Bartsch ruft Linksfraktion nach Ankündigung Mohamed Alis zu Geschlossenheit auf

The National Times - Bartsch ruft Linksfraktion nach Ankündigung Mohamed Alis zu Geschlossenheit auf

POLITIK 07.08.2023

Bartsch ruft Linksfraktion nach Ankündigung Mohamed Alis zu Geschlossenheit auf / Foto: © SID/Archiv

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat die Fraktion nach der Rücktrittsankündigung seiner Ko-Vorsitzenden Amira Mohamed Ali zur Geschlossenheit aufgerufen. "Der Schritt war für mich nicht überraschend", sagte Bartsch der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" vom Montag. "Wir werden die Aufgabe, die uns die Wähler zugewiesen haben, die soziale Opposition zu sein, in großer Entschlossenheit wahrnehmen, wie wir das als Bundestagsfraktion auch bisher getan haben", fügte er hinzu.

Textgröße ändern:

Mohamed Ali hatte am Sonntag angekündigt, sie werde bei der Vorstandswahl im September nicht mehr kandidieren. Ihre Aufgabe, "den Kurs der Partei, allen voran der Parteiführung, in der Öffentlichkeit zu stützen und zu vertreten", sei ihr "zunehmend schwer" gefallen, hieß es in einer Erklärung, die AFP vorlag. Mittlerweile sei es ihr "unmöglich". Mohamed Ali steht seit 2019 gemeinsam mit Bartsch an der Spitze der Linken-Bundestagsfraktion.

Mohamed Ali begründete ihren Schritt auch mit dem Umgang der Linkspartei mit der Abgeordneten Sahra Wagenknecht. Die Aufforderung des Parteivorstands vom Juni, Wagenknecht solle "zusammen mit anderen Abgeordneten ihr Mandat niederzulegen", zeige "den Wunsch und das Ziel, einen Teil der Mitgliedschaft aus der Partei zu drängen", so Mohamed Ali.

In der Linken hatte sich der Konflikt um Wagenknecht zuletzt zugespitzt. Hintergrund des Zwists sind Überlegungen von Wagenknecht zur Gründung einer neuen Partei. Ein solcher Schritt könnte auch der Bundestagsfraktion gefährlich werden: Falls Wagenknecht und mehrere Verbündete diese verlassen würden, wäre der Status der übrigen Linken-Abgeordneten als Fraktion gefährdet.

R.Evans--TNT

Bundespräsident Steinmeier reist am Donnerstag zu Staatsbesuch nach Frankreich

Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Frankreich. Der Besuch "würdigt die enge Freundschaft und tiefe Verbundenheit" zwischen Frankreich und Deutschland und "unterstreicht die Vielfalt ihrer Beziehungen", teilte das Bundespräsidialamt am Freitag mit. Es handelt sich um den ersten Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in Frankreich seit 13 Jahren.

Kiews Bürgermeister Klitschko beschreibt Lage nach Angriffen auf Brücke als "sehr dramatisch"

"Der Feind reißt Kiew auseinander": Bürgermeister Vitali Klitschko hat die Lage in der ukrainischen Hauptstadt nach russischen Angriffen auf eine wichtige Brücke als "sehr dramatisch" beschrieben. "Es ist nicht mehr möglich, so zu tun, als ob wir jetzt noch so wie in Friedenszeiten leben könnten", schrieb Klitschko am Freitag im Onlinedienst Telegram, nachdem die Sperrung der Südbrücke über den Fluss Dnipro zu Chaos in seiner Stadt geführt hatte.

Treibstoffpreise: G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl frei

Vor dem Hintergrund steigender Treibstoffpreise und Druck aus den USA haben die G7-Länder sich auf die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl geeinigt. Dies solle in den kommenden vier Monaten geschehen, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron anlässlich einer Videokonferenz der G7-Vertreter zur Energiekrise am Freitag. Noch während die Gespräche der G7-Partner liefen, sank der US-Ölpreis um fünf Prozent.

Feierlichkeiten zu Tag der Deutschen Einheit in Bremen begonnen

In Bremen haben am Freitag die dreitägigen Feierlichkeiten zum diesjährigen Tag der Deutschen Einheit begonnen. Bis zum Sonntag gibt es in der Bremer Innenstadt und an der Weser ein Bürgerfest mit Musik, Theater und Diskussionsrunden auf mehr als hundert Bühnen. Ein musikalischer Höhepunkt ist der Auftritt der Fantastischen Vier am Samstagabend. Auf einer Ländermeile präsentieren sich die 15 anderen Bundesländer.