The National Times - RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht


RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht
RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

Das russische Staatsmedium RT - ehemals Russia Today - in Frankreich geht vor dem Gericht der EU (EuG) in Luxemburg gegen die gegen den Sender verhängten Sanktionen vor. Das Gericht veröffentlichte den Eingang der Klage am Dienstagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die EU hatte russischen Staatsmedien sowohl im Fernsehen als auch im Internet verboten, ihre Inhalte zu verbreiten. (Az. T-125/22)

Textgröße ändern:

Die Entscheidung betraf RT und Sputnik sowie deren Inhalte auf Deutsch, Englisch, Französisch und Spanisch. Vor dem EuG wird es um den französischsprachigen Ableger gehen.

E.Reid--TNT

Empfohlen

SPD-Vize Schweitzer will veraltete Ideen aus Parteiprogramm streichen

Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Alexander Schweitzer hat seine Partei zur Trennung von veralteten Ideen aufgerufen, um für Wählerinnen und Wähler interessant zu bleiben. "Die SPD muss ihren Instrumentenkasten überprüfen", sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). Die Partei müsse sich fragen, ob darin die richtigen Ideen für die 20er und 30er Jahre dieses Jahrhunderts enthalten seien.

China weist Kritik an Militärmanöver um Taiwan zurück - Taipeh beschwört seine Souveränität

China hat die internationale Kritik an seinem jüngsten Militärmanöver rund um Taiwan scharf zurückgewiesen. Die betreffenden Länder und Institutionen ignorierten wissentlich, dass "separatistische Kräfte in Taiwan versuchen, die Unabhängigkeit mit militärischen Mitteln zu erreichen", sagte Außenministeriumssprecher Lin Jian. Chinas Präsident Xi Jinping sagte in seiner Neujahrsbotschaft, "die Wiedervereinigung" Chinas mit Taiwan sei "unaufhaltsam". Taiwans Staatschef Lai Ching-te beschwor dagegen am Donnerstag die Souveränität der demokratisch regierten Insel.

Tote durch Pyrotechnik und hunderte Festnahmen: Unruhige Silvesternacht in Deutschland

Tausende Polizei-und Feuerwehreinsätze, Attacken auf Beamte und unbeteiligte Passanten sowie Tote durch selbstgebaute Feuerwerkskörper: In vielen deutschen Städten ist die Silvesternacht unruhig verlaufen. In Berlin nahm die Polizei nach ersten Angaben von Innensenatorin Iris Spranger (SPD) mehr als 420 Menschen fest und zählte 30 verletzte Beamte. Auch in Hamburg und anderen Städten gab es mehrere Fest- oder Ingewahrsamnahmen etwa nach Pyrotechnikbeschuss von Einsatzkräften.

AFP-Analyse: Nächtliche russische Angriffe auf Ukraine im Dezember leicht rückläufig

Die Zahl der nächtlichen russischen Luftangriffe auf die Ukraine ist jüngsten Daten der ukrainischen Armee zufolge im Dezember leicht zurückgegangen. Russland feuerte im Dezember mindestens 5134 Drohnen auf die Ukraine ab und damit sechs Prozent weniger als im Vormonat, wie eine Analyse der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag zeigte, die sich auf Daten der ukrainischen Luftwaffe stützt. Die Zahl der in der Nacht abgefeuerten Raketen ging demnach im vergangenen Monat um 18 Prozent zurück.

Textgröße ändern: