt Staatsbesuch in Deutschland bei Steinmeier

Der Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, hat am Donnerstag mit einem Besuch bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen Staatsbesuch in Deutschland begonnen. Steinmeier empfing al-Nahjan in Berlin mit militärischen Ehren an der Villa Borsig. Nach Angaben des Bundespräsidialamtes ist es der erste Staatsbesuch eines Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) in Deutschland überhaupt. Die VAE stellten im Vorfeld Milliardeninvestitionen in die deutsche Wirtschaft in Aussicht.

Textgröße ändern: