The National Times - RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

Wetter - Sydney 13°C

RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

POLITIK 09.03.2022

RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

Das russische Staatsmedium RT - ehemals Russia Today - in Frankreich geht vor dem Gericht der EU (EuG) in Luxemburg gegen die gegen den Sender verhängten Sanktionen vor. Das Gericht veröffentlichte den Eingang der Klage am Dienstagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die EU hatte russischen Staatsmedien sowohl im Fernsehen als auch im Internet verboten, ihre Inhalte zu verbreiten. (Az. T-125/22)

Textgröße ändern:

Die Entscheidung betraf RT und Sputnik sowie deren Inhalte auf Deutsch, Englisch, Französisch und Spanisch. Vor dem EuG wird es um den französischsprachigen Ableger gehen.

E.Reid--TNT

Nach knappen Wahlsieg: Fujimori in Peru offiziell zur neuen Präsidentin erklärt

Vier Wochen nach der äußerst knappen Präsidentschaftswahl in Peru ist die rechtsgerichtete Politikerin Keiko Fujimori offiziell zur neuen Staatschefin ausgerufen worden. "Ich erkläre Frau Keiko Sofia Fujimori Higuchi zur Präsidentin der Republik", sagte am Freitag bei einer Zeremonie in Lima der Chef der Wahlkommission, Roberto Burneo. Fujimori kündigte ihrerseits den "Beginn eines neuen Kapitels" in der Geschichte Perus an.

Debatte um Krankschreibung: Hausärzte fordern Vorgehen gegen Videosprechstunden

In der Diskussion um das Verfahren bei Krankmeldungen fordern die Hausärzte, dass die Bundesregierung gegen Anbieter von Videosprechstunden vorgeht - statt die telefonische Krankschreibung abzuschaffen. "Die geplanten Regelungen zur Krankschreibung sind in dieser Form reine Symbolpolitik", sagte die Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Sie werden weder den Krankheitsstand reduzieren noch Missbrauch verhindern."

Iran-Krieg: Frankreich holt in Region entsandten Flugzeugträger wieder nach Hause

Angesichts der aktuellen Entspannung im Iran-Krieg holt Frankreich seinen in die Konfliktregion entsandten Flugzeugträger "Charles de Gaulle" wieder nach Hause zurück. Das Kriegsschiff werde in seinen Heimathafen Toulon zurückkehren, erklärte am Freitagabend Präsident Emmanuel Macron. Grund für die Entscheidung sei die "günstige Entwicklung" im Iran-Krieg durch die Grundsatzeinigung zwischen Washington und Teheran zur Einstellung der Kämpfe.

Russland meldet Einnahme der Stadt Kostjantyniwka in der Ostukraine

Moskau hat am Freitag die Einnahme der ostukrainischen Stadt Kostjantyniwka gemeldet. "Kostjantyniwka ist komplett eingenommen. Die Stadt steht nun vollständig unter unserer Kontrolle", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow vor Journalisten. Russlands Präsident Wladimir Putin habe mit der Armee darüber gesprochen, fügte Peskow hinzu.

Textgröße ändern: