The National Times - Tausende bei Protesten zum 11. Jahrestag des Syrien-Kriegs

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Tausende bei Protesten zum 11. Jahrestag des Syrien-Kriegs

POLITIK 15.03.2022

Tausende bei Protesten zum 11. Jahrestag des Syrien-Kriegs

Am elften Jahrestag des Syrien-Kriegs haben in Syrien mehrere tausend Demonstranten an Protesten teilgenommen. Die Kundgebungen fanden am Dienstag in Idlib und anderen Städten im Nordwesten Syriens statt. In Idlib versammelten sich mehr als 5000 Menschen auf dem zentralen Platz. Das Gebiet um Idlib ist eine der letzten Hochburgen der Gegner von Syriens Machthaber Baschar al-Assad.

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Am 15. März 2011 hatte sich in Syrien Widerstand gegen die Herrschaft Assads formiert. Die friedlichen Demonstrationen wurden von der Führung in Damaskus gewaltsamen niederschlagen. Aus den Protesten wurde ein bewaffneter Aufstand, der in einen vielschichtigen Krieg mündete, in den sich auch ausländische Akteure wie Russland einschalteten.

Die Proteste am Dienstag richteten sich daher auch gegen Russland und den russischen Einmarsch in der Ukraine. Einige Teilnehmer hielten ukrainische Flaggen oder Schilder mit Parolen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin hoch. Die Demonstrantin Salwa Abdelrahman sagte, ihre Botschaft an das ukrainische Volk laute, dass es "niemals aufgeben" solle.

Mit der Unterstützung Russlands hatten Assads Streitkräfte in den vergangenen Jahren weite Teile des Landes wieder unter ihre Kontrolle gebracht. Derzeit rekrutiert Moskau tausende Kämpfer in Syrien. Sie sollen für die reguläre russische Armee oder mit Milizen in der Ukraine in den Kampf ziehen.

C.Bell--TNT

Spahn und Hoffmann rufen zu sachlicherem Umgang auf - Koalition "außer Tritt"

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die schwarz-rote Koalition zu einer besseren Zusammenarbeit aufgefordert. "Wir sind außer Tritt geraten", räumte Spahn am Dienstag nach einer Sitzung des CDU/CSU-Fraktionsvorstands in Berlin ein. Die Koalition müsse "in den Modus zurückkommen", dass sie Streitfragen intern bespreche, sagte Spahn. Zugleich müssten Union und SPD bei Bürgerinnen und Bürgern noch besser für notwendige Veränderungen werben.

Keine Fortschritte bei Iran-Verhandlungen ersichtlich - Flüssiggas-Tanker durchquert Straße von Hormus

Rund drei Wochen nach Inkrafttreten der Waffenruhe im Iran-Krieg sind die diplomatischen Bemühungen um eine dauerhafte Friedenslösung anscheinend zum Stillstand gekommen. Den jüngsten Vorschlag aus Teheran zur Freigabe der Straße von Hormus bezeichnete US-Außenminister Marco Rubio im Nachrichtensender Fox News zwar als "besser, als wir gedacht haben", stellte aber dessen Aufrichtigkeit in Frage. Der Iran verkündete, die USA könnten die Bedingungen für einen Frieden nicht "diktieren".

Union sackt in Forsa-Umfrage deutlich ab - SPD und Linke gleichauf

Die Unionsparteien sind im aktuellen "Trendbarometer" von RTL und ntv deutlich abgesackt. Für CDU und CSU wurden in der am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage nur noch 22 Prozent vorhergesagt, zwei Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Die Linkspartei legte einen Prozentpunkt zu und liegt nun erstmals gleichauf mit der SPD bei zwölf Prozent.

"Nur Ja heißt Ja": EU-Abgeordnete fordern EU-weite Definition von Vergewaltigung

Das Europaparlament hat eine EU-weit einheitliche Definition von Vergewaltigungen nach dem Prinzip "Nur Ja heißt Ja" gefordert. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Dienstag in Straßburg für ein entsprechendes Positionspapier, mit dem sie die EU-Kommission sowie die 27 Mitgliedstaaten zum Handeln auffordern. In mehreren EU-Ländern, darunter Österreich, ist Gewalt noch immer Voraussetzung für eine Verurteilung wegen Vergewaltigung.

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