The National Times - Von der Leyen nennt Russland-Sanktionen mit Blick auf Ölpreis "fein" austariert

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Von der Leyen nennt Russland-Sanktionen mit Blick auf Ölpreis "fein" austariert

POLITIK 09.03.2022

Von der Leyen nennt Russland-Sanktionen mit Blick auf Ölpreis "fein" austariert

In der Debatte um einen Einfuhrstopp für russische Energie hat die EU nach den Worten von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Entwicklung der Rohölpreise "immer im Blick". "Wir haben die Sanktionspakete so geschnitten, dass wir maximale Wirkung in Russland erreichen, ohne uns zu sehr zu schaden", sagte von der Leyen am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Dazu gehöre auch, "dass die Amerikaner besser auf Öllieferungen verzichten können als wir".

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Auch angesichts der steigenden Benzinpreise müsse die EU "immer im Blick behalten", dass die "Rohölpreise nicht zu sehr eskalieren, zu sehr ansteigen, denn das wiederum würde uns schwächen", betonte die Kommissionschefin. Es gehe um das "feine Austarieren mit unseren Freunden", um bei dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine "maximale Wirkung zu erreichen, aber bei uns keinen Schaden anzurichten".

US-Präsident Joe Biden hatte am Dienstag wegen des Ukraine-Kriegs einen Stopp von Energieimporten aus Russland angeordnet. Das US-Einfuhrverbot gilt für Erdöl, Flüssigerdgas und Kohle aus Russland. Biden zeigte zugleich Verständnis dafür, dass die Europäer angesichts ihrer Abhängigkeit von Erdöl und Erdgas aus Russland bei der neuen Strafmaßnahme nicht mitziehen.

EU-Staaten wie Deutschland sind von Importen von russischem Erdgas und Erdöl abhängig und wollen deswegen bislang in diesem Bereich keine Sanktionen verhängen. Deutschland bezieht 55 Prozent seines importierten Erdgases und rund ein Drittel des importierten Erdöls aus Russland. In der gesamten EU liegt der Anteil bei rund 40 Prozent bei Erdgas und knapp 30 Prozent bei Erdöl.

S.O'brien--TNT

Regierungskrise in Grönland - Außenministerin Motzfeldt tritt zurück

Rückschlag für die wegen der US-Drohungen unter Druck stehende Regierung Grönlands: Nach dem Beschluss der Sozialdemokraten zum Verlassen der Koalition hat Außenministerin Vivian Motzfeldt am Freitag im Streit mit ihrer eigenen Partei den Rücktritt erklärt. Motzfeldt sagte der Nachrichtenagentur AFP, sie hoffe, dass die Entwicklungen nicht von den USA ausgenutzt würden. Vorerst will Regierungschef Jens-Frederik Nielsen das Außenressort von Motzfeldt übernehmen.

Kanzler Merz bei "Cold Response": Bereit zur Verteidigung des hohen Nordens

Die Regierungschefs Deutschlands, Norwegens und Kanadas haben beim Besuch eines Nato-Großmanövers in Norwegen ihre Bereitschaft zur militärischen Verteidigung der Nordregionen bekräftigt. "Wir sind bereit, (...) das zu verteidigen, was wir den Hohen Norden nennen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gekleidet in einer Tarnjacke am Freitag auf Englisch.

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Während neuer iranischer Angriffe auf Israel sind am Freitag in Tel Aviv Explosionen zu hören gewesen. Diese waren nach Angaben von AFP-Journalisten bis ins etwa 50 Kilometer Luftlinie entfernt liegende Jerusalem hörbar. Zudem heulten in Tel Aviv Sirenen. An zwei Stellen im Großraum Tel Aviv stiegen schwarze Rauchwolken auf. Unter anderem stand ein Lager am Rand einer Autobahn in Flammen.

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Der Irak wird zunehmend zu einem weiteren Schauplatz im Iran-Krieg: Ein französischer Soldat und alle sechs Besatzungsmitglieder eines US-Tankflugzeugs kamen dort ums Leben, wie Armeevertreter beider Länder am Freitag mitteilten. Der französische Soldat wurde nach Angaben aus Paris bei einem Angriff mit einer iranischen Schahed-Drohne auf einen Militärstützpunkt in der kurdischen Region Erbil im Nordirak getötet. Das US-Tankflugzeug stürzte im Westen des Irak unter ungeklärten Umständen ab.

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