The National Times - Baerbock sagt Moldau umfassende Hilfen für Versorgung von Ukraine-Flüchtlingen zu

Baerbock sagt Moldau umfassende Hilfen für Versorgung von Ukraine-Flüchtlingen zu


Baerbock sagt Moldau umfassende Hilfen für Versorgung von Ukraine-Flüchtlingen zu
Baerbock sagt Moldau umfassende Hilfen für Versorgung von Ukraine-Flüchtlingen zu

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat der Republik Moldau umfassende Hilfen bei der Versorgung ukrainischer Flüchtlinge zugesagt. In einem ersten Schritt werde Deutschland 2500 aus der Ukraine in das Nachbarland geflohene Menschen "direkt" aufnehmen, sagte Baerbock bei einer Pressekonferenz mit ihrem moldauischen Kollegen Nicu Popescu am Freitag in Chisinau. Um die Ausreise zu organisieren, werde derzeit ein "grüner Korridor" über Rumänien geschaffen.

Textgröße ändern:

Die Aufnahme der 2500 Ukraine-Flüchtlinge aus Moldau sei "nur ein Anfang", um dem Land bei der Bewältigung der Krise zu helfen. Die Bundesregierung werde unter anderem Busse bereitstellen, um die "schnelle und sichere" Ausreise der Menschen über den Korridor zu ermöglichen, sagte Baerbock.

Seit der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar kamen nach offiziellen Angaben fast 300.000 Flüchtlinge über die moldauische Grenze, mehr als 100.000 von ihnen befinden sich noch in der ehemaligen Sowjetrepublik.

Als Soforthilfen für Moldau habe die EU bereits fünf Millionen Euro bereitgestellt, hinzu kämen drei Millionen Euro von Deutschland, sagte Baerbock. Dieses Geld werde "zusätzlich zu den 37 Millionen Euro an Wirtschaftshilfen für Moldau für dieses Jahr bereitgestellt, die die Entwicklungsministerin bereits eingeplant hat", betonte die Ministerin.

Baerbock wollte sich im Laufe des Samstags ein eigenes Bild der Lage der Flüchtlinge machen und sowohl ein Aufnahmezentrum als auch die Grenze zur Ukraine besuchen. Dabei wolle sie sehen, "wie wir noch besser helfen können", sagte Baerbock. Bereits jetzt liefere das Technische Hilfswerk (THW) "ganz handfeste Hilfsgüter" wie Feldbetten, Zelte, Nahrungsmittel sowie Fahrzeuge für die Feuerwehr, die in Moldau "dringend gebraucht" würden.

Moldau war die letzte Station einer mehrtägigen Reise Baerbocks durch Südosteuropa. Die Regierung in Chisinau strebt wie die Ukraine eine EU-Mitgliedschaft an. In der ehemaligen Sowjetrepublik liegt die abtrünnige Region Transnistrien, die seit den 1990er Jahren von Moskau unterstützt wird.

M.Davis--TNT

Empfohlen

Beschwerde ohne Erfolg: Thüringer Landtagswahl bleibt gültig

Die Thüringer Landtagswahl von 2024 bleibt gültig. Der Verfassungsgerichtshof in Weimar wies am Mittwoch eine Beschwerde des Landesverbands der rechtskonservativen Werteunion zurück. Zwar stellte das Gericht einen Wahlfehler fest - dieser habe sich aber nicht auf die Sitzverteilung im Landtag ausgewirkt.

Kabinett beschließt Eckpunkte für Haushalt 2027 - Milliardenlücken bleiben

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Eckpunkte für den Haushalt 2027 und damit auch eine drastisch steigende Neuverschuldung des Bundes beschlossen. Nach den Plänen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sind im kommenden Jahr im Kernhaushalt Ausgaben des Bundes von 543,3 Milliarden Euro vorgesehen, davon allein 105,8 Milliarden Euro für den Bereich Verteidigung.

Nach Rücktritt von Berliner Kultursenatorin Wedl-Wilson: Finanzsenator Evers übernimmt

Nach dem Rücktritt der Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos) im Zuge einer Fördermittelaffäre geht das Ressort zusätzlich an Finanzsenator Stefan Evers (CDU). Der 46-Jährige werde "die Zuständigkeit für die Senatsverwaltung für Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt übernehmen", erklärte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Mittwoch. Er danke Evers "für seine Bereitschaft, die zusätzliche Aufgabe für die kommenden Monate zu übernehmen".

US-Moderator Kimmel nennt Überprüfung von Sendelizenzen nach Trump-Witz "lächerlich"

Der Streit um einen Witz des US-Talkshowmoderators Jimmy Kimmel über Präsidentengattin Melania Trump spitzt sich weiter zu: Die US-Medienaufsichtsbehörde FCC hat eine vorzeitige Überprüfung der Sendelizenz von Kimmels Sender ABC angeordnet, was der Talkshowhost als "lächerlich" kritisierte. Die Regierung mache aus seinem Scherz über die First Lady "eine große Sache", sagte Kimmel in seiner Show am Dienstagabend (Ortszeit). Die Medienaufsichtsbehörde FCC hatte das ABC-Mutterhaus Disney aufgefordert, den Antrag auf Verlängerung der Sendelizenzen einzureichen - mehrere Jahre vor dem ursprünglichen Termin. Präsident Donald Trump hatte zuvor Kimmels Entlassung gefordert.

Textgröße ändern: