The National Times - Linken-Geschäftsführer kritisiert "Anfeindungen" aus Lager um Wagenknecht

Linken-Geschäftsführer kritisiert "Anfeindungen" aus Lager um Wagenknecht


Linken-Geschäftsführer kritisiert "Anfeindungen" aus Lager um Wagenknecht
Linken-Geschäftsführer kritisiert "Anfeindungen" aus Lager um Wagenknecht / Foto: © SID/Archiv

Im Streit um den Kurs der Linkspartei hat deren Bundesgeschäftsführer Tobias Bank "Anfeindungen" aus dem Lager um die umstrittene Abgeordnete Sahra Wagenknecht kritisiert. Der Parteivorstand sei "schon lange großen Anfeindungen ausgesetzt", sagte Bank am Montag in Berlin. Diese kämen "immer von den selben Personen", fügte er hinzu. Ob die Linke vor der Fraktionsklausur Ende August zu einer Konferenz über die aktuellen Probleme zusammenkommt, ist Bank zufolge noch nicht entschieden.

Textgröße ändern:

Einen Parteikonvent, der zeitnah zusammenkommen könnte, fordert insbesondere der Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann. Er hatte bei der Bundestagswahl eines von drei Direktmandaten für die Linke geholt, was den Parlamentseinzug in Fraktionsstärke sicherte. Die Linke ist mit 39 Abgeordneten im Bundestag vertreten; wenn drei oder mehr von ihnen die Fraktion verlassen, wäre die Partei nur noch eine Gruppe im Parlament, mit weniger Rechten und Ressourcen.

Bank sagte, der Parteivorstand möchte nicht, "dass unsere Bundestagsfraktion zerbricht". Die Linke sei die "Fraktion der sozialen Opposition im Bundestag".

Die Krise bei der Linken hatte sich verschärft, nachdem Fraktionschefin Amira Mohamed Ali vor gut einer Woche erklärt hatte, sie werde nicht erneut für den Posten kandidieren. Mohamed Ali begründete dies auch mit dem Umgang der Parteispitze mit Wagenknecht. Der Linken-Vorstand hatte die Abgeordnete im Juni in einem Beschluss aufgefordert, ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Wagenknecht denkt über die Gründung einer neuen Partei nach, sie will sich bis zum Jahresende entscheiden.

Bank sagte, die Linke habe "keine Angst vor Gegenwind". Die Partei stehe zusammen, "egal, was einzelne Unzufriedene dagegen lästern". Die Anfeindungen kämen von einer "kleinen Minderheit", die viel Aufmerksamkeit in den Medien bekäme, fügte der Bundesgeschäftsführer hinzu.

Zu einem der lautesten Kritiker der Parteiführung zählt der Bundestagsabgeordnete und frühere Linken-Chef Klaus Ernst. Er bekräftigte im Magazin "Cicero", er könne sich gut vorstellen, die Linke zu verlassen und sich einer neuen Wagenknecht-Partei anzuschließen. Das wäre für ihn "durchaus eine realistische Option", sagte Ernst. Eine neue linke Kraft sieht er als zentrales Gegenmittel zum Umfragehoch der AfD.

S.M.Riley--TNT

Empfohlen

G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Rohöl und Diesel frei - Ölpreise fallen

Angesichts gestiegener Treibstoffpreise und auf Druck aus den USA haben die G7-Staaten am Freitag die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl aus ihren Reserven vereinbart. Die Freigabe solle "sofort beginnen" und sich über vier Monate erstrecken, "einschließlich einer vorgezogenen umfangreichen Dieselfreigabe innerhalb der ersten 20 Tage", hieß es in der G7-Erklärung. Die Ölpreise gaben deutlich nach.

Bundespräsident Steinmeier reist am Donnerstag zu Staatsbesuch nach Frankreich

Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Frankreich. Der Besuch "würdigt die enge Freundschaft und tiefe Verbundenheit" zwischen Frankreich und Deutschland und "unterstreicht die Vielfalt ihrer Beziehungen", teilte das Bundespräsidialamt am Freitag mit. Es handelt sich um den ersten Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in Frankreich seit 13 Jahren.

Kiews Bürgermeister Klitschko beschreibt Lage nach Angriffen auf Brücke als "sehr dramatisch"

"Der Feind reißt Kiew auseinander": Bürgermeister Vitali Klitschko hat die Lage in der ukrainischen Hauptstadt nach russischen Angriffen auf eine wichtige Brücke als "sehr dramatisch" beschrieben. "Es ist nicht mehr möglich, so zu tun, als ob wir jetzt noch so wie in Friedenszeiten leben könnten", schrieb Klitschko am Freitag im Onlinedienst Telegram, nachdem die Sperrung der Südbrücke über den Fluss Dnipro zu Chaos in seiner Stadt geführt hatte.

Treibstoffpreise: G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl frei

Vor dem Hintergrund steigender Treibstoffpreise und Druck aus den USA haben die G7-Länder sich auf die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl geeinigt. Dies solle in den kommenden vier Monaten geschehen, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron anlässlich einer Videokonferenz der G7-Vertreter zur Energiekrise am Freitag. Noch während die Gespräche der G7-Partner liefen, sank der US-Ölpreis um fünf Prozent.

Textgröße ändern: