Ecowas-Sondergipfel zur Lage im Niger nach Staatsstreich beginnt

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Ecowas-Sondergipfel zur Lage im Niger nach Staatsstreich beginnt

POLITIK 10.08.2023

Ecowas-Sondergipfel zur Lage im Niger nach Staatsstreich beginnt / Foto: © AFP

Nach dem Staatssstreich in Niger sind die Staaten der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) am Donnerstag zu einem Sondergipfel über die Lage in dem Sahelland zusammengekommen. Im Vorfeld des Treffens in der nigerianischen Hauptstadt Abuja erklärte die nigerianische Präsidentschaft, dass die Ecowas-Staaten "eine Lösung auf diplomatischem Wege, mit friedlichen Mitteln, jeder anderen Lösung vorziehen". An dem Treffen nimmt der Afrika-Beauftragte des Auswärtigen Amts, Christoph Retzlaff, als Beobachter teil.

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Alle Präsidenten des westafrikanischen Bündnisses trafen am Mittag in Abuja ein - außer von Gambia, Liberia und Kap Verde, die Vertreter entsandten. Auch die Präsidenten von Burundi und Mauretanien, die keine Ecowas-Mitglieder sind, nehmen auf deren Einladung an dem Treffen teil.

Kurz vor Beginn des Gipfels hatten die Machthaber im Niger die Bildung einer neuen Regierung verkündet. Wie aus einer am Donnerstag im Staatsfernsehen verlesenen Erklärung hervorgeht, umfasst das Kabinett von Ministerpräsident Ali Mahaman Lamine Zeine 20 Mitglieder, darunter zwei Generäle des regierenden Nationalen Rats für den Schutz des Vaterlandes (CNSP) als Minister für Verteidigung und Inneres. Mit der Regierungsbildung wollen die neuen Machthaber im Niger angesichts des Ecowas-Treffens ihre Macht festigen.

Der nigrische Präsident Mohamed Bazoum war Ende Juli gestürzt worden, das Militär übernahm die Macht. Die Ecowas hatte das Militär aufgefordert, den Präsidenten bis vergangenen Sonntagabend wieder einzusetzen und ein militärisches Eingreifen als "letzte Option" in Aussicht gestellt. Die Frist verstrich, ohne dass es zunächst zu einem Militäreinsatz kam.

Nigers Nachbarn Mali und Burkina Faso, die beide ebenfalls von Militärregierungen regiert werden, die durch Putsch an die Macht gekommen waren, hatten eine mögliche Ecowas-Militärintervention strikt abgelehnt; dies wäre eine "Kriegserklärung" auch gegen ihre Länder, erklärten sie. Nigers Nachbarland Algerien lehnte ein militärisches Eingreifen im Niger ebenfalls "kategorisch" ab.

A.Little--TNT

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