The National Times - RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

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RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

POLITIK 09.03.2022

RT Frankreich zieht gegen Sendeverbot vor EU-Gericht

Das russische Staatsmedium RT - ehemals Russia Today - in Frankreich geht vor dem Gericht der EU (EuG) in Luxemburg gegen die gegen den Sender verhängten Sanktionen vor. Das Gericht veröffentlichte den Eingang der Klage am Dienstagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die EU hatte russischen Staatsmedien sowohl im Fernsehen als auch im Internet verboten, ihre Inhalte zu verbreiten. (Az. T-125/22)

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Die Entscheidung betraf RT und Sputnik sowie deren Inhalte auf Deutsch, Englisch, Französisch und Spanisch. Vor dem EuG wird es um den französischsprachigen Ableger gehen.

E.Reid--TNT

Revolutionsgarden: Zwei Öltanker durch Minen in Straße von Hormus "explodiert"

In der Straße von Hormus sind nach Angaben der iranischen Revolutionsgarden zwei Öltanker auf Minen aufgefahren und "explodiert". Zudem seien auf den beiden Schiffen Feuer ausgebrochen, hieß es am Samstagmorgen in einer von der staatlichen Nachrichtenagentur Irna zitierten Erklärung der Revolutionsgarden. Die Öltanker seien vom US-Geheimdienst "in die Irre geführt" worden.

Erneut Proteste in Kiew nach Ablösung von beliebtem Verteidigungsminister

In der ukrainischen Hauptstadt Kiew haben am Freitagabend erneut tausende Menschen gegen die Ablösung des beliebten Verteidigungsministers Mychailo Fedorow protestiert. Die Demonstranten schwenkten ukrainische Flaggen und hielten Plakate in die Luft, auf denen "Bringt Fedorow zurück!" und "Respektiert das Volk!" standen, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Fedorow war am Mittwoch im Rahmen einer Regierungsumbildung von Präsident Wolodymyr Selenskyj zurückgetreten.

UN-Generalsekretär: Angriffe auf zivile Infrastruktur im Iran-Krieg "inakzeptabel"

UN-Generalsekretär António Guterres hat die Angriffe auf die zivile Infrastruktur im Iran-Krieg als "inakzeptabel" bezeichnet. Er sei "weiterhin zutiefst besorgt über die anhaltende militärische Eskalation zwischen dem Iran und den USA", sagte sein Sprecher Farhan Haq am Freitag. "Besonders besorgt" sei Guterres über die "Angriffe auf die zivile Infrastruktur im Iran und in der gesamten Region".

USA und Iran liefern sich schwerste Angriffe seit Wiederaufflammen des Kriegs

Die USA und der Iran haben sich am Freitag die bislang schwersten gegenseitigen Angriffe seit dem Wiederaufflammen des Kriegs geliefert. Nach Angaben iranischer Staatsmedien wurden bei den US-Angriffen im Iran acht Menschen getötet und 20 verletzt, bei iranischen Angriffen in der autonomen Kurdenregion im Irak starben laut einer iranisch-kurdischen Exil-Oppositionsgruppe neun ihrer Mitglieder. Teheran griff zudem Ziele in Kuwait, Bahrain und Katar an. Die iranischen Revolutionsgarden kündigten an, ihre Angriffe fortzusetzen, bis die USA ihre Attacken an der Südküste des Iran und in der Straße von Hormus beendeten.

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