The National Times - Wahllokale für Präsidentschaftswahl in Südkorea geöffnet

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Wahllokale für Präsidentschaftswahl in Südkorea geöffnet

POLITIK 09.03.2022

Wahllokale für Präsidentschaftswahl in Südkorea geöffnet

In Südkorea haben die Wahllokale für die Präsidentschaftswahl geöffnet. Die meisten Wahlberechtigten können bis 18.00 Uhr Ortszeit (10.00 Uhr MEZ) ihre Stimmen abgeben - Ausnahmen gibt es allerdings für Corona-Infizierte. Bereits am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit) standen die ersten Wähler mit Masken vor den noch geschlossenen Wahllokalen.

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Aussichtsreichste Bewerber sind der Konservative Yoon Suk Yeol von der Volkspartei und der Liberale Lee Jae Myung. Beide lieferten sich in Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Es wird eine Rekord-Wahlbeteiligung in dem Land mit 44 Millionen Einwohnern erwartet.

Nach der offiziellen Schließung der Wahllokale können Covid-Erkrankte noch anderthalb Stunden lang ihre Stimme abgeben. Südkorea wird derzeit von der Omikron-Variante des Coronavirus heimgesucht. An den meisten Tagen im März wurden mehr als 200.000 Infektionen registriert. Um den isolationspflichtigen Menschen die Stimmabgabe zu ermöglichen, hatte Südkorea extra das Wahlrecht geändert.

Umfragen zufolge sind die Wähler vor allem über steigende Immobilienpreise, die wachsende Ungleichheit im Land sowie die vorherrschende Jugendarbeitslosigkeit besorgt. Der Gewinner der Wahl wird im Mai die Nachfolge von Amtsinhaber Moon Jae In antreten.

Laut Gesetz werden Präsidenten in Südkorea für eine einzige auf fünf Jahre begrenzte Amtszeit gewählt. Gegen sämtliche noch lebenden Staatsoberhäupter wurde nach dem Ende ihrer Amtszeit wegen Korruption ermittelt, manche landeten deswegen im Gefängnis. Amtsinhaber Moon Jae In war 2017 Nachfolger von Präsidentin Park Geun Hye geworden, die wegen eines Skandals um Günstlingswirtschaft des Amtes enthoben wurde.

G.Waters--TNT

SpaceX absolviert ersten erfolgreichen Starship-Testflug seit Börsengang

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat den ersten erfolgreichen Testflug seiner Starship-Rakete seit dem Rekord-Börsengang im Juni absolviert. Die Rakete sei intakt und treibe im Ozean, erklärte Firmenchef Elon Musk am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst X. In der vergangenen Woche hatte SpaceX einen Testflug in letzter Sekunde abbrechen müssen.

Venezuela tritt aus Internationalem Strafgerichtshof aus

Die venezolanische Regierung hat den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angekündigt. Die Regierung in Caracas habe die UNO über ihre "feste und unwiderrufliche Entscheidung" informiert, sich aus dem IStGH zurückzuziehen, erklärte der venezolanische Außenminister Félix Plasencia am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Zur Begründung führte Plasencia eine angebliche "geografische Voreingenommenheit" des Gerichtshofs gegenüber afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern an.

Kabinettsumbildung: Verfassungsrechtler Pieper kritisiert verzögerte Vereidigung

Der ehemalige Chefjurist im Bundespräsidialamt, Stefan Pieper, hat verfassungsrechtliche Bedenken am geplanten Ablauf der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Kabinettsumbildung geäußert. "Der saubere Weg wäre, dass die Amts- und Geschäftsübernahme erst dann erfolgt, wenn auch die Vereidigung stattgefunden hat", sagte Pieper der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Die Amtsgeschäfte ohne Vereidigung zu übernehmen, wäre verfassungsrechtlich unsauber", fügte er hinzu.

Mandat von UN-Menschenrechtskommissar Türk um vier weitere Jahre verlängert

Die UN-Generalversammlung hat für eine vierjährige Verlängerung des Mandats von UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk gestimmt. Mit 144 Stimmen bei zehn Gegenstimmen und 13 Enthaltungen billigte die Generalversammlung am Freitag die von UN-Generalsekretär António Guterres vorgeschlagene Verlängerung von Türks Amtszeit bis zum 12. Oktober 2030. Die USA, Russland und Israel hatten sich gegen die Verlängerung des Mandats ausgesprochen.

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