The National Times - Britische Aktivisten besetzen Villa in Zusammenhang mit russischem Oligarchen

Britische Aktivisten besetzen Villa in Zusammenhang mit russischem Oligarchen


Britische Aktivisten besetzen Villa in Zusammenhang mit russischem Oligarchen
Britische Aktivisten besetzen Villa in Zusammenhang mit russischem Oligarchen

Zum Zeichen der Kritik an der langsamen Umsetzung der britischen Sanktionen gegen russische Oligarchen haben Aktivisten eine Villa im Zentrum von London symbolisch besetzt. Auf dem Balkon des Anwesens, das im Zusammenhang mit dem russischen Oligarchen Oleg Deripaska steht, entrollten die Aktivisten am Montag ein Banner mit der Aufschrift "Dieser Besitz wurde enteignet" sowie ukrainische Flaggen. Derweil kündigte die britische Regierung weitere Überlegungen zur Unterbringung von Flüchtlingen an.

Textgröße ändern:

Die Aktivisten erklärten gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, sie wollten das Haus zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge nutzen. Es handle sich nicht um eine Hausbesetzung im eigentlichen Sinn, sagte ein Aktivist. "Wir sind eine Front zur Befreiung von Eigentum."

Mit der Aktion kritisierten die Teilnehmer, dass die Umsetzung der britischen Sanktionen gegen diejenigen, die von London als Mitglieder des "inneren Kreises" des russischen Präsidenten Wladimir Putin identifiziert wurden, so lange dauere. "Sie sagen, es könnte bis zu sechs Monate dauern, um ihr Eigentum zu beschlagnahmen. Das ist doch lächerlich", sagte ein Aktivist.

Die Polizei, die am Morgen zu dem Anwesen gerufen worden war, errichtete zunächst eine Absperrung und verschaffte sich dann Zugang zu der Villa, indem sie die Tür aufbrach. Über einen Kran gelangten Beamten auf den Balkon der Villa.

Deripaska ist in den britischen Grundbucheinträgen nicht als Eigentümer des Anwesens im vornehmen Stadtteil Belgravia in der Nähe des Hyde Parks aufgeführt. Als Eigentümer wird stattdessen ein Unternehmen mit Sitz auf den britischen Jungferninseln genannt.

Die britische Regierung hatte in der vergangenen Woche Sanktionen gegen Deripaska und mehrere weitere russische Oligarchen verhängt, darunter auch den Eigentümer des Fußballclubs FC Chelsea, Roman Abramowitsch. Ihr Vermögen wurde eingefroren und es wurden Einreisesperren gegen sie verhängt.

In Frankreich wurden am Montag zwei Männer festgenommen, die im südfranzösischen Biarritz in eine Villa des ehemaligen Schwiegersohns von Putin eingebrochen waren und dort eine ukrainische Flagge entrollt hatten.

Derweil erklärte die britische Regierung, sie "ziehe es in Betracht", ukrainischer Flüchtlinge in beschlagnahmten Häusern russischer Oligarchen unterzubringen. Gesundheitsminister Sajid Javid hatte zuvor gewarnt, dass die Villen "nicht der erste Ort" sein sollten, der für die Unterbringung von Flüchtlingen in Frage käme. Es gebe viele "rechtliche Hürden".

Großbritannien war zuletzt wegen seiner Flüchtlingspolitik in die Kritik geraten, da es nur Menschen aus der Ukraine aufnimmt, die bereits Angehörige in Großbritannien haben. Ein Regierungsprogramm mit dem Namen "Homes for Ukraine" soll dies nun ändern: Briten, die Flüchtlinge aus der Ukraine bei sich aufnehmen, sollen 350 Pfund (etwa 418 Euro) im Monat erhalten.

M.Wilson--TNT

Empfohlen

Treibstoffkrise: Auswärtiges Amt rät von nicht notwendigen Reisen nach Kuba ab

Wegen der akuten Treibstoffkrise in Kuba rät das Auswärtige Amt derzeit von nicht notwendigen Reisen in den Karibikstaat ab. Das Ausbleiben von Öl- und Treibstofflieferungen aus dem Ausland führe in Kuba zu erheblichen Ausfällen bei der Energie- und Treibstoffversorgung, die sich auf alle Lebensbereiche auswirke, erklärte das Auswärtige Amt am Dienstag in Berlin. Vor allem die medizinische Versorgung im Land werde durch die Energiekrise weiter beeinträchtigt.

Stadt Dortmund darf nach Abschleppen keine Extragebühr für Kostenbescheid verlangen

Wenn in Dortmund ein falsch parkendes Auto abgeschleppt wird, darf die Stadt dafür vom Halter die Zahlung der Kosten verlangen - aber keine Extragebühr für die Erstellung des Kostenbescheids. Das widerspricht dem nordrhein-westfälischen Gebührengesetz, wie das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Dienstag entschied. Die Klage des Falschparkers hatte damit teilweise Erfolg.

Betrug mit Coronatests in Millionenhöhe: Fast dreieinhalb Jahre Haft in Hannover

In einem Prozess um Abrechnungsbetrug mit Coronatests in Millionenhöhe ist ein 27-Jähriger vom Amtsgericht Hannover zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte wurde wegen siebenfachen Betrugs zu drei Jahren und fünf Monaten Gefängnis verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag in der niedersächsischen Landeshauptstadt mitteilte. Zudem ordnete das Gericht die Einziehung des erbeuteten Betrags in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro an.

Arcelormittal bestätigt Plan für Bau von elektrischem Hochofen in Dünkirchen

Nach Verzögerungen hat der Stahlkonzern Arcelormittal seine Pläne für den Bau eines elektrischen Stahlofens für eine klimafreundliche Stahlproduktion im französischen Dünkirchen bekräftigt. Der Bau des sogenannten Elektrolichtbogenofens solle etwa 1,3 Milliarden Euro kosten, teilte das Unternehmen anlässlich eines Werksbesuchs von Präsident Emmanuel Macron am Dienstag in Dünkirchen mit. Der neue Hochofen solle 2029 in Betrieb genommen werden und jährlich bis zu zwei Millionen Tonnen Stahl produzieren.

Textgröße ändern: