The National Times - US-Präsident Biden kommt zu Nato- und EU-Gipfeln nach Brüssel

US-Präsident Biden kommt zu Nato- und EU-Gipfeln nach Brüssel


US-Präsident Biden kommt zu Nato- und EU-Gipfeln nach Brüssel
US-Präsident Biden kommt zu Nato- und EU-Gipfeln nach Brüssel

US-Präsident Joe Biden reist kommende Woche Donnerstag zu einem Sondergipfel der Nato nach Brüssel. Das Weiße Haus erklärte am Dienstag in Washington, Biden wolle den Europäern im Ukraine-Krieg den "unverbrüchlichen Beistand" der Vereinigten Staaten versichern. In der belgischen Hauptstadt will der US-Präsident zudem an einem bereits geplanten EU-Gipfel teilnehmen.

Textgröße ändern:

Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, kündigte Bidens Brüssel-Reise für den 24. März an. Für diesen Tag hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kurz zuvor einen Sondergipfel der 30 Bündnisländer einberufen.

Am gleichen Tag will Biden mit den EU-Staats- und Regierungschefs zusammentreffen, die am 24. und 25. März zu einem regulären Gipfel zusammenkommen. Nach Psakis Angaben geht es dabei um den wirtschaftlichen Preis des Ukraine-Kriegs für Moskau sowie humanitäre Hilfe für die Ukraine.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel begrüßten das Treffen mit Biden. "Die transatlantische Einheit und Abstimmung bleiben zentral, um den Druck auf den Kreml zu erhöhen und diesen unbegründeten Krieg zu beenden", schrieb von der Leyen auf Twitter.

Bei dem Nato-Gipfel geht es nach Stoltenbergs Angaben um eine "weitere Stärkung der Abschreckung und Verteidigung der Nato" im Ukraine-Krieg. "In dieser kritischen Zeit müssen Nordamerika und Europa zusammenstehen", betonte der Norweger auf Twitter.

R.Evans--TNT

Empfohlen

Klöckner fordert mehr Respekt für parlamentarische Beratungen

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die Bundesregierung vor zu schnellen Gesetzgebungsverfahren gewarnt und mehr Respekt für die parlamentarische Beratung eingefordert. "Einen grundsätzlichen Gesetzesturbo akzeptiere ich für unser Parlament nicht", sagte Klöckner der "Neuen Zürcher Zeitung" (Montagsausgabe). Der Bundestag sei "keine Durchreiche für gesetzgeberische Ideen der Regierung". Sie fügte hinzu: "Beratung braucht Zeit und Sorgfalt."

Etat 2027: Unionspolitiker fordern Klingbeil zu Spar-Bereitschaft auf

Unionspolitiker haben von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil(SPD) vor der für Mittwoch geplanten Vorlage der Haushalts-Eckwerte 2027 die Bereitschaft zu Einsparungen gefordert. Für die Haushaltsaufstellung gelte: "Noch mehr sparen und noch mehr konsolidieren", sagte Unionsfraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) am Montag im "Morgenmagazin" des ZDF. Der Spardruck sei umso größer, als für das laufende Jahr "leider ein sehr geringes Wachstum" zu erwarten sei, was sich auch auf die Steuereinnahmen auswirke.

Putin empfängt Irans Außenminister - Teheran legt den USA offenbar neuen Vorschlag vor

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi ist für Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über ein Ende des Iran-Krieges in Sankt Petersburg eingetroffen. Araghtschi sei am "frühen Montagmorgen" in der zweitgrößten russischen Stadt angekommen, teilte die iranische staatliche Nachrichtenagentur Irna im Onlinedienst Telegram mit. Einem US-Medienbericht zufolge legte Teheran in den stockenden Friedensverhandlungen mit den USA einen neuen Vorschlag vor.

SPD-Verteidigungsexperte glaubt nicht mehr an gemeinsamen europäischen Kampfjet

Der SPD-Verteidigungsexperte Christoph Schmid glaubt nicht mehr an den gemeinsamen europäischen Kampfjet FCAS. "Ich halte es für wenig hilfreich, wenn wir nun weitere Schleifen drehen", sagte Schmid der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe). "Schon seit einem knappen Jahr ist eigentlich allen Informierten klar, dass es keine gemeinsame Lösung mit Dassault mehr geben wird."

Textgröße ändern: