The National Times - Scholz: Freiheit gegen Gegner der Demokratie verteidigen

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Scholz: Freiheit gegen Gegner der Demokratie verteidigen

POLITIK 10.08.2023

Scholz: Freiheit gegen Gegner der Demokratie verteidigen / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für den Zusammenhalt aller Demokraten geworben. Er sehe nicht, dass die Demokratie unterwandert werde, sagte Scholz am Donnerstagabend bei einem Bürgerdialog in Erfurt. "Aber es gibt schon Gegner der Demokratie, auch im politischen Spektrum, und da werden wir uns nicht davor drücken können, dass wir gegenhalten."

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Es gehe darum, Demokratie und Freiheit zu verteidigen. Dazu gehöre, "dass wir einander beschützen, dass wir dafür sorgen, dass niemand wegen seiner Meinung sich fürchten muss" und dass politische Kontroversen politisch-demokratisch miteinander beredet würden.

Bei allen Krisen sei es zudem wichtig, einen Kurs zu verfolgen, "der uns Sicherheit geben kann und bei dem wir zuversichtlich in Zukunft gucken können." Das gelte für die Pandemie ebenso wie für die Wirtschaft oder die Folgen des Angriffskriegs Russland in der Ukraine.

P.Jones--TNT

G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Rohöl und Diesel frei - Ölpreise fallen

Angesichts gestiegener Treibstoffpreise und auf Druck aus den USA haben die G7-Staaten am Freitag die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl aus ihren Reserven vereinbart. Die Freigabe solle "sofort beginnen" und sich über vier Monate erstrecken, "einschließlich einer vorgezogenen umfangreichen Dieselfreigabe innerhalb der ersten 20 Tage", hieß es in der G7-Erklärung. Die Ölpreise gaben deutlich nach.

Bundespräsident Steinmeier reist am Donnerstag zu Staatsbesuch nach Frankreich

Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Frankreich. Der Besuch "würdigt die enge Freundschaft und tiefe Verbundenheit" zwischen Frankreich und Deutschland und "unterstreicht die Vielfalt ihrer Beziehungen", teilte das Bundespräsidialamt am Freitag mit. Es handelt sich um den ersten Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in Frankreich seit 13 Jahren.

Kiews Bürgermeister Klitschko beschreibt Lage nach Angriffen auf Brücke als "sehr dramatisch"

"Der Feind reißt Kiew auseinander": Bürgermeister Vitali Klitschko hat die Lage in der ukrainischen Hauptstadt nach russischen Angriffen auf eine wichtige Brücke als "sehr dramatisch" beschrieben. "Es ist nicht mehr möglich, so zu tun, als ob wir jetzt noch so wie in Friedenszeiten leben könnten", schrieb Klitschko am Freitag im Onlinedienst Telegram, nachdem die Sperrung der Südbrücke über den Fluss Dnipro zu Chaos in seiner Stadt geführt hatte.

Treibstoffpreise: G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl frei

Vor dem Hintergrund steigender Treibstoffpreise und Druck aus den USA haben die G7-Länder sich auf die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl geeinigt. Dies solle in den kommenden vier Monaten geschehen, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron anlässlich einer Videokonferenz der G7-Vertreter zur Energiekrise am Freitag. Noch während die Gespräche der G7-Partner liefen, sank der US-Ölpreis um fünf Prozent.

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