Ecowas-Militärchefs holen verschobenes Treffen in dieser Woche in Ghana nach

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Ecowas-Militärchefs holen verschobenes Treffen in dieser Woche in Ghana nach

POLITIK 15.08.2023

Ecowas-Militärchefs holen verschobenes Treffen in dieser Woche in Ghana nach / Foto: © AFP

Die Militärchefs der Staaten der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) wollen sich noch in dieser Woche in Ghana treffen, um über den möglichen Einsatz einer Eingreiftruppe im Niger zu beraten. Das bereits für den vergangenen Samstag angekündigte und dann kurzfristig verschobene Treffen werde am Donnerstag und Freitag in Ghanas Hauptstadt Accra stattfinden, hieß es am Dienstag aus Militärkreisen.

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Die Staats- und Regierungschefs der Ecowas hatten in der vergangenen Woche nach einem Sondergipfel in Nigeria die Aufstellung der Eingreiftruppe angekündigt, um "die verfassungsmäßige Ordnung im Niger wiederherzustellen". Zugleich sprach sich die Staatengemeinschaft für eine friedliche Lösung im Niger aus.

Analysten bezeichneten ein mögliches militärisches Eingreifen der Ecowas angesichts unterschiedlicher Positionen innerhalb der Gruppe als riskant und politisch gefährlich.

Ende Juli hatten Militärs im Niger den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum gestürzt und die Macht im Land übernommen. Daraufhin drohte die Ecowas mit einem militärischen Eingreifen als "letzte Option", sollte Bazoum nicht wiedereingesetzt werden. Ein Ultimatum verstrich jedoch, ohne dass es zunächst zu einem Militäreinsatz kam.

Russlands Präsident Wladimir Putin rief dem Kreml zufolge am Dienstag in einem Telefonat mit dem Chef des in Nigers Nachbarland Mali regierenden Militärs, Assimi Goita, zu einer "friedlichen politischen und diplomatischen" Lösung des Konflikts auf. Seit einem Putsch im Jahr 2020 pflegt die Militärregierung in Mali enge Beziehungen zu Russland.

Die Sahel-Allianz, eine internationale Plattform für Hilfsprogramme in der Region, äußerte sich am Dienstag besorgt über die Situation der Menschen nach dem Staatsstreich im Niger. Besonders besorgt sei die Allianz über die Auswirkungen "auf die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen und über Berichte über die zunehmende Einschränkung der Menschen- und Bürgerrechte", erklärte die derzeitige Vorsitzende der Plattform, Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD). Schulze hält sich derzeit in Westafrika auf, geplant war unter anderem ein Besuch in Nigeria.

Die Sahel-Zone gehört zu den ärmsten Regionen der Welt. Zudem leiden die westafrikanischen Staaten extrem unter den Folgen des Klimawandels.

A.Wood--TNT

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