The National Times - Kreml äußert sich vor Fortsetzung von Verhandlungen mit Kiew zurückhaltend

Kreml äußert sich vor Fortsetzung von Verhandlungen mit Kiew zurückhaltend


Kreml äußert sich vor Fortsetzung von Verhandlungen mit Kiew zurückhaltend
Kreml äußert sich vor Fortsetzung von Verhandlungen mit Kiew zurückhaltend

Die russische Regierung erwartet von der Fortsetzung ihrer Gespräche mit ukrainischen Vertretern über eine mögliche Waffenruhe keinen Durchbruch. "Wir wollen keine Voraussagen machen. Lassen Sie uns auf greifbare Ergebnisse warten", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow im Vorfeld der am Dienstag geplanten neuen Verhandlungen vor Journalisten. Für Diskussionen über das Format eines möglichen Abschlussdokuments sei es "zu früh".

Textgröße ändern:

"Die Arbeit ist komplex, aber die Tatsache allein, dass die Arbeit weitergeht, ist positiv", sagte Peskow. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor erklärt, die Gespräche würden am Dienstag fortgesetzt.

Selenskyj zeigte sich vor der neuen Verhandlungsrunde kämpferisch. Moskau habe "bereits begonnen zu verstehen, dass es mit Krieg nichts erreichen wird", sagte Selenskyj in einer in der Nacht auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Videobotschaft. Seine Berater hätten ihm von "ziemlich positiven" Gesprächen mit Moskau am Montag berichtet. "Aber warten wir ab", schränkte auch Selenskyj mit Blick auf die neue Verhandlungsrunde ein.

Delegationen Kiews und Moskaus haben sich seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine bereits zu vier Verhandlungsrunden getroffen. Nach drei Gesprächsrunden in Belarus fand am Montag eine virtuelle Verhandlungsrunde statt. Sie wurde nach Angaben beider Seiten aus "technischen" Gründen pausiert.

Kreml-Chef Wladimir Putin hatte am Freitag von "positiven Fortschritten" bei den laufenden Verhandlungen gesprochen. Ein ukrainischer Unterhändler hatte erklärt, die russische Delegation stelle keine "Ultimaten" mehr und höre inzwischen "den Positionen" Kiews "genau" zu.

Parallel zu den Gesprächen setzte die russische Armee ihre Angriffe in der Ukraine fort. "Die Besatzungstruppen greifen weiterhin die Infrastruktur und Wohngebiete mit Raketen und Bomben, Artillerie und Panzern an", sagte der Generalstabschef der ukrainischen Armee in der Nacht zum Dienstag.

Heftige Explosionen erschütterten die ukrainische Hauptstadt auch am Dienstagmorgen. Nach Angaben des ukrainischen Rettungsdienstes wurden bei russischen Angriffen mehrere Wohnhäuser getroffen, mindestens zwei Menschen wurden getötet.

D.S.Robertson--TNT

Empfohlen

Moskau veröffentlicht Video von angeblich gegen Putin-Residenz eingesetzter Drohne

Nach dem angeblichen ukrainischen Drohnenangriff auf eine Residenz von Präsident Wladimir Putin hat Moskau nun Aufnahmen einer abgeschossenen Drohne veröffentlicht, die eine Attacke beweisen sollen. Das Verteidigungsministerium in Moskau verbreitete am Mittwoch ein Video, auf dem in einem Waldgebiet im Schnee liegende Überreste einer Drohne zu sehen sind, die bei dem Angriff eingesetzt und abgeschossen worden sein soll. Der angebliche Angriff sei "gezielt, sorgfältig geplant und in Etappen ausgeführt worden", erklärte das Ministerium.

China weist Kritik an Militärmanöver rund um Taiwan scharf zurück

China hat Kritik an seinem Militärmanöver rund um Taiwan scharf zurückgewiesen. Es handele sich um eine "verantwortungslose Kritik an Chinas notwendigen und gerechten Handlungen zur Verteidigung seiner Souveränität und territorialen Integrität", sagte Außenministeriumssprecher Lin Jian am Mittwoch. Dabei würden "Fakten verdreht sowie richtig und falsch verwechselt".

CDU-Politiker Bilger schlägt SPD "Koalitionsvertrag 2.0" im kommenden Jahr vor

Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) hat dem Koalitionspartner SPD für die zweite Hälfte der Legislaturperiode eine neue gemeinsame Arbeitsgrundlage für die Regierungsarbeit vorgeschlagen. "Wenn auch sie zur Auffassung gelangen, dass ein Update Sinn ergibt, sind wir auf jeden Fall bereit dazu", sagte er dem "Tagesspiegel" vom Mittwoch. "Mein Vorschlag: Wir legen einen Koalitionsvertrag 2.0 für die zweite Halbzeit der Legislaturperiode vor."

Entscheidung über deutsch-französisches Kampfjet-Vorhaben FCAS erneut verschoben

Die Entscheidung über die weitere Umsetzung des deutsch-französischen Kampfjet-Vorhabens FCAS ist erneut verschoben worden. "Entgegen der ursprünglichen Planung ist eine abschließende Entscheidung zum Fortgang des FCAS-Projekts zum Jahresende noch nicht gefallen", teilte ein Sprecher der Bundesregierung am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP mit. Grund dafür sei "die umfassende deutsch-französische Agenda in außen- und sicherheitspolitischen Fragen". Diese habe es noch nicht möglich gemacht, dass sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Kanzler Friedrich Merz (CDU) mit dem Kampfjet-Projekt befassen.

Textgröße ändern: