Baerbock zeigt sich nach Friedenskonferenz in Dschiddah verhalten optimistisch

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Baerbock zeigt sich nach Friedenskonferenz in Dschiddah verhalten optimistisch

POLITIK 06.08.2023

Baerbock zeigt sich nach Friedenskonferenz in Dschiddah verhalten optimistisch / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Nach den Beratungen über Wege zur Beendigung des Ukraine-Kriegs im saudiarabischen Dschiddah hat sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verhalten optimistisch geäußert. "Jeder Millimeter Fortschritt in Richtung eines gerechten und fairen Friedens bringt ein Stück Hoffnung für die Menschen in der Ukraine", sagte Baerbock der "Bild am Sonntag". Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj habe "mit seiner Friedensformel dafür einen ganz entscheidenden Pfad aufgezeigt". Diese fordert einen kompletten Abzug russischer Truppen aus der Ukraine.

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"Das Signal von Dschidda ist: Dieser brutale russische Angriffskrieg betrifft auch die Menschen in Afrika, in Asien und in Südamerika", sagte Baerbock weiter. Der Krieg habe Auswirkungen deutlich über Europa hinaus - "von der Zukunft der internationalen Ordnung über Fragen der Energiesicherheit bis hin zu steigenden Getreidepreisen und der durch Russland so rücksichtslos verschlechterten weltweiten Nahrungsmittelversorgung." Der Blick auf den Krieg sei "aus Pretoria, Brasilia oder Peking ein anderer als aus Europa". Doch überall müsse "unser gemeinsames Verständnis die Charta der Vereinten Nationen sein", betonte die Außenministerin.

In Dschiddah berieten am Samstag Vertreter aus mehr als 40 Staaten über Wege, den Ukraine-Krieg zu beenden. Das von Kiew organisierte Treffen ohne Beteiligung Russlands ging am Abend nach mehrstündigen Beratungen ohne Abschlusserklärung zu Ende. Aus europäischen Diplomatenkreisen verlautete, es herrsche Einigkeit über zentrale Punkte einer Friedenslösung wie die "territoriale Integrität und Souveränität" der Ukraine. Zu den Teilnehmerstaaten gehörten westliche Staaten wie die USA und Deutschland, aber auch Schwellenländer wie China, Indien und Südafrika sowie Entwicklungsländer.

Selenskyj erklärte in seiner abendlichen Videobotschaft, dass 42 Länder in Dschiddah vertreten waren und dass die ukrainische Delegation seine "Zehn-Punkte-Friedensformel" vorantreibe, die den vollständigen Rückzug russischer Truppen von ukrainischem Territorium fordere.

T.F.Russell--TNT

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