The National Times - RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

Wetter - Sydney 21°C

RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

POLITIK 09.03.2022

RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

Das russische Staatsmedium RT - ehemals Russia Today - in Frankreich geht vor dem Gericht der EU (EuG) in Luxemburg gegen die gegen den Sender verhängten Sanktionen vor. Das Gericht veröffentlichte den Eingang der Klage am Dienstagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die EU hatte russischen Staatsmedien sowohl im Fernsehen als auch im Internet verboten, ihre Inhalte zu verbreiten. (Az. T-125/22)

Textgröße ändern:

Die Entscheidung betraf RT und Sputnik sowie deren Inhalte auf Deutsch, Englisch, Französisch und Spanisch. Vor dem EuG wird es um den französischsprachigen Ableger gehen.

E.Reid--TNT

Trump: Brauche Wahlsiege "für mein Ego"

Wahlsiege dienen US-Präsident Donald Trump nach eigenen Worten zur Selbstbestätigung. Er brauche sie für sein "Ego", sagte Trump am Donnerstag bei einer Rede in Washington. Er wiederholte zudem seine wahrheitswidrige Behauptung, der Demokrat Joe Biden sei 2020 unrechtmäßig Präsident geworden.

Ukraine-Gespräche in Abu Dhabi: USA und Russland nehmen Militärdialog wieder auf

Nach mehr als vier Jahren Pause haben die USA und Russland eine Wiederaufnahme ihres Militärdialogs vereinbart. Ein solcher Austausch zwischen den Armeen befördere "mehr Transparenz und Deeskalation", teilte das Europäische Kommando der US-Streitkräfte am Donnerstag mit, nachdem sich Vertreter Washingtons und Moskaus bei den Ukraine-Gesprächen in Abu Dhabi darauf geeinigt hatten. Über mögliche Fortschritte bei den Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau wurde indes bis auf einen weiteren vereinbarten Gefangenenaustausch nichts bekannt.

"Deutschlandtrend": SPD legt auf 15 Prozent zu - Union weiter vorne

Die Union verliert im neuen "Deutschlandtrend" der ARD zwei Prozentpunkte, der Koalitionspartner SPD kann zugleich zwei Punkte zulegen. Vorne liegen CDU und CSU in der am Donnerstagabend veröffentlichten Umfrage mit 26 Prozent aber immer noch. Dahinter folgt mit 24 Prozent weiterhin die AfD, die allerdings im Vergleich zum "Deutschlandtrend" im Januar einen Punkt verliert.

Merz würdigt Golfstaaten bei Reise als "zuverlässige Kooperationspartner"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Golfstaaten bei seiner Reise in die Region als "zuverlässige Kooperationspartner" gewürdigt und eine engere Rüstungskooperation in Aussicht gestellt. Merz sagte am Donnerstag in Katars Hauptstadt Doha, Länder wie Katar und Saudi-Arabien könnten sich "darauf verlassen, dass wir auch in der Rüstungszusammenarbeit etwas intensiver arbeiten als in den letzten Jahren". Das liege im "gegenseitigen Interesse".

Textgröße ändern: