The National Times - Tausende bei Protesten zum 11. Jahrestag des Syrien-Kriegs

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Tausende bei Protesten zum 11. Jahrestag des Syrien-Kriegs

POLITIK 15.03.2022

Tausende bei Protesten zum 11. Jahrestag des Syrien-Kriegs

Am elften Jahrestag des Syrien-Kriegs haben in Syrien mehrere tausend Demonstranten an Protesten teilgenommen. Die Kundgebungen fanden am Dienstag in Idlib und anderen Städten im Nordwesten Syriens statt. In Idlib versammelten sich mehr als 5000 Menschen auf dem zentralen Platz. Das Gebiet um Idlib ist eine der letzten Hochburgen der Gegner von Syriens Machthaber Baschar al-Assad.

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Am 15. März 2011 hatte sich in Syrien Widerstand gegen die Herrschaft Assads formiert. Die friedlichen Demonstrationen wurden von der Führung in Damaskus gewaltsamen niederschlagen. Aus den Protesten wurde ein bewaffneter Aufstand, der in einen vielschichtigen Krieg mündete, in den sich auch ausländische Akteure wie Russland einschalteten.

Die Proteste am Dienstag richteten sich daher auch gegen Russland und den russischen Einmarsch in der Ukraine. Einige Teilnehmer hielten ukrainische Flaggen oder Schilder mit Parolen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin hoch. Die Demonstrantin Salwa Abdelrahman sagte, ihre Botschaft an das ukrainische Volk laute, dass es "niemals aufgeben" solle.

Mit der Unterstützung Russlands hatten Assads Streitkräfte in den vergangenen Jahren weite Teile des Landes wieder unter ihre Kontrolle gebracht. Derzeit rekrutiert Moskau tausende Kämpfer in Syrien. Sie sollen für die reguläre russische Armee oder mit Milizen in der Ukraine in den Kampf ziehen.

C.Bell--TNT

SPD-Fraktion diskutiert Übergewinnsteuer auf KI-Konzerne

Die SPD-Bundestagsfraktion befasst sich bei ihrer zweitägigen Klausurtagung mit den Chancen und Herausforderungen von Künstlicher Intelligenz (KI). In der "Perspektiv-Diskussion" gehe es auch um die Frage, ob KI-Konzerne mit einer Übergewinnsteuer belegt werden sollten, wenn ihre Profite eine bestimmte Schwelle überstiegen, sagte Fraktionschef Matthias Miersch am Donnerstag zum Auftakt. Diskutiert werden demnach auch die Folgen für die Demokratie durch die Konzentration von Marktmacht im KI-Bereich sowie die Konsequenzen für Arbeitsmarkt und Sozialsysteme.

Nach Zuflucht in Deutschland: Regierungsgegner im Iran zum Tode verurteilt

Einem teils erblindeten iranischen Regierungsgegner, der zeitweise in Deutschland Zuflucht gefunden hatte, droht im Iran die Hinrichtung. Wie mehrere Menschenrechtsorganisationen am Donnerstag mitteilten, wurde der 27-jährige Ali Sarei von einem iranischen Gericht wegen "Korruption auf Erden" zum Tode durch den Strang verurteilt.

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Der sozialistische französische Ex-Präsident François Hollande bereitet sich offenbar auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur vor. "Ende Dezember werde ich meine Entscheidung bekanntgeben", sagte er am Donnerstag beim Besuch einer Landwirtschaftsmesse in Châlons-en-Champagne, wo sich bereits mehrere weitere Präsidentschaftsbewerber gezeigt hatten. Am selben Tag veröffentlichte er ein Buch, das sich mit rund 100 Vorschlägen wie ein Wahlkampfprogramm liest.

Streit um Förderung: AfD-nahe Stiftung verklagt Dobrindt wegen Rechtsbeugung

Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) im Streit um die bisher nicht gewährten Fördermittel wegen Rechtsbeugung verklagt. Die Strafanzeige sei am Mittwoch in Berlin eingereicht worden, sagte die Stiftungs-Vorsitzende Erika Steinbach am Donnerstag in Berlin. Demnach wirft die Stiftung Dobrindts Ministerium vor, die Prüfung des Förderantrags seit dessen Einreichung im März 2025 zu verschleppen.

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