Russland blockiert nun auch Instagram

Wetter - Sydney 17°C

Russland blockiert nun auch Instagram

POLITIK 11.03.2022

Russland blockiert nun auch Instagram

Die russischen Behörden haben den Zugang zum Online-Netzwerk Instagram eingeschränkt. Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor warf dem US-Mutterkonzern der in Russland äußerst beliebten Plattform am Freitag vor, Gewaltaufrufe gegen Russen zu tolerieren. Der Meta-Konzern, zu dem neben Instagram auch Facebook und Whatsapp gehören, hatte zuvor die Regeln gegen Hassnachrichten in Bezug auf das russische Militär und russische Politiker gelockert.

Textgröße ändern:

"Aufgrund der russischen Invasion in der Ukraine sind wir nachsichtig mit politischen Ausdrucksformen wie 'Tod den russischen Invasoren', die normalerweise gegen unsere Regeln zu gewalttätigen Äußerungen verstoßen würden", sagte ein Meta-Sprecher der Nachrichtenagentur AFP. Einträge in den Netzwerken gegen die russische Führung und Armee würden nun nicht mehr gelöscht. Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten würden hingegen weiterhin nicht zugelassen.

Zunächst hatte Reuters darüber berichtet. Unter Verweis auf interne E-Mails des Meta-Konzerns berichtete die Nachrichtenagentur, dass die neue Sonderregel für Armenien, Aserbaidschan, Estland, Georgien, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Russland, die Slowakei und die Ukraine gilt.

Die russische Staatsanwaltschaft nahm daraufhin unter dem Vorwurf des "Aufrufs zum Mord" Ermittlungen gegen Meta auf. "Das Online-Netzwerk Instagram verbreitet Material, das Aufrufe zu gewalttätigen Akten gegen Staatsbürger der Russischen Föderation inklusive Militärangehörigen beinhaltet", erklärte die Aufsichtsbehörde Roskomnadsor.

Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine haben die russischen Behörden den Zugang zu Online-Medien massiv eingeschränkt. Betroffen waren bislang unter anderem bereits Facebook und Twitter. Anfang März hatte Präsident Wladimir Putin zudem ein Gesetz unterzeichnet, das drakonische Haftstrafen bei "Falschinformationen" über die russische Armee vorsieht.

Instagram ist in Russland äußerst beliebt. Während im Jahr 2021 dem Fachportal eMarketer zufolge 7,5 Millionen Russen Facebook nutzten (7,3 Prozent der Internetnutzer) waren es bei Instagram 51 Millionen. Instagram ist für Unternehmen in Russland mittlerweile auch zu einem wichtigen Faktor im Online-Handel geworden. Besonders kleine und mittlere Unternehmen sowie Künstler oder Handwerker verdienen ihren Lebensunterhalt über Instagram.

Die Entscheidung von Meta, Gewaltaufrufe teilweise zu tolerieren, kritisierte auch das Büro des UN-Menschenrechtskommissars. "Das ist sicherlich ein sehr, sehr komplexes Thema, das jedoch Bedenken hinsichtlich der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts aufwirft", sagte eine UN-Sprecherin in Genf. Es sei zu befürchten, dass nun die Hassrede "gegen Russen im Allgemeinen" zunehme.

R.Hawkins--TNT

CDU-Generalsekretärin: Wahlen im Herbst bergen keine Gefahr für Merz' Kanzlerschaft

Die neue CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann sieht keine Gefahr für die Kanzlerschaft von Friedrich Merz im Fall eines schlechten Abschneidens der CDU bei den Landtagswahlen im Herbst. Auf die Frage, ob sich Merz als Parteichef und Kanzler in einem solchen Fall halten könne, entgegnete Hoppermann im Interview mit den Funke-Zeitungen vom Freitag: "Das steht überhaupt nicht zur Debatte. Das sind auch völlig unterschiedlich gelagerte Wahlen." Merz sei in der Regierungsverantwortung für Gesamtdeutschland. "Daran ändert sich durch die Landtagswahlen nichts", sagte Hoppermann.

Jesidische Nobelpreisträgerin Murad: Gerechtigkeit kommt "zu langsam"

Zwölf Jahre nach dem Völkermord an den Jesiden im Irak hat die Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murad auf "zu langsame Fortschritte" auf dem Weg zur Gerechtigkeit für die Volksgruppe hingewiesen. "Für viele Familien ist es eine wahre Qual, da sie Tag für Tag in Zelten warten, während viele andere weiterhin in Gefangenschaft sind", sagte die 33-Jährige bei einer Pressekonferenz am UN-Sitz in Genf.

Kretschmer droht mit Stopp von Renten- und Pflegereform im Bundesrat

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat mit einem Stopp der von der Bundesregierung geplanten Renten- und Pflegereform im Bundesrat gedroht. "Ohne Veränderungen werden wir bei der Renten- und der Pflegereform im Bundesrat nicht zustimmen können", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. "Und wenn andere Länder auch nicht zustimmen, dann gibt es diese Renten- und Pflegereform nicht."

Trump verkündet Einigung zu "vollständiger Entwaffnung" von Hamas im Gazastreifen

US-Präsident Donald Trump hat eine Einigung zur Entwaffnung der Hamas im Gazastreifen bekannt gegeben. "Heute hat der Friedensrat eine historische Vereinbarung über die vollständige Entwaffnung der Hamas und aller anderen bewaffneten Gruppen im Gazastreifen erzielt", schrieb Trump am Donnerstag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Dies sei ein "entscheidender Schritt" hin zu "dauerhaftem Frieden und Sicherheit". Ranghohe Hamas-Funktionäre bestätigten die Einigung am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Israel äußerte sich zunächst nicht dazu.

Textgröße ändern:

The National Times - Russland blockiert nun auch Instagram