The National Times - KMK-Vorsitzende fordert auch nach 20. März Maskenpflicht-Option für Schulen

Wetter - Sydney 18°C

KMK-Vorsitzende fordert auch nach 20. März Maskenpflicht-Option für Schulen

POLITIK 15.03.2022

KMK-Vorsitzende fordert auch nach 20. März Maskenpflicht-Option für Schulen

In der Debatte um die künftigen Corona-Schutzmaßnahmen fordert die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK) Nachbesserungen für die Schulen: Die Länder sollten auch über den 20. März hinaus bei Bedarf eine Maskenpflicht im Unterricht verordnen können, sagte die Kultusministerin Schleswig-Holsteins, Karin Prien (CDU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

Textgröße ändern:

Zwar sollten bis spätestens Mai nach dem Willen der Länder an Schulen alle Einschränkungen, insbesondere auch die Pflicht zum Tragen von Masken und zu anlasslosen Testungen, entfallen. Aktuell aber sei eine bundesweite Regelung für den Basisschutz nötig, "die es auch ermöglicht, bei Bedarf Maskenpflicht und Testpflicht als Werkzeuge zur Verfügung zu haben", sagte Prien. Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte erwarteten jetzt den behutsamen Übergang in die Normalität, es bedürfe jetzt eines schrittweisen Vorgehens.

Nach einem Entwurf der Ampel-Regierung soll nach dem 20. März eine Maskenpflicht nur noch in Pflegeheimen, Kliniken und im öffentlichem Nahverkehr sowie im Fernverkehr gelten. Sollte sich die Corona-Lage regional verschärfen, können die Länder demnach auch per Parlamentsbeschluss strengere Regeln, etwa weitreichende Maskenpflichten, einführen.

Das derzeitige Pandemiemanagement der Bundesregierung lasse zu viele Fragen offen, kritisierte KMK-Vorsitzende Prien. Die bisher vorgeschlagene Hotspot-Regelung erfülle ihren Zweck nicht. Die Länder benötigten unverzüglich eine rechtssichere Übergangsregelung, forderte die CDU-Politikerin.

S.Clarke--TNT

Israels Verteidigungsminister: Iran-Krieg zwei Wochen nach Beginn in "entscheidender Phase"

Zwei Wochen nach Beginn des Iran-Krieges tritt der Konflikt nach den Worten des israelischen Verteidigungsministers Israel Katz in seine "entscheidende Phase ein". Diese werde "so lange andauern wie nötig", sagte Katz am Samstag. Die US-Armee flog nach Angaben von US-Präsident Donald Trump massive Angriffe auf die iranische Öl-Insel Charg. Nach Angaben der örtlichen Behörden lief der Exportbetrieb jedoch uneingeschränkt weiter. Unterdessen erschütterten neue Explosionen die Golfregion.

Belarussische Oppositionelle Kolesnikowa nimmt nachträglich Karlspreis entgegen

Die im Dezember in Belarus aus der Haft entlassene Oppositionelle Maria Kolesnikowa hat den Internationalen Karlspreis nachträglich in Empfang genommen. Die Künstlerin und Aktivistin nahm die Auszeichnung, die ihr bereits 2022 zuerkannt worden war, am Samstag bei einem Festakt im Krönungssaal des Aachener Rathauses entgegen. In ihrer Rede würdigte Kolesnikowa die Unterstützung aus Deutschland und ganz Europa als ermutigendes Signal für alle, die in Belarus und anderswo für Freiheit und Menschenwürde eintreten.

SPD und CDU stimmen für Koalitionsvertrag: Weg für Rot-Schwarz in Brandenburg frei

Nach der parteiinternen Zustimmung sowohl bei der SPD als auch bei der CDU ist der Weg für die neue Koalition in Brandenburg frei. Eine große Mehrheit stimmte bei einem SPD-Parteitag am Samstag in Potsdam per Handzeichen für den Koalitionsvertrag mit der CDU, wie die Partei mitteilte. Bei einer Mitgliederbefragung der CDU stimmten laut Partei 83 Prozent Prozent der Teilnehmer für den Vertrag.

Mecklenburg-Vorpommern: Bildungsministerin Oldenburg führt Linke in Landtagswahl

Knapp sechs Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die Linkspartei Bildungsministerin Simone Oldenburg zur Spitzenkandidatin gewählt. Auf einer Landesvertreterversammlung in Rostock wurde die 55-Jährige am Samstag mit 69,3 Prozent auf Listenplatz eins gewählt. Oldenburg ist in der rot-roten Landesregierung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung sowie Vizeregierungschefin.

Textgröße ändern: