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The National Times - Bartsch warnt vor Liquidierung der Linken-Bundestagsfraktion

Bartsch warnt vor Liquidierung der Linken-Bundestagsfraktion

POLITIK 08.08.2023
Bartsch warnt vor Liquidierung der Linken-Bundestagsfraktion
Bartsch warnt vor Liquidierung der Linken-Bundestagsfraktion / Foto: © SID/Archiv

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat seine Parteifreunde im Parlament davor gewarnt, die Existenz der Bundestagsfraktion aufs Spiel zu setzen. "Die Sorge, dass die Existenz der Bundestagsfraktion durch Austritte beendet wird, gibt es. Ein solches Agieren wäre allerdings verantwortungslos", sagte Bartsch dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). Die Fraktion sei "ein sehr wertvolles Gut". "Wenn drei Abgeordnete unsere Fraktion verlassen, muss die Fraktion nach gesicherter Rechtsprechung liquidiert werden. Das wäre verantwortungslos."

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Auch nach dem angekündigten Rückzug von Ko-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali sieht Bartsch kein Auseinanderfallen seiner Partei. "Es wird keine Spaltung der Linken geben. Wir sind in unserer Kernsubstanz stabil. Ich will, dass die Linke gemeinsam agiert", sagte Bartsch. Eine Spaltung der Linken stärke nur Konservative und Rechte.

Bartsch rechnet nicht damit, dass Mohamed Ali bei der Gründung einer Wagenknecht-Partei mitmachen wird. "Amira will weiter im Bundestag arbeiten. Sie gehört, wie Sahra Wagenknecht, unserer Bundestagsfraktion an. Aktuell bereiten Amira Mohamed Ali und ich die Klausur unserer Fraktion vor", sagte er dem "Tagesspiegel".

Mohamed Ali hatte am Sonntag angekündigt, sie werde bei der Vorstandswahl im September nicht mehr kandidieren. Ihre Aufgabe, "den Kurs der Partei, allen voran der Parteiführung, in der Öffentlichkeit zu stützen und zu vertreten", sei ihr "zunehmend schwer" gefallen. Mittlerweile sei es ihr "unmöglich".

Unterdessen forderte der ehemalige Vorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, weitere grundlegende Korrekturen. "Das bisherige Gebilde wird nicht aufrecht zu erhalten sein", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Dienstagsausgaben) mit Blick auf die Koalition von Anhängern des Reformflügels um den Ko-Fraktionsvorsitzenden Bartsch und des Flügels um die ehemalige Fraktionsvorsitzende Wagenknecht, dem auch Mohamed Ali angehört.

"Es muss nun eine offene Diskussion darüber geben, wie es weitergehen soll." Bei der Klausurtagung Anfang September bestehe dazu Gelegenheit. "Ich hoffe, die Fraktion wählt eine Führung, die eng mit der Parteispitze kooperiert. Dass das bisher nicht passiert ist, war Teil unserer Misere", sagte Riexinger. "Wir können dann am besten auf die Füße kommen, wenn es eine gemeinsame Politik von Partei- und Fraktionsführung gibt."

A.Davey--TNT

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