The National Times - US-Präsident Biden kommt zu Nato- und EU-Gipfeln nach Brüssel

US-Präsident Biden kommt zu Nato- und EU-Gipfeln nach Brüssel


US-Präsident Biden kommt zu Nato- und EU-Gipfeln nach Brüssel
US-Präsident Biden kommt zu Nato- und EU-Gipfeln nach Brüssel

US-Präsident Joe Biden reist kommende Woche Donnerstag zu einem Sondergipfel der Nato nach Brüssel. Das Weiße Haus erklärte am Dienstag in Washington, Biden wolle den Europäern im Ukraine-Krieg den "unverbrüchlichen Beistand" der Vereinigten Staaten versichern. In der belgischen Hauptstadt will der US-Präsident zudem an einem bereits geplanten EU-Gipfel teilnehmen.

Textgröße ändern:

Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, kündigte Bidens Brüssel-Reise für den 24. März an. Für diesen Tag hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kurz zuvor einen Sondergipfel der 30 Bündnisländer einberufen.

Am gleichen Tag will Biden mit den EU-Staats- und Regierungschefs zusammentreffen, die am 24. und 25. März zu einem regulären Gipfel zusammenkommen. Nach Psakis Angaben geht es dabei um den wirtschaftlichen Preis des Ukraine-Kriegs für Moskau sowie humanitäre Hilfe für die Ukraine.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel begrüßten das Treffen mit Biden. "Die transatlantische Einheit und Abstimmung bleiben zentral, um den Druck auf den Kreml zu erhöhen und diesen unbegründeten Krieg zu beenden", schrieb von der Leyen auf Twitter.

Bei dem Nato-Gipfel geht es nach Stoltenbergs Angaben um eine "weitere Stärkung der Abschreckung und Verteidigung der Nato" im Ukraine-Krieg. "In dieser kritischen Zeit müssen Nordamerika und Europa zusammenstehen", betonte der Norweger auf Twitter.

R.Evans--TNT

Empfohlen

Bas bezweifelt Sinn von Attest ab erstem Krankheitstag und stellt Bedingungen

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die Sinnhaftigkeit der mit der Union vereinbarten Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag angezweifelt und Bedingungen für die Umsetzung gestellt. "Wenn ich eine Pflicht einführe und anschließend 95 Ausnahmen reinschreibe, stellt sich die Frage, ob man das überhaupt noch braucht", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Sie werde die Vereinbarung nur umsetzen, wenn im Gegenzug Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) weitere Regelungen vorlege.

Politische Verantwortung und schwindende Geduld der Wähler

Eine politische Kolumne zieht einen Vergleich zwischen früheren Rücktritten wegen vergleichsweise kleiner Affären und heutigen Kontroversen, bei denen Spitzenpolitiker trotz anhaltender Kritik im Amt bleiben.

AfD-Nachwuchsorganisation startet Bundskongress in Magdeburg

Eine Woche vor der Wahl in Sachsen-Anhalt ist die AfD-Nachwuchsorganisation Generation Deutschland am Samstag in Magdeburg zu ihrem zweiten Bundeskongress zusammengekommen. Auf der Tagesordnung der rund 300 Delegierten stehen Nachwahlen zu einigen vakanten Vorstandsämtern sowie Satzungsänderungen; vor allem aber geht es der Generation Deutschland um ein Signal vor der Wahl am 6. September.

Gouverneur: Mindestens 27 Tote bei russischem Angriff nahe Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf ein Logistikzentrum in der Nähe der ukrainischen Hauptstadt Kiew sind nach Angaben des örtlichen Gouverneurs mindestens 27 Menschen getötet worden. Die Opferzahl könne noch steigen, sagte Gouverneur Tymur Tkatschenko am Samstag nach dem Angriff am Vorabend.

Textgröße ändern: