The National Times - KMK-Vorsitzende fordert auch nach 20. März Maskenpflicht-Option für Schulen

Wetter - Sydney 13°C

KMK-Vorsitzende fordert auch nach 20. März Maskenpflicht-Option für Schulen

POLITIK 15.03.2022

KMK-Vorsitzende fordert auch nach 20. März Maskenpflicht-Option für Schulen

In der Debatte um die künftigen Corona-Schutzmaßnahmen fordert die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK) Nachbesserungen für die Schulen: Die Länder sollten auch über den 20. März hinaus bei Bedarf eine Maskenpflicht im Unterricht verordnen können, sagte die Kultusministerin Schleswig-Holsteins, Karin Prien (CDU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

Textgröße ändern:

Zwar sollten bis spätestens Mai nach dem Willen der Länder an Schulen alle Einschränkungen, insbesondere auch die Pflicht zum Tragen von Masken und zu anlasslosen Testungen, entfallen. Aktuell aber sei eine bundesweite Regelung für den Basisschutz nötig, "die es auch ermöglicht, bei Bedarf Maskenpflicht und Testpflicht als Werkzeuge zur Verfügung zu haben", sagte Prien. Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte erwarteten jetzt den behutsamen Übergang in die Normalität, es bedürfe jetzt eines schrittweisen Vorgehens.

Nach einem Entwurf der Ampel-Regierung soll nach dem 20. März eine Maskenpflicht nur noch in Pflegeheimen, Kliniken und im öffentlichem Nahverkehr sowie im Fernverkehr gelten. Sollte sich die Corona-Lage regional verschärfen, können die Länder demnach auch per Parlamentsbeschluss strengere Regeln, etwa weitreichende Maskenpflichten, einführen.

Das derzeitige Pandemiemanagement der Bundesregierung lasse zu viele Fragen offen, kritisierte KMK-Vorsitzende Prien. Die bisher vorgeschlagene Hotspot-Regelung erfülle ihren Zweck nicht. Die Länder benötigten unverzüglich eine rechtssichere Übergangsregelung, forderte die CDU-Politikerin.

S.Clarke--TNT

Priorisierung gefordert: Bovenschulte kritisiert Übermaß an Reformen

Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) hat vor einem Übermaß an Reformen gewarnt. "Steuerreform, Gesundheitsreform, Pflege, Rente, Arbeit, Energie – das scheint mir doch, vorsichtig gesagt, ein bisschen viel für die verbleibenden sechs Wochen bis zur politischen Sommerpause" sagte der Bremer Bürgermeister dem Magazin "Spiegel" nach einer Meldung vom Sonntag.

Hegseth nutzt D-Day-Gedenken für Breitseite gegen europäische Verbündete

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat das D-Day-Gedenken in Frankreich für eine Breitseite gegen die europäischen Verbündeten genutzt. Bei einer Rede am Samstag stellte er eine Verbindung her zwischen der Landung der Alliierten an den Stränden der Normandie im Juni 1944 und illegaler Migration in EU-Staaten. Die Frage sei, ob Europas Regierungen "gegen diese Invasion" vorgingen oder ob es schon "zu spät" sei, sagte er. Einer gemeinsamen Gedenkfeier blieb Hegseth fern.

100 Tage Iran-Krieg: Neue gegenseitige Angriffe - keine Bewegung bei Gesprächen

Am 100. Tag des Iran-Kriegs ist am Sonntag kein Ende der Gewalt in Sicht gewesen: Trotz der herrschenden Waffenruhe schossen die US-Streitkräfte nach eigenen Angaben am Wochenende mehrere iranische Drohnen ab und attackierten Radaranlagen im Iran. Die iranische Seite reagierte mit Angriffen auf Bahrain und Kuwait, wo US-Soldaten stationiert sind. Teheran verlangte erneut die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte für eine Einigung mit den USA.

Mehr als 1,2 Millionen Menschen bei Papst-Messe in Madrid

Mehr als 1,2 Millionen Menschen sind anlässlich eines Gottesdiensts mit Papst Leo XIV. in der spanischen Hauptstadt Madrid zusammengekommen. Die Gläubigen versammelten sich am Sonntagmorgen zu einer Messe mit Fronleichnams-Prozession auf dem zentralen Cibeles-Platz und in den umliegenden Straßen, wie die Organisatoren der Großveranstaltung berichteten. An dem Platz befindet sich auch das Madrider Rathaus.

Textgröße ändern: