Baerbock sagt Moldau umfassende Hilfen für Versorgung von Ukraine-Flüchtlingen zu

The National Times - Baerbock sagt Moldau umfassende Hilfen für Versorgung von Ukraine-Flüchtlingen zu

POLITIK 12.03.2022

Baerbock sagt Moldau umfassende Hilfen für Versorgung von Ukraine-Flüchtlingen zu

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat der Republik Moldau umfassende Hilfen bei der Versorgung ukrainischer Flüchtlinge zugesagt. In einem ersten Schritt werde Deutschland 2500 aus der Ukraine in das Nachbarland geflohene Menschen "direkt" aufnehmen, sagte Baerbock bei einer Pressekonferenz mit ihrem moldauischen Kollegen Nicu Popescu am Freitag in Chisinau. Um die Ausreise zu organisieren, werde derzeit ein "grüner Korridor" über Rumänien geschaffen.

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Die Aufnahme der 2500 Ukraine-Flüchtlinge aus Moldau sei "nur ein Anfang", um dem Land bei der Bewältigung der Krise zu helfen. Die Bundesregierung werde unter anderem Busse bereitstellen, um die "schnelle und sichere" Ausreise der Menschen über den Korridor zu ermöglichen, sagte Baerbock.

Seit der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar kamen nach offiziellen Angaben fast 300.000 Flüchtlinge über die moldauische Grenze, mehr als 100.000 von ihnen befinden sich noch in der ehemaligen Sowjetrepublik.

Als Soforthilfen für Moldau habe die EU bereits fünf Millionen Euro bereitgestellt, hinzu kämen drei Millionen Euro von Deutschland, sagte Baerbock. Dieses Geld werde "zusätzlich zu den 37 Millionen Euro an Wirtschaftshilfen für Moldau für dieses Jahr bereitgestellt, die die Entwicklungsministerin bereits eingeplant hat", betonte die Ministerin.

Baerbock wollte sich im Laufe des Samstags ein eigenes Bild der Lage der Flüchtlinge machen und sowohl ein Aufnahmezentrum als auch die Grenze zur Ukraine besuchen. Dabei wolle sie sehen, "wie wir noch besser helfen können", sagte Baerbock. Bereits jetzt liefere das Technische Hilfswerk (THW) "ganz handfeste Hilfsgüter" wie Feldbetten, Zelte, Nahrungsmittel sowie Fahrzeuge für die Feuerwehr, die in Moldau "dringend gebraucht" würden.

Moldau war die letzte Station einer mehrtägigen Reise Baerbocks durch Südosteuropa. Die Regierung in Chisinau strebt wie die Ukraine eine EU-Mitgliedschaft an. In der ehemaligen Sowjetrepublik liegt die abtrünnige Region Transnistrien, die seit den 1990er Jahren von Moskau unterstützt wird.

M.Davis--TNT

Wadephul reist zu Besuch nach Budapest

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu einem Besuch nach Ungarn. Es ist Wadephuls erste Reise in das EU-Land und der erste Besuch eines deutschen Außenministers in Budapest seit 2019. In der Hauptstadt Budapest wird der Minister zunächst vom neuen ungarischen Präsidenten Andras Baka empfangen. Anschließend sind ein Treffen mit Außenministerin Anita Orban und eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Später trifft sich Wadephul gemeinsam mit Vertretern deutscher Unternehmen zu einem Austausch mit dem ungarischen Wirtschaftsminister Istvan Kapitany.

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