The National Times - EU leitet Prüfung von ukrainischem Beitrittsantrag ein

EU leitet Prüfung von ukrainischem Beitrittsantrag ein


EU leitet Prüfung von ukrainischem Beitrittsantrag ein
EU leitet Prüfung von ukrainischem Beitrittsantrag ein

Die Europäische Union hat die Prüfung des Beitrittsantrags der Ukraine auf den Weg gebracht. Die Botschafter der EU-Länder einigten sich in Brüssel darauf, von der EU-Kommission eine erste Stellungnahme zum Kandidatenstatus für die Ukraine einzuholen, wie die französische Ratspräsidentschaft am Montag mitteilte. Auch die Anträge Georgiens und Moldaus sollen demnach geprüft werden.

Textgröße ändern:

Die drei früheren Sowjetstaaten hatten den Beitritt zur EU nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine offiziell beantragt. Die EU-Beitrittsverfahren sind langwierig und umfassen eine Vielzahl von Schritten. Nach dem EU-Vertrag müssen Anwärterstaaten zahlreiche Kriterien erfüllen. Sie reichen von einer Stabilität der staatlichen Institutionen über die Rechtsstaatlichkeit bis hin zu einer funktionierenden Marktwirtschaft.

S.M.Riley--TNT

Empfohlen

Ukraine-Krieg: Merz sieht entscheidende "Wochen oder Monate"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine weitere Unterstützung der Ukraine in ihrem Verteidigungskrieg gegen Russland angemahnt. "Höchstwahrscheinlich liegen die entscheidenden Momente, vielleicht Wochen oder Monate vor uns, in denen es darum geht, die Freiheit und den Frieden unseres Kontinents zu verteidigen", sagte Merz am Montag beim EU-Arktis-Gipfel im finnischen Rovaniemi.

Mieten und Müll: Linke Eralp präsentiert Pläne als Berlins Bürgermeisterin

Mieten, Müll, Bürgernähe: Die Linken-Spitzenkandidatin für Berlin, Elif Eralp, hat einen Fünf-Punkte-Plan mit Maßnahmen vorgestellt, die sie sofort als Regierende Bürgermeisterin der Hauptstadt umsetzen würde. "Die Mietenfrage, das wissen wir alle, ist die entscheidende soziale Frage unserer Zeit", sagte sie am Montag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Daher werde sie "als erstes natürlich die Mietenkrise angehen".

Pistorius reist in dieser Woche in die USA - Treffen mit Kollegen Hegseth geplant

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist in dieser Woche zu einem mehrtägigen Besuch in die USA. Zum Auftakt der Reise wird Pistorius am Dienstag US-Verteidigungsminister Pete Hegseth treffen, wie ein Sprecher seines Ministeriums am Montag sagte. Während seines USA-Besuchs wird Pistorius demnach zudem den ersten von insgesamt 35 neuen Kampfjets vom Typ F-35 für die Bundeswehr in Empfang nehmen.

Knapper Vorsprung für die Linke in Schweden - Wahlausgang noch offen

Ein Vorsprung von nur 29.000 Stimmen für die Linke vor den rechtsgerichteten Parteien, bei deutlichen Verlusten für die rechtspopulistischen Schwedendemokraten: Einen Tag nach der Parlamentswahl in Schweden haben die Teilergebnisse noch keine klare Aussage über den Wahlsieger erlaubt. Stattdessen zeichnete sich am Montag eine schwierige Regierungsbildung ab. Sowohl die sozialdemokratische Spitzenkandidatin Magdalena Andersson als auch der bisherige konservative Ministerpräsident Ulf Kristersson kündigten an, mögliche Koalitionen auszuloten.

Textgröße ändern: