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Wahllokale für Präsidentschaftswahl in Südkorea geöffnet

POLITIK 09.03.2022

Wahllokale für Präsidentschaftswahl in Südkorea geöffnet

In Südkorea haben die Wahllokale für die Präsidentschaftswahl geöffnet. Die meisten Wahlberechtigten können bis 18.00 Uhr Ortszeit (10.00 Uhr MEZ) ihre Stimmen abgeben - Ausnahmen gibt es allerdings für Corona-Infizierte. Bereits am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit) standen die ersten Wähler mit Masken vor den noch geschlossenen Wahllokalen.

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Aussichtsreichste Bewerber sind der Konservative Yoon Suk Yeol von der Volkspartei und der Liberale Lee Jae Myung. Beide lieferten sich in Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Es wird eine Rekord-Wahlbeteiligung in dem Land mit 44 Millionen Einwohnern erwartet.

Nach der offiziellen Schließung der Wahllokale können Covid-Erkrankte noch anderthalb Stunden lang ihre Stimme abgeben. Südkorea wird derzeit von der Omikron-Variante des Coronavirus heimgesucht. An den meisten Tagen im März wurden mehr als 200.000 Infektionen registriert. Um den isolationspflichtigen Menschen die Stimmabgabe zu ermöglichen, hatte Südkorea extra das Wahlrecht geändert.

Umfragen zufolge sind die Wähler vor allem über steigende Immobilienpreise, die wachsende Ungleichheit im Land sowie die vorherrschende Jugendarbeitslosigkeit besorgt. Der Gewinner der Wahl wird im Mai die Nachfolge von Amtsinhaber Moon Jae In antreten.

Laut Gesetz werden Präsidenten in Südkorea für eine einzige auf fünf Jahre begrenzte Amtszeit gewählt. Gegen sämtliche noch lebenden Staatsoberhäupter wurde nach dem Ende ihrer Amtszeit wegen Korruption ermittelt, manche landeten deswegen im Gefängnis. Amtsinhaber Moon Jae In war 2017 Nachfolger von Präsidentin Park Geun Hye geworden, die wegen eines Skandals um Günstlingswirtschaft des Amtes enthoben wurde.

G.Waters--TNT

Rubio bei Nato-Treffen: US-Truppenverlegungen sind "keine Bestrafung"

US-Außenminister Marco Rubio hat der Auffassung widersprochen, seine Regierung setze die Stationierung von US-Truppen als Druckmittel gegenüber den europäischen Nato-Verbündeten ein. "Das ist keine Bestrafung, sondern einfach ein fortlaufender Prozess", sagte Rubio am Freitag beim Treffen der Nato-Außenminister im schwedischen Helsingborg. Die USA hätten "globale Verpflichtungen", die erforderten, "dass wir ständig neu prüfen, wo wir Truppen stationieren", fügte er hinzu.

Kalifornien bringt Strategie zum Umgang mit KI-Folgen für Arbeitsmarkt auf den Weg

Als bislang erster US-Bundesstaat erarbeitet Kalifornien einen Plan zu den möglichen Folgen von Künstlicher Intelligenz (KI) für den Arbeitsmarkt. Gouverneur Gavin Newsom verabschiedete am Donnerstag einen entsprechenden Erlass. Die rasante Entwicklung der KI mache es nötig, den Arbeitsmarkt neu zu denken, erklärte er dazu.

Rutte "begrüßt" Trumps Ankündigung zur Entsendung von 5000 Soldaten nach Polen

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat positiv auf die Äußerung von US-Präsident Donald Trump reagiert, 5000 "zusätzliche Soldaten" nach Polen entsenden zu wollen. "Natürlich begrüße ich die Ankündigung", sagte Rutte vor einem Treffen der Nato-Außenminister im schwedischen Helsingborg am Freitag. "Unsere Militärbefehlshaber arbeiten derzeit alle Einzelheiten aus", fügte er hinzu.

Scharfe Kritik an richterlicher Absetzung der Führung von türkischer Oppositionspartei CHP

Die Absetzung der Führung der größten türkischen Oppositionspartei CHP durch ein Gericht in Ankara hat für Empörung gesorgt. Parteichef Özgür Özel sprach am Donnerstagabend von einem "dunklen Tag für die türkische Demokratie". Er erklärte außerdem, die Partei habe bereits Rechtsmittel gegen das Urteil eingelegt und werde sich auch an die oberste Wahlbehörde der Türkei wenden. Kritik an der Gerichtsentscheidung kam auch aus Deutschland.

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