The National Times - RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

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RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

POLITIK 09.03.2022

RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

Das russische Staatsmedium RT - ehemals Russia Today - in Frankreich geht vor dem Gericht der EU (EuG) in Luxemburg gegen die gegen den Sender verhängten Sanktionen vor. Das Gericht veröffentlichte den Eingang der Klage am Dienstagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die EU hatte russischen Staatsmedien sowohl im Fernsehen als auch im Internet verboten, ihre Inhalte zu verbreiten. (Az. T-125/22)

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Die Entscheidung betraf RT und Sputnik sowie deren Inhalte auf Deutsch, Englisch, Französisch und Spanisch. Vor dem EuG wird es um den französischsprachigen Ableger gehen.

E.Reid--TNT

Brandenburg: Schäden nach Angriff mit Detonation auf Umspannwerk in Jänschwalde

Ein Angriff mit mindestens einer Detonation auf ein Umspannwerk am Kohlekraftwerk Jänschwalde im Süden Brandenburgs hat für Schäden gesorgt. Am Dienstagmorgen seien mehrere sogenannte unkonventionelle Brand- und Sprengvorrichtung entdeckt worden, die aber nicht alle explodiert seien, sagte eine Sprecherin des Brandenburger Polizeipräsidiums in Potsdam.

"Keine Überreaktionen": Wadephul kündigt maßvolle Reaktion auf Drohnenvorfall in Leipzig an

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat eine maßvolle Reaktion der Bundesregierung auf den versuchten Sprengstoffanschlags auf den Leipziger Flughafen angekündigt. "Ich habe ja schon bei anderer Gelegenheit gesagt, Deutschland lässt sich in keiner Weise einschüchtern, und das wird auch weiterhin die Grundeinstellung unserer Politik sein", sagte Wadephul am Dienstag während eines Besuchs in Algerien. "Von unserer Seite gibt es keine Überreaktionen, aber Reaktionen, wenn wir angegriffen werden."

Peseschkian: Iran wird Verpflichtungen aus Vereinbarung wieder erfüllen - wenn USA es tun

Der Iran ist nach den Worten von Präsident Massud Peseschkian bereit zur Erfüllung seiner Verpflichtungen aus der Vereinbarung mit den USA vom Juni, wenn die Vereinigten Staaten dies ebenfalls tun. Die US-Strategie des Drucks und der Drohungen drohe aber, die diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Krieges zu untergraben, sagte Peseschkian am Dienstag auf einem Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Kirgistan. Dort wollte sich Peseschkian auch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen.

Nach zehn Monaten auf See: Crew der "USS Abraham Lincoln" geht in Thailand von Bord

Nach rund zehn Monaten auf See kann die Crew des wegen schlechter Bedingungen in die Kritik geratenen US-Flugzeugträgers "USS Abraham Lincoln" nun in Thailand vorübergehend an Land gehen. Der massive Träger werde am Dienstag im Hafen der bei Touristen beliebten Stadt Pattaya im Süden des Landes anlegen, erklärte Bürgermeister Poramase Ngampiches. Pattaya ist wegen des Sextourismus berüchtigt.

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