Sozialhilfeausgaben sinken leicht auf rund 14,9 Milliarden Euro

The National Times - Sozialhilfeausgaben sinken leicht auf rund 14,9 Milliarden Euro

POLITIK 15.08.2023

Sozialhilfeausgaben sinken leicht auf rund 14,9 Milliarden Euro / Foto: © AFP/Archiv

Die Sozialhilfeausgaben sind im vergangenen Jahr um 2,6 Prozent auf etwa 14,9 Milliarden Euro gesunken. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mit. Grund für den insgesamt leichten Rückgang waren demnach sinkende Ausgaben für Hilfen zur Pflege in Folge der zum 1. Januar 2022 in Kraft getretenen Pflegereform. Die Ausgaben für andere Sozialhilfeleistungen wie Grundsicherung im Alter oder Hilfe zu Lebensunterhalt stiegen hingegen an.

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Nach Angaben des Statistischen Bundesamts entfiel mit knapp 60 Prozent der größten Anteil an den Sozialhilfeausgaben auf die Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung. Hierfür flossen rund 8,8 Milliarden Euro vom Bund an die Länder. Gegenüber dem Vorjahr war das eine Steigerung um 8,3 Prozent.

Hilfen zum Lebensunterhalt machten weitere 1,3 Milliarden Euro des gesamten Sozialhilfebudgets aus. Auch hierbei legten die Ausgaben im Vergleich zum Vorjahr um 8,3 Prozent zu. Die Ausgaben für die Hilfen zur Pflege sanken im Vorjahresvergleich wegen der Pflegereform hingegen deutlich um 26 Prozent.

Sozialhilfeleistungen, zu denen unter anderem etwa auch sogenannten Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten gehören, sind im Zwölften Buch des Sozialgesetzbuchs geregelt. Diese umfassen längst nicht das gesamte Spektrum der staatlichen Sozialleistungen. Das Bürgergeld oder auch Hartz IV als Grundsicherung für Arbeitssuchende ist eine Leistung nach dem Vierten Buch des Sozialgesetzbuchs. Diese Ausgaben werden deshalb gesondert erfasst.

I.Paterson--TNT

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