The National Times - RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

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RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

POLITIK 09.03.2022

RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

Das russische Staatsmedium RT - ehemals Russia Today - in Frankreich geht vor dem Gericht der EU (EuG) in Luxemburg gegen die gegen den Sender verhängten Sanktionen vor. Das Gericht veröffentlichte den Eingang der Klage am Dienstagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die EU hatte russischen Staatsmedien sowohl im Fernsehen als auch im Internet verboten, ihre Inhalte zu verbreiten. (Az. T-125/22)

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Die Entscheidung betraf RT und Sputnik sowie deren Inhalte auf Deutsch, Englisch, Französisch und Spanisch. Vor dem EuG wird es um den französischsprachigen Ableger gehen.

E.Reid--TNT

US-Präsident Trump zu zweitägigem Besuch in Irland eingetroffen

US-Präsident Donald Trump ist zu einem zweitägigen Besuch in Irland eingetroffen. Trump landete am Samstagmorgen am Flughafen Dublin, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Medienberichten zufolge will der US-Präsident in Dublin mit Regierungschef Micheal Martin und Präsidentin Catherine Connolly zusammenkommen. Es werden Proteste erwartet.

CDU-Generalsekretärin verteidigt Merz gegen Kritik: "Auf dem richtigen Weg"

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat den Kurs von Kanzler Friedrich Merz (CDU) verteidigt. Sie sehe natürlich, dass die sinkenden Umfragewerte für die Christdemokraten Fragezeichen hinterließen, sagte Hoppermann in einem am Samstag veröffentlichten Interview im Deutschlandfunk. "Aber wir sind auf dem richtigen Weg."

Chinas Staatschef XI laut Staatsmedien zu Gipfel der Brics-Staaten in Indien eingetroffen

Der chinesische Präsident Xi Jinping ist zu einem Gipfeltreffen der Brics-Staatengruppe in Indien eingetroffen. Xi landete am Samstagmittag (Ortszeit) in der Hauptstadt Neu Delhi, wie der chinesische Staatssender CCTV berichtete. Das zweitägige Treffen der Staats- und Regierungschefs der Brics-Staatengruppe beginnt heute. Am Freitag waren bereits der iranische Präsident Massud Peseschkian und der russische Präsident Wladimir Putin in Indien eingetroffen.

Bericht: Deutsche Behörden identifizieren GRU-Agenten hinter Drohnenangriff von Leipzig

Nach dem Anschlagsversuch auf den Flughafen Leipzig/Halle führen die Ermittlungen deutscher Sicherheitsbehörden einem Medienbericht zufolge direkt zum russischen Militärgeheimdienst GRU. Die "Welt am Sonntag" berichtet, geheime Ermittlungsunterlagen würden einen mutmaßlichen GRU-Mitarbeiter als Logistiker der Operation benennen. Die Erkenntnisse gelten demnach als Grundlage für die Entscheidung der Bundesregierung, Russland für den versuchten Drohnenanschlag verantwortlich zu machen.

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