The National Times - Scholz und Macron fordern Putin in Telefonat zu Waffenstillstand auf

Wetter - Sydney 16°C

Scholz und Macron fordern Putin in Telefonat zu Waffenstillstand auf

POLITIK 12.03.2022

Scholz und Macron fordern Putin in Telefonat zu Waffenstillstand auf

In einem gemeinsamen Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine gefordert. Zudem hätten Scholz und Macron in dem 75-minütigen Telefonat am Samstag auf einen Einstieg in eine diplomatische Lösung des Konflikts gedrungen, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.

Textgröße ändern:

Das neuerliche Dreiergespräch sei Teil der andauernden internationalen Bemühungen, den Krieg in der Ukraine zu beenden, erklärte Hebestreit weiter. Über weitere Inhalte des Telefonats sei Stillschweigen vereinbart worden.

Am Vormittag habe der Bundeskanzler bereits mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen und sich über dessen Einschätzung der aktuellen Lage informiert. Die beiden hätten verabredet, weiterhin eng in Kontakt zu bleiben, teilte Hebestreit mit.

N.Taylor--TNT

Pentagon nach Fund "gefährlicher Substanzen" abgeriegelt

Das US-Verteidigungsministerium ist nach dem Fund "gefährlicher Substanzen" teilweise abgeriegelt worden. Die Feuerwehr erklärte am Donnerstag im Onlinedienst X, ein Gefahrstoffteam und weitere Einheiten seien im Einsatz. Pentagon-Sprecher Sean Parnell sprach von "einem Problem mit der Luftqualität". Das Ministerium habe deshalb für einen Bereich des Gebäudes Schutzprotokolle in Kraft gesetzt.

EU-Ratspräsidentschaft legt Entwurf für EU-Haushalt vor - Kritik von Nettozahlern

Eine Woche vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat die zyprische Ratspräsidentschaft einen ersten Entwurf für die Position der Mitgliedstaaten in den Verhandlungen um den nächsten mehrjährigen EU-Haushalt vorgelegt. Der am Donnerstag veröffentlichte "Verhandlungsrahmen" sieht im Vergleich zum im vergangenen Sommer vorgestellten Vorschlag der EU-Kommission eine Kürzung der Ausgaben um rund zwei Prozent vor. Dabei handele es sich um einen "Kompromiss, der allen Stimmen im Rat Rechnung trägt", sagte die stellvertretende zyprische Europaministerin Marilena Raouna.

Bundesverwaltungsgericht weist Klage gegen Ablehnung von Zeugenaussage Steinmeiers ab

Das Bundesverwaltungsgericht hat Klagen eines Medienunternehmens gegen die Nutzung des Zeugnisverweigerungsrechts durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zurückgewiesen. Das Unternehmen habe in dieser Frage keine Klagebefugnis, entschied das Gericht am Donnerstag (AZ: BVerwG 1 C 19.25). Ebenfalls abgewiesen wurden in gleicher Sache Klagen des Unternehmens gegen die Verweigerung der Aussagegenehmigung für zwei frühere Mitglieder der Bundesregierung (AZ: BVerwG 1 C 25.25).

Britischer Verteidigungsminister Healey tritt zurück - Premier Starmer weiter unter Druck

In Großbritannien hat Verteidigungsminister John Healey am Donnerstag überraschend seinen Rücktritt erklärt - und damit die Position von Premierminister Keir Starmer weiter geschwächt. Healey begründete den Schritt im Onlinedienst X mit zu wenig Mitteln für den Verteidigungsetat. Für den innerparteilich ohnehin unter Druck stehenden Starmer ist der Rücktritt seines bislang als loyal geltenden Ministers ein weiterer Rückschlag.

Textgröße ändern: