The National Times - RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

Wetter - Sydney 13°C

RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

POLITIK 09.03.2022

RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

Das russische Staatsmedium RT - ehemals Russia Today - in Frankreich geht vor dem Gericht der EU (EuG) in Luxemburg gegen die gegen den Sender verhängten Sanktionen vor. Das Gericht veröffentlichte den Eingang der Klage am Dienstagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die EU hatte russischen Staatsmedien sowohl im Fernsehen als auch im Internet verboten, ihre Inhalte zu verbreiten. (Az. T-125/22)

Textgröße ändern:

Die Entscheidung betraf RT und Sputnik sowie deren Inhalte auf Deutsch, Englisch, Französisch und Spanisch. Vor dem EuG wird es um den französischsprachigen Ableger gehen.

E.Reid--TNT

US-Präsidentschaftswahl 2028: Trump für Duo-Kandidatur von Vance und Rubio

US-Präsident Donald Trump hat für die Präsidentschaftswahl 2028 eine gemeinsame Kandidatur von Vizepräsident JD Vance und Außenminister Marco Rubio ins Gespräch gebracht. "Ich mag beide. Ich mag sie gemeinsam", sagte Trump in einem Podcast der Zeitung "New York Post". Er fügte hinzu: "Ich weiß nicht, wie man sie schlagen könnte, wenn sie zusammen antreten."

Ermittlungen wegen Steuerdelikt: Banaszak räumt Fehler ein

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat in einer Steuerangelegenheit Ermittlungen gegen den Grünen-Vorsitzenden Felix Banaszak aufgenommen. Banaszak machte die Angelegenheit am Mittwoch selbst öffentlich: Er habe seit 2022 zu wenig Zweitwohnsitzsteuer abgeführt, erklärte er gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Der Grünen-Chef sprach von einem Fehler, den er bedaure. Die ausstehenden Zahlungen werde er unverzüglich nachholen.

Empörung über Umgang der Polizei mit niedergestochenem weißen Studenten - Randale in England

Empörung über den Umgang der Polizei mit einem von einem Sihk niedergestochenen und wenig später gestorbenen weißen Studenten hat sich in Großbritannien in gewaltsamen Protesten entladen. Bei den Ausschreitungen am Dienstagabend im südenglischen Southampton wurden nach Polizeiangaben elf Polizisten verletzt und zwei Verdächtige festgenommen. Premierminister Keir Starmer verurteilte die Randale: Es gebe dafür "keine Rechtfertigung", sagte er.

Rutte nennt Russland bei Besuch in Kiew "zunehmend verzweifelt"

Russland ist nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Mark Rutte nach mehr als vier Jahren Krieg gegen die Ukraine "zunehmend verzweifelt". Russlands "Rücksichtslosigkeit" sei "nicht neu", sagte Rutte während eines Besuchs in Kiew am Mittwoch angesichts der jüngsten schweren Angriffe Moskaus auf die Ukraine. "Doch während die Ukraine weiterhin standhaft bleibt, neue Wege beschreitet und auf dem Schlachtfeld Geländegewinne erzielt, ist Russland zunehmend verzweifelt", fügte Rutte hinzu.

Textgröße ändern: