The National Times - US-Präsident Biden kommt zu Nato- und EU-Gipfeln nach Brüssel

Wetter - Sydney 16°C

US-Präsident Biden kommt zu Nato- und EU-Gipfeln nach Brüssel

POLITIK 15.03.2022

US-Präsident Biden kommt zu Nato- und EU-Gipfeln nach Brüssel

US-Präsident Joe Biden reist kommende Woche Donnerstag zu einem Sondergipfel der Nato nach Brüssel. Das Weiße Haus erklärte am Dienstag in Washington, Biden wolle den Europäern im Ukraine-Krieg den "unverbrüchlichen Beistand" der Vereinigten Staaten versichern. In der belgischen Hauptstadt will der US-Präsident zudem an einem bereits geplanten EU-Gipfel teilnehmen.

Textgröße ändern:

Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, kündigte Bidens Brüssel-Reise für den 24. März an. Für diesen Tag hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kurz zuvor einen Sondergipfel der 30 Bündnisländer einberufen.

Am gleichen Tag will Biden mit den EU-Staats- und Regierungschefs zusammentreffen, die am 24. und 25. März zu einem regulären Gipfel zusammenkommen. Nach Psakis Angaben geht es dabei um den wirtschaftlichen Preis des Ukraine-Kriegs für Moskau sowie humanitäre Hilfe für die Ukraine.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel begrüßten das Treffen mit Biden. "Die transatlantische Einheit und Abstimmung bleiben zentral, um den Druck auf den Kreml zu erhöhen und diesen unbegründeten Krieg zu beenden", schrieb von der Leyen auf Twitter.

Bei dem Nato-Gipfel geht es nach Stoltenbergs Angaben um eine "weitere Stärkung der Abschreckung und Verteidigung der Nato" im Ukraine-Krieg. "In dieser kritischen Zeit müssen Nordamerika und Europa zusammenstehen", betonte der Norweger auf Twitter.

R.Evans--TNT

Verfassungsschützer und Politiker warnen vor KI-Modell Mythos

Deutsche Verfassungsschützer und Sicherheitspolitiker warnen vor dem KI-Modell Mythos des US-Unternehmens Anthropic. "Die Risiken sind erheblich", sagte der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer dem "Handelsblatt" nach Angaben vom Mittwoch. "Mythos senkt die Hürde für offensive Cyberoperationen, weil es Schwachstellen schnell finden und teils ausnutzen kann." Das sei gefährlich, wenn Kriminelle oder staatliche Akteure Zugriff erhalten.

Union: Entlastungsprämie ist endgültig vom Tisch

Die im Bundesrat gescheiterte Entlastungsprämie von 1000 Euro ist vom Tisch: "Das Vorhaben der 1000-Euro-Prämie verfolgen wir nicht weiter", heißt es nach AFP-Informationen in einer Mitteilung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann an die Fraktion. Darin berichteten sie von den Ergebnissen des Koalitionsausschusses von Dienstagabend.

Normalisierungsprozess: Türkei und Armenien nehmen indirekte Handelsbeziehungen wieder auf

Im Zuge ihrer Annäherung unterhalten die historischen Erzfeinde Türkei und Armenien türkischen Angaben zufolge nun wieder indirekte Handelsbeziehungen. Der Handel könne seit Montag wieder aufgenommen werden, teilte der Sprecher des türkischen Außenministeriums, Öncü Keceli, am Mittwoch mit. Beide Länder könnten nun jeweils als "Herkunft und Endbestimmungsort" der Waren ausgewiesen werden, auch wenn der Handel wegen eines bislang fehlenden funktionierenden Grenzübergangs weiterhin über ein Drittland abgewickelt werde.

Ministerium: 13 Tote bei neuen israelischen Angriffen im Süden des Libanons

Bei neuen israelischen Angriffen auf Ziele im Süden des Libanon sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Beirut 13 Menschen getötet und 16 weitere verletzt worden worden. Allein bei einem Angriff auf Nabatijeh seien fünf Menschen getötet worden, teilte das Ministerium am Dienstag mit. Am Mittwochmorgen wurde zudem eine stark befahrene Autobahn zwischen Beirut und dem Süden des Landes von einem israelischen Luftangriff getroffen, wie die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA mitteilte.

Textgröße ändern: