The National Times - Deutschland nimmt 2500 Ukraine-Flüchtlinge aus Moldau auf - Weitere sollen folgen

Deutschland nimmt 2500 Ukraine-Flüchtlinge aus Moldau auf - Weitere sollen folgen


Deutschland nimmt 2500 Ukraine-Flüchtlinge aus Moldau auf - Weitere sollen folgen
Deutschland nimmt 2500 Ukraine-Flüchtlinge aus Moldau auf - Weitere sollen folgen

Die Bundesregierung will ukrainische Geflüchtete aus dem Kriegs-Anrainerland Moldau direkt nach Deutschland bringen. In einem ersten Schritt werde Deutschland 2500 Geflüchtete aufnehmen, die in der kleinen Republik Moldau Schutz gesucht haben, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Samstag bei einem Besuch in der Hauptstadt Chisinau. Sie fügte hinzu: "Es ist klar, dass dies nur ein Anfang sein kann." Baerbock sprach sich für die Errichtung einer internationalen Luftbrücke aus, um Geflüchtete aus den Nachbarländern der Ukraine auszufliegen.

Textgröße ändern:

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte an, die Menschen aus Moldau "schnell und unbürokratisch" nach Deutschland zu bringen. Das Technische Hilfswerk (THW) habe bereits begonnen, Hilfstransporte mit Feldbetten und Winterschlafsäcken nach Moldau zu bringen. Auch in Polen und Rumänien seien THW-Teams aktiv. Faeser bezifferte die Zahl der Kriegsflüchtlinge in Deutschland auf inzwischen mehr als 120.000.

Um die rasche Ausreise der ukrainischen Geflüchteten aus Moldau zu organisieren, werde derzeit ein "grüner Korridor" über das Nachbarland Rumänien geschaffen, sagte Baerbock. Die Bundesregierung werde unter anderem Busse bereitstellen, um die "schnelle und sichere" Ausreise der Menschen über diesen Korridor in andere Länder zu ermöglichen.

In einem weiteren Schritt könnte eine Luftbrücke aufgebaut werden, sagte Baerbock. "Ich halte es für absolut sinnvoll, Menschen auszufliegen aus der Grenzregion und dann an die Verteilung zu gehen", sagte sie. Dabei gehe es nicht nur um die Verteilung der Flüchtlinge auf EU-Staaten. Die Geflohenen könnten "zum Beispiel auch über den Atlantik" ausgeflogen werden, sagte Baerbock. Entsprechende Vorbereitungen seien angelaufen.

Seit der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar kamen nach offiziellen Angaben fast 300.000 Flüchtlinge über die moldauische Grenze, mehr als 100.000 von ihnen befinden sich noch in der ehemaligen Sowjetrepublik. Diese hat insgesamt nur etwa 2,5 Millionen Einwohner.

Moldau war die letzte Station einer mehrtägigen Reise Baerbocks durch Südosteuropa. Die Regierung in Chisinau strebt wie die Ukraine eine EU-Mitgliedschaft an. In der ehemaligen Sowjetrepublik liegt die abtrünnige Region Transnistrien, die seit den 1990er Jahren von Moskau unterstützt wird.

Grünen-Chef Omid Nouripour forderte derweil eine schnellere Verteilung der ukrainischen Kriegsflüchtlinge im Bundesgebiet. "Wir brauchen etwa Sonderzüge aus Polen ins gesamte Bundesgebiet, damit nicht der Großteil der Geflüchteten in Berlin ankommt, sondern die Menschen bundesweit verteilt werden", sagte Nouripour der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Es braucht jetzt mehr Tempo", fügte der Parteichef hinzu.

Ein beträchtlicher Teil der Ukraine-Flüchtlinge kommt zunächst in Berlin an, der Stadtstaat fühlt sich überlastet. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums vom Samstag waren bundesweit mehr als 2300 Einsatzkräfte des THW im Einsatz, um die schnelle Versorgung und Unterbringung von Geflüchteten zu unterstützen. Allein in Berlin seien binnen 24 Stunden 148 THW-Einsatzkräfte aktiv gewesen: für den Aufbau und den Betrieb von Stromversorgung, den Ausbau von Notunterkünften und den Transport von Feldbetten und Sanitätseinrichtungen.

A.M.Owen--TNT

Empfohlen

Linken-Chefin hält an Enteignungen fest: "Das müssen wir uns leisten können"

Linken-Chefin Ines Schwerdtner hält an der Enteignung von Wohnkonzernen fest. "Das kostet Geld, aber das müssen wir uns leisten können", sagte Schwerdtner am Dienstag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Wohnen ist ein Menschenrecht. Und gerade hier in Berlin ist der Mietmangel so unendlich groß, dass wir da dringend etwas tun müssen."

Knobloch vergleicht die AfD mit der NSDAP - und plädiert für Verbotsverfahren

Die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, hat die AfD mit der nationalsozialistischen NSDAP verglichen und für ein Parteiverbot plädiert. Sie sehe "in vielen Bereichen keinen Unterschied mehr zur NSDAP, bevor diese an die Macht gekommen ist", sagte Knobloch dem Magazin Stern. Sie habe viele "schreckliche Parteien erlebt, NPD, Republikaner, DVU. Sie sind gekommen und wieder verschwunden". Keine sei jedoch "so gefährlich, wie es die AfD" sei.

Japan nennt US-Sanktionen gegen IStGH-Präsidentin Akane "sehr bedauerlich"

Die japanische Regierung hat die von den USA verhängten Sanktionen gegen die Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Tomoko Akane, als "sehr bedauerlich" bezeichnet. Japan habe den IStGH stets in seinem Bemühen unterstützt, Verbrechen zu verfolgen und zu ahnden sowie die Rechtsstaatlichkeit zu wahren, erklärte das Außenministerium in Tokio am Mittwoch. "Aus dieser Perspektive sind die angekündigten Maßnahmen sehr bedauerlich." Akane ist japanische Staatsbürgerin.

Belagerung durch Siedler: US-Palästinenser hisst US-Flagge an seinem Haus

Ein US-Bürger palästinensischer Herkunft hat an seinem von israelischen Siedlern belagerten Haus im Westjordanland die US-Flagge gehisst. Dies sei eine Botschaft an alle US-Bürger, damit sie sähen, was in dem von Israel besetzten Palästinensergebiet vor sich gehe, sagte Luai Abu Ridi der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag. Er besitzt eines von drei Häusern in Kusra nahe der Stadt Nablus, die seit mehr als einer Woche von gewalttätigen Siedlern belagert werden.

Textgröße ändern: