The National Times - Tausende bei Protesten zum 11. Jahrestag des Syrien-Kriegs

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Tausende bei Protesten zum 11. Jahrestag des Syrien-Kriegs

POLITIK 15.03.2022

Tausende bei Protesten zum 11. Jahrestag des Syrien-Kriegs

Am elften Jahrestag des Syrien-Kriegs haben in Syrien mehrere tausend Demonstranten an Protesten teilgenommen. Die Kundgebungen fanden am Dienstag in Idlib und anderen Städten im Nordwesten Syriens statt. In Idlib versammelten sich mehr als 5000 Menschen auf dem zentralen Platz. Das Gebiet um Idlib ist eine der letzten Hochburgen der Gegner von Syriens Machthaber Baschar al-Assad.

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Am 15. März 2011 hatte sich in Syrien Widerstand gegen die Herrschaft Assads formiert. Die friedlichen Demonstrationen wurden von der Führung in Damaskus gewaltsamen niederschlagen. Aus den Protesten wurde ein bewaffneter Aufstand, der in einen vielschichtigen Krieg mündete, in den sich auch ausländische Akteure wie Russland einschalteten.

Die Proteste am Dienstag richteten sich daher auch gegen Russland und den russischen Einmarsch in der Ukraine. Einige Teilnehmer hielten ukrainische Flaggen oder Schilder mit Parolen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin hoch. Die Demonstrantin Salwa Abdelrahman sagte, ihre Botschaft an das ukrainische Volk laute, dass es "niemals aufgeben" solle.

Mit der Unterstützung Russlands hatten Assads Streitkräfte in den vergangenen Jahren weite Teile des Landes wieder unter ihre Kontrolle gebracht. Derzeit rekrutiert Moskau tausende Kämpfer in Syrien. Sie sollen für die reguläre russische Armee oder mit Milizen in der Ukraine in den Kampf ziehen.

C.Bell--TNT

Linken-Politiker wenden sich gegen Antisemitismus in eigenen Reihen

Führende Politikerinnen und Politiker der Linken haben sich vor dem Bundesparteitag in Potsdam gegen Antisemitismus auch in den eigenen Reihen gewandt. "Bei uns darf Antisemitismus keinen Platz haben", sagte der designierte Parteichef Luigi Pantisano am Freitag dem Sender RBB. "Wir müssen da wirklich klare Grenzen ziehen", forderte auch die Ko-Parteichefin Ines Schwerdtner, die sich in Potsdam zur Wiederwahl stellt.

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Der Kandidat für den Linken-Parteivorsitz, Luigi Pantisano, will gegen "scheinbare Reformen" am Arbeitsmarkt kämpfen. Er sprach am Freitag im ARD-"Morgenmagazin" über die Wut von Beschäftigten eines Stahlwerks wegen der geplanten flexibleren Arbeitszeiten, "die dazu führen, dass sie 13 Stunden am Tag arbeiten sollen" oder wegen eines späteren Rentenbeginns. Diese Wut "wollen wir als Linke aufgreifen" und gemeinsam den Kampf führen, sagte Pantisano.

Breites Bündnis fordert Umdenken für mehr Flüchtlingsschutz

Ein breites Bündnis von 275 Organisationen hat anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni ein politisches Umdenken für einen besseren Schutz von Geflüchteten gefordert. Unter dem Motto "Es geht auch anders! Gemeinsam für Schutz und Zusammenhalt" wenden sich Menschenrechtsorganisationen, Sozialverbände, Kirchen und weitere Verbände der Zivilgesellschaft gegen die fortschreitende Entrechtung von schutzsuchenden Menschen. 75 Jahre nach Verabschiedung der Genfer Flüchtlingskonvention fordern sie "einen starken Flüchtlingsschutz, von dem alle profitieren".

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Der Grünen-Politiker Omid Nouripur hat nach der Rahmenvereinbarung zwischen den USA und dem Iran wenig Hoffnung auf einen politischen Umbruch im Iran. Von den Hoffnungen auf eine Veränderung sei "nicht mehr viel übrig, nachdem das Regime in wenigen Tagen zigtausend Menschen auf offener Straße erschossen hat", sagte Nouripour am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Das US-Iran-Abkommen, "das dem Regime auch nochmal Geld gibt, um die Repression nach innen und die Aggression nach außen nochmal zu finanzieren, macht die Lage nicht besser".

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