The National Times - Tausende bei Protesten zum 11. Jahrestag des Syrien-Kriegs

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Tausende bei Protesten zum 11. Jahrestag des Syrien-Kriegs

POLITIK 15.03.2022

Tausende bei Protesten zum 11. Jahrestag des Syrien-Kriegs

Am elften Jahrestag des Syrien-Kriegs haben in Syrien mehrere tausend Demonstranten an Protesten teilgenommen. Die Kundgebungen fanden am Dienstag in Idlib und anderen Städten im Nordwesten Syriens statt. In Idlib versammelten sich mehr als 5000 Menschen auf dem zentralen Platz. Das Gebiet um Idlib ist eine der letzten Hochburgen der Gegner von Syriens Machthaber Baschar al-Assad.

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Am 15. März 2011 hatte sich in Syrien Widerstand gegen die Herrschaft Assads formiert. Die friedlichen Demonstrationen wurden von der Führung in Damaskus gewaltsamen niederschlagen. Aus den Protesten wurde ein bewaffneter Aufstand, der in einen vielschichtigen Krieg mündete, in den sich auch ausländische Akteure wie Russland einschalteten.

Die Proteste am Dienstag richteten sich daher auch gegen Russland und den russischen Einmarsch in der Ukraine. Einige Teilnehmer hielten ukrainische Flaggen oder Schilder mit Parolen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin hoch. Die Demonstrantin Salwa Abdelrahman sagte, ihre Botschaft an das ukrainische Volk laute, dass es "niemals aufgeben" solle.

Mit der Unterstützung Russlands hatten Assads Streitkräfte in den vergangenen Jahren weite Teile des Landes wieder unter ihre Kontrolle gebracht. Derzeit rekrutiert Moskau tausende Kämpfer in Syrien. Sie sollen für die reguläre russische Armee oder mit Milizen in der Ukraine in den Kampf ziehen.

C.Bell--TNT

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Zwei Jahre nach den Beschlüssen zur bundesweiten Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete hat die Arbeiterwohlfahrt (AWO) erhebliche Diskriminierungen für Asylbewerber kritisiert. Im Alltag führe die Bezahlkarte zu Einschränkungen und erschwere gesellschaftliche Teilhabe, teilte die AWO am Freitag mit. Statt Abläufe zu vereinfachen, entstünden neue Hürden: Bargeld sei nur eingeschränkt verfügbar, Überweisungen seien oft nicht möglich, und die Karte werde vielerorts nicht akzeptiert.

Kiew gedenkt mit Trauertag Opfer von schwerem russischen Angriff mit 24 Toten

Kiew hat am Freitag mit einem Trauertag der Opfer des massiven russischen Angriffs vom Vortag mit 24 Toten gedacht. Die Flaggen wehten "zum Gedenken an die Opfer des massivsten Angriffs des Feindes" auf die ukrainische Hauptstadt auf Halbmast, Unterhaltungsveranstaltungen seien verboten, teilte Bürgermeister Vitali Klitschko mit. In den Trümmern eines eingestürzten Gebäudes suchten Einsatzkräfte nach Verschütteten. Russland und die Ukraine tauschten nach Angaben aus Moskau unterdessen jeweils 205 Kriegsgefangene aus.

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Der Drogen- und Suchtbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat vor massiven Gefahren durch illegales Glücksspiel gewarnt und ein härteres Vorgehen von Bund und Ländern gefordert. "Wir haben es mit einer höchst gefährlichen Lage zu tun, die unser Gemeinwesen zu untergraben droht", sagte Streeck den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. Der Staat müsse hier konsequenter handeln: "Wer mit Sucht und Illegalität Geld verdient, darf sich in Deutschland nicht sicher fühlen."

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die planmäßige Beobachtung der Scientology-Organisation eingestellt. "Nachdem die 'Scientology Organisation' auf Bundesebene in den letzten Jahren an Relevanz verloren hat, wird ihre Bearbeitung im BfV nicht länger als bundesweiter, eigenständiger Phänomenbereich fortgeführt", teilte die Behörde am Freitag auf AFP-Anfrage mit. Damit entfalle auch die gesonderte Ausweisung von Scientology im Verfassungsschutzbericht.

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