The National Times - Scholz an Putin: "Stoppen Sie das Blutvergießen!"

Wetter - Sydney 17°C

Scholz an Putin: "Stoppen Sie das Blutvergießen!"

POLITIK 09.03.2022

Scholz an Putin: "Stoppen Sie das Blutvergießen!"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgerufen, den Krieg in der Ukraine sofort zu beenden. "Mein Appell auch an den russischen Präsidenten ist: Stoppen Sie das Blutvergießen, ziehen Sie die russischen Truppen zurück", sagte Scholz am Mittwoch in Berlin. "Es ist eine schlimme Katastrophe für das ukrainische Volk, aber auch das russische Volk leidet an diesem Krieg."

Textgröße ändern:

Der russische Angriff auf die Ukraine sei "ein eklatanter Völkerrechtsbruch und die Welt, in der wir leben, ist jetzt nicht mehr dieselbe", sagte Scholz, der von einer "Zeitenwende für Europa" sprach.

"Wir sehen jetzt viele Angriffe auf ukrainische Städte und Schulen und Wohnhäuser. Das Leid der Menschen im Kriegsgebiet macht uns alle fassungslos", sagte der Kanzler bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau.

Russland war am 24. Februar in die Ukraine einmarschiert. Die Nato und ihre Mitgliedstaaten wollen nicht militärisch in den Konflikt eingreifen, unterstützen die Regierung in Kiew aber unter anderem mit Waffenlieferungen. Auch Kanada hat in Absprache mit der EU, Großbritannien und den USA scharfe Sanktionen gegen Russland verhängt.

S.Lee--TNT

Jüdische Organisation: Zwei Menschen in London niedergestochen

In London sind nach Angaben von jüdischen Organisationen zwei Menschen niedergestochen worden. Der Angriff habe sich am Mittwoch im Stadtteil Golders Green ereignet, in dem viele Juden leben, erklärte die Gruppe Shomrim in Onlinediensten. Der mutmaßliche Angreifer wurde festgenommen, wie die jüdische Organisation Community Security Trust (CST) im Onlinedienst X mitteilte. Londons Bürgermeister Sadiq Khan verurteilte den "verabscheuungswürdigen Angriff auf zwei jüdische Londoner".

Nach Trump-Attacke: Merz bekräftigt seine Kritik am Iran-Krieg

Trotz massiver Vorwürfe von US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) seine Kritik am Iran-Krieg erneuert. Der Krieg habe "unmittelbare Auswirkungen auf unsere Energieversorgung" und "massive Auswirkungen auf unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit", sagte der Kanzler am Mittwoch in Berlin. "Insofern dränge ich darauf, dass dieser Konflikt beigelegt wird." Der US-Präsident hatte den Kanzler nach dessen Kritik am Vorgehen der USA im Iran-Krieg scharf attackiert - was eine Abkehr von dem früher demonstrativ freundschaftlichen Verhältnis zwischen Merz und Trump bedeuten könnte. Merz betonte am Mittwoch dennoch, sein persönliches Verhältnis zu Trump sei "unverändert gut".

"KI gegen Kriminalität": Polizeibehörden sollen technologisch aufgerüstet werden

Im Kampf gegen Terrorismus und Schwerkriminalität sollen die deutschen Ermittlungsbehörden technologisch aufgerüstet werden. Das Bundeskabinett beschloss dazu am Mittwoch ein Gesetzespaket, mit dem die Polizeibehörden moderne digitale Werkzeuge an die Hand bekommen sollen, darunter Programme auf Basis Künstlicher Intelligenz (KI). Gleichzeitig werden die digitalen Ermittlungsbefugnisse erstmals auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Bei Juristen stießen die Maßnahmen auf ein geteiltes Echo.

Kretschmann verabschiedet sich mit Appell zu Stärkung von Demokratie und Vertrauen

Nach 15 Jahren im Amt hat sich Deutschlands erster und bislang einziger Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg mit einem Appell zur Stärkung der Demokratie verabschiedet. "Dass unsere Demokratie funktioniert, ist entscheidend für ihren Fortbestand", sagte de 77-Jährige am Mittwoch bei einer Abschiedsveranstaltung im Neuen Schloss in Stuttgart. Funktionieren heiße, "die Menschen dürfen sich sicher fühlen, sie werden ernst genommen, sie können etwas bewirken".

Textgröße ändern: