The National Times - Warschau: Regierungschefs Polens, Tschechiens und Sloweniens reisen nach Kiew

Warschau: Regierungschefs Polens, Tschechiens und Sloweniens reisen nach Kiew


Warschau: Regierungschefs Polens, Tschechiens und Sloweniens reisen nach Kiew
Warschau: Regierungschefs Polens, Tschechiens und Sloweniens reisen nach Kiew

Inmitten der sich intensivierenden Kämpfe um Kiew wollen die Regierungschefs Polens, Tschechiens und Sloweniens am Dienstag in die ukrainische Hauptstadt reisen. Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki werde mit seinen Kollegen Petr Fiala und Janez Jansa nach Kiew reisen, um dort dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Regierungschef Denys Schmyhal die Unterstützung der EU zu versichern, teilte die Regierung in Warschau mit.

Textgröße ändern:

"Ziel des Besuchs ist es, die unmissverständliche Unterstützung der gesamten Europäischen Union für die Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine zu bekräftigen und ein breites Hilfspaket für den ukrainischen Staat und die ukrainische Gesellschaft vorzustellen", hieß es in der Erklärung Warschaus. Demnach reisen die drei Politiker als "Vertreter des Europäischen Rates" nach Kiew. Die Organisation der Reise sei mit EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen erfolgt.

Kiew ist nach mehr als zwei Wochen Krieg nahezu vollständig von russischen Truppen umzingelt. Am frühen Dienstagmorgen wurde die ukrainische Hauptstadt von einer Reihe schwerer Explosionen erschüttert. Nach Angaben der ukrainischen Rettungskräfte wurden mindestens drei Wohnhäuser in den Stadtteilen Swjatoschyn, Podil und Osorky getroffen, mindestens zwei Menschen wurden getötet. AFP-Reporter berichteten von einer riesigen Rauchwolke über Kiew und schwerer Verwüstung an einem etwa zehnstöckigen Wohnhaus im Stadtteil Podil.

Nach Angaben Selenskyjs sollen am Dienstag auch die Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau fortgesetzt werden. Beide Seiten hatten zuletzt von Fortschritten bei den Gesprächen gesprochen.

L.Graham--TNT

Empfohlen

USA verkürzen Gültigkeitsdauer von Arbeitsgenehmigungen für Flüchtlinge deutlich

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump verkürzt die Gültigkeitsdauer von Arbeitsgenehmigungen für Flüchtlinge, Asylsuchende und andere Migranten deutlich von fünf Jahren auf 18 Monate. Der Leiter der Einwanderungsbehörde (USCIS), Joseph Edlow, begründete den Schritt am Donnerstag (Ortszeit) mit dem Schusswaffenangriff auf zwei Nationalgardisten in Washington in der vergangenen Woche, der mutmaßlich von einem Afghanen verübt wurde.

Bundestag stimmt über neuen Wehrdienst ab

Der Bundestag hat die abschließende Beratung über die Einführung eines neuen Wehrdienstes begonnen. Nach einer rund einstündigen Debatte findet am Freitagvormittag die namentliche Schlussabstimmung statt. Das Vorhaben von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht die Wiedereinführung der verpflichtenden Musterung ganzer Jahrgänge ab dem Geburtsjahr 2008 vor. Die Entscheidung für den Wehrdienst soll aber freiwillig bleiben.

CDU-Verteidigungsexperte fordert Entscheidung über Pflichtwehrdienst bis 2027

CDU-Verteidigungsexperte Thomas Röwekamp will bis 2027 Klarheit über eine mögliche Wiedereinführung des Pflichtwehrdiensts in Deutschland. Er habe wie viele andere Experten "Zweifel" daran, dass der zunächst geplante Kräfteaufwuchs durch Freiwillige ausreiche, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. "Spätestens im Sommer 2027" müsse deshalb darüber entschieden werden, ob eine gesetzliche Wehrpflicht aktiviert werde.

Unions-Fraktionsführung kündigt interne "Manöverkritik" nach Rentenstreit an

Nach den fraktionsinternen Querelen um das Rentenpaket hat Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) eine "Manöverkritik" angekündigt. Nach der für Freitag geplanten Rentenabstimmung im Bundestag müsse die Fraktion beraten, wie es bei künftigen Projekten der Koalition besser laufen könne, sagte Bilger dem Nachrichtenportal Web.de.

Textgröße ändern: