The National Times - Selenskyj fordert vor neuen Gesprächen mit Russland Treffen mit Putin

Wetter - Sydney 30°C

Selenskyj fordert vor neuen Gesprächen mit Russland Treffen mit Putin

POLITIK 14.03.2022

Selenskyj fordert vor neuen Gesprächen mit Russland Treffen mit Putin

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor den neuen Gesprächen mit Russland ein Treffen mit Präsident Wladimir Putin gefordert. Das Ziel sei es, "alles zu tun, um ein Treffen der Präsidenten zu ermöglichen. Ein Treffen, auf das die Menschen sicher warten", sagte Selenskyj am Montagmorgen in einer Videobotschaft. Die Ukraine und Russland werden ihre Gespräche nach Angaben des ukrainischen Unterhändlers David Arachamia um 9.20 Uhr MEZ per Videoschalte fortsetzen.

Textgröße ändern:

"Unser Ziel ist es, dass die Ukraine in diesem Kampf, in dieser schwierigen Verhandlungsarbeit, das notwendige Ergebnis erhält... für den Frieden und für die Sicherheit", sagte Selenskyj.

Vor der neuen Gesprächsrunde hatten sich Vertreter beider Seiten vorsichtig optimistisch geäußert. Selenskyjs Berater Mychailo Podoliak erklärte am Sonntag auf Twitter, Moskau habe aufgehört, Kiew "Ultimaten" zu stellen, und damit begonnen, "sich unsere Positionen aufmerksam anzuhören". Am Samstag hatte Selenskyj selbst erklärt, Moskau habe eine "grundlegend andere" Haltung in den Verhandlungen eingenommen.

Auch der russische Unterhändler Leonid Slutski erklärte, die Gespräche kämen voran. "Meine persönliche Erwartung ist, dass die Fortschritte sehr bald zu einer gemeinsamen Position zwischen den beiden Delegationen und zu Dokumenten zum Unterzeichnen führen", fügte er laut russischen Nachrichtenagenturen hinzu. Putin hatte bereits am Freitag von "positiven Fortschritten" bei den laufenden Verhandlungen gesprochen.

Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine am 24. Februar fanden bislang drei Gesprächsrunden in Belarus statt. Dabei ging es vordringlich um die Schaffung humanitärer Korridore für Zivilisten.

S.Ross--TNT

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

EU-Innenminister beraten über Abschiebungen

Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.

Textgröße ändern: