Russland kündigt "Wahlen" in besetzten Gebieten der Ukraine an

The National Times - Russland kündigt "Wahlen" in besetzten Gebieten der Ukraine an

POLITIK 15.06.2023

Russland kündigt "Wahlen" in besetzten Gebieten der Ukraine an / Foto: © AFP/Archiv

Russland hat für die im vergangenen Jahr annektierten Regionen in der Ukraine "Wahlen" am 10. September angekündigt. Es sollen Regionalparlamente und Gemeinderäte gewählt werden, wie die russische Wahlkommission am Donnerstag bekanntgab. Es dreht sich um vier Regionen im Osten und Süden der Ukraine - Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson.

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Russland hatte die Gebiete im Zuge seiner Militäroffensive in der Ukraine besetzt und im September 2022 nach umstrittenen Referenden für annektiert erklärt. Allerdings kontrollieren die russischen Truppen bis heute nur einen Teil der jeweiligen Regionen, die Kämpfe dauern an. Die Ukraine hat kürzlich eine Gegenoffensive gestartet, die darauf abzielt, diese Gebiete zu befreien. Derzeit kontrolliert Russland insgesamt rund 17 Prozent des ukrainischen Territoriums, einschließlich der Krim-Halbinsel, die Russland bereits 2014 annektiert hatte.

Russland sieht die Regionen als historisch russisches Gebiet an und fordert, dass Kiew auf die Regionen verzichten soll, damit ein Friede möglich wird. Die Ukraine schließt jeden Kompromiss in Bezug auf seine territoriale Integrität aus.

R.T.Gilbert--TNT

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