The National Times - Spanien hält vorgezogene Parlamentswahl ab

Wetter - Sydney 22°C

Spanien hält vorgezogene Parlamentswahl ab

POLITIK 23.07.2023

Spanien hält vorgezogene Parlamentswahl ab / Foto: © AFP/Archiv

Spanien hält am Sonntag seine vorgezogene Parlamentswahl ab. Die Regierung des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez könnte von einem Bündnis aus der konservativen Partei Partido Popular (PP) und der rechtsextremen Partei Vox abgelöst werden. Meinungsumfragen zufolge liegt die PP von Alberto Núñez Feijóo in Führung, verfehlt aber die absolute Mehrheit. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr MESZ, erste Resultate werden für etwa 21.00 Uhr erwartet.

Textgröße ändern:

Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von Sánchez regiert Spanien seit Januar 2020 in einer Minderheitskoalition mit der Linkspartei Podemos, die aus der Protestbewegung gegen die Sparpolitik hervorgegangen war. Ende Mai, wenige Stunden nach der schweren Schlappe seiner Partei bei den Kommunal- und Regionalwahlen, hatte Sánchez vorgezogene Neuwahlen angekündigt.

T.Ward--TNT

Kanzleramt stoppt Klingbeils Entwurf zur Zuckersteuer

Das Bundeskanzleramt blockiert den Entwurf des Bundesfinanzministeriums für die geplante Zuckersteuer. Der Vorschlag aus dem Finanzministerium sei "in dieser Form in der Regierung nicht mehrheitsfähig", verlautete am Donnerstag aus Regierungskreisen. Der Entwurf aus dem Haus von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) war am Mittwoch bekanntgeworden.

Gewaltsame Schülerproteste in Frankreich weiten sich aus: Mehrere Brände

Die teils gewalttätigen Schülerproteste in Frankreich weiten sich aus: In Nantes kam es am Donnerstag zu einem größeren Brand in einer Schule, in Marseille wurden mehrere Busse in Brand gesetzt. Aus dem Pariser Vorort Saint-Denis wurden erneut gewaltsame Auseinandersetzungen gemeldet, bei denen Schüler Feuerwerkskörper zündeten und die Polizei Tränengas einsetzte. Vor Schulen in Lille, Brest und Straßburg wurden Mülleimer in Brand gesetzt.

Hegseth: Tech-Milliardär Musk wird an US-Projekt zur "Zukunft der Kriegsführung" mitarbeiten

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth holt den Tech-Multimilliardär Elon Musk in ein neues Team zur "Zukunft der Kriegsführung". Wie Hegseth am Mittwoch (Ortszeit) in einer Rede vor der Militärspitze auf dem Militärstützpunkt Quantico südwestlich von Washington ankündigte, sollen die "besten Köpfe" der USA in dem Projekt zusammenarbeiten. "Projekt Meridian" solle die technologische und militärische Dominanz der USA auf dem "Schlachtfeld" für die Zukunft sichern.

Erstes rot-grün-rotes Treffen nach Abgeordnetenhauswahl in Berlin begonnen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin haben sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag zu ersten Verhandlungen vor möglichen Sondierungen getroffen. Sie freue sich auf die ersten offiziellen Gespräche, sagte Linken-Kolandeschefin Kerstin Wolter vor Beginn des Gesprächs vor Journalisten. Es gehe um wichtige Themen für die Stadt, betonte die Grünen-Kovorsitzende Nina Stahr. "Wir haben Themen zu besprechen, und das werden wir jetzt tun", ergänzte die Kovorsitzende der Berliner SPD, Bettina König.

Textgröße ändern: