The National Times - RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

Wetter - Sydney 12°C

RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

POLITIK 09.03.2022

RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

Das russische Staatsmedium RT - ehemals Russia Today - in Frankreich geht vor dem Gericht der EU (EuG) in Luxemburg gegen die gegen den Sender verhängten Sanktionen vor. Das Gericht veröffentlichte den Eingang der Klage am Dienstagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die EU hatte russischen Staatsmedien sowohl im Fernsehen als auch im Internet verboten, ihre Inhalte zu verbreiten. (Az. T-125/22)

Textgröße ändern:

Die Entscheidung betraf RT und Sputnik sowie deren Inhalte auf Deutsch, Englisch, Französisch und Spanisch. Vor dem EuG wird es um den französischsprachigen Ableger gehen.

E.Reid--TNT

Kampfjetprojekt FCAS offenbar vor dem Aus - Vermittlungsversuch gescheitert

Das geplante deutsch-französische Luftkampfsystem FCAS steht offenbar vor dem Aus: Die von den Regierungen in Berlin und Paris eingesetzten Mediatoren erzielten nach Informationen des "Handelsblatts" bei einem "letzten Vermittlungsversuch" keine Einigung. Aus Regierungskreisen in Berlin hieß es dazu am Samstag lediglich, die Mediatoren hätten ihre Berichte vorlegt. In den nächsten Tagen werde die Bundesregierung mit Frankreich darüber beraten.

Hessischer SPD-Landesvorsitzender Bartol im Amt bestätigt

Der Landesvorsitzende der hessischen SPD, Sören Bartol, ist im Amt bestätigt worden. Er wurde am Samstag bei einem Landesparteitag in Baunatal mit gut 76 Prozent der Stimmen wiedergewählt, wie die Partei mitteilte. Bei seiner ersten Wahl im März 2024 hatte er 84,2 Prozent der Stimmen geholt.

Irans Vize-Außenminister: Noch kein Datum für nächste Verhandlungsrunde mit den USA

Die USA und der Iran haben im Ringen um ein Friedensabkommen nach iranischen Angaben noch keinen Termin für eine zweite Verhandlungsrunde vereinbart. "Bis wir uns nicht auf ein Rahmenwerk geeinigt haben, können wir kein Datum festlegen", sagte der iranische Vize-Außenminister Said Chatibsadeh am Samstag bei einem diplomatischen Forum in der türkischen Provinz Antalya. "Wir hoffen, dass wir zum nächsten Schritt übergehen können, sobald wir das abgeschlossen haben."

Macron: Französischer Blauhelmsoldat bei Angriff im Süden des Libanon getötet

Einen Tag nach Inkrafttreten der Waffenruhe zwischen dem Libanon und Israel ist ein französischer Blauhelmsoldat bei einem Angriff im Süden des Libanon getötet worden. Drei weitere französische Blauhelmsoldaten seien bei dem Angriff am Samstag verletzt worden, teilte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Onlinedienst X mit. Es deute alles darauf hin, dass die pro-iranische Hisbollah "für diesen Angriff verantwortlich ist".

Textgröße ändern: