The National Times - Johnson verteidigt Zurückhaltung bei Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen

Wetter - Sydney 19°C

Johnson verteidigt Zurückhaltung bei Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen

POLITIK 07.03.2022

Johnson verteidigt Zurückhaltung bei Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen

Der britische Premierminister Boris Johnson hat am Montag die Zurückhaltung seiner Regierung bei der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine verteidigt. Johnson sagte, Großbritannien werde "so großzügig wie möglich" sein, könne aber Sicherheitskontrollen nicht "vollständig aufgeben". Tausende Fälle müssten bearbeitet werden und die Lage verändere sich ständig, fügte Johnson nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Kanada und den Niederlanden, Justin Trudeau und Mark Rutte, hinzu.

Textgröße ändern:

Johnson erläuterte, es gebe für die Flüchtlinge zwei Wege: Die theoretisch unbegrenzt mögliche Familienzusammenführung oder der "humanitäre Weg". In den vergangenen Tagen war Kritik laut geworden, weil die Regierung in London zunächst lediglich 50 Visa an ukrainische Bürger im Rahmen des Programms der Familienzusammenführung vergab. Mittlerweile haben nach offiziellen Angaben über 10.000 Ukrainer britische Visa beantragt.

Die Möglichkeiten des Familiennachzugs wurden von der Regierung allmählich erweitert. Sie gelten inzwischen für Eltern, Großeltern, Geschwister sowie die "direkten Angehörigen" von Menschen, die sich bereits in Großbritannien aufhalten. Auf dem humanitären Weg können Flüchtlinge von Einzelpersonen, Gemeinden oder Organisationen unterstützt werden.

Seit der russischen Invasion in die Ukraine am 24. Februar sind nach UN-Angaben mehr als 1,7 Millionen Menschen aus dem Land geflohen, mehr als eine Million davon nach Polen. Johnson sagte, der russische Präsident Wladimir Putin sei vom "Niveau der westlichen Geschlossenheit" überrascht worden. Auch in Zukunft sei "nichts vom Tisch", es müsse weitere Sanktionen geben.

A.Robinson--TNT

Hochrechnungen: AfD in Mecklenburg-Vorpommern knapp vor SPD - CDU muss zittern

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die AfD von Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm laut ersten Hochrechnungen vor der regierenden SPD ins Ziel gegangen. Den Hochrechnungen für ARD und ZDF zufolge kam die AfD bei dem Urnengang vom Sonntag auf 37,1 bis 37,8 Prozent, während die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig 35,6 bis 36,3 Prozent erreichte. Die CDU fuhr große Verluste ein und kratze an der Fünfprozenthürde.

Hochrechnungen: Linkspartei gewinnt Abgeordnetenhauswahl in Berlin klar vor CDU

Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat die Linke von Spitzenkandidatin Elif Eralp laut Hochrechnungen klar den Sieg davongetragen. Den Hochrechnungen für ARD und ZDF zufolge kam die Linkspartei bei dem Urnengang vom Sonntag auf 24,8 bis 25,8 Prozent. Die regierenden Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers erreichten 20,0 Prozent und landeten auf dem zweiten Platz. Die Linke legte im Vergleich zur Wahl von 2021 um etwa Doppelte zu und fuhr ihr bislang bestes Ergebnis ein.

Frankreichs Präsident und Kanadas Regierungschef treffen sich in Überseegebiet

Nach wiederholten Sticheleien von US-Präsident Donald Trump gegen Kanada und die EU hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den kanadischen Premierminister Mark Carney demonstrativ im französischen Überseegebiet Saint-Pierre-et-Miquelon vor der kanadischen Küste empfangen. Macron begrüßte Carney am Sonntag persönlich am Flughafen des Archipels. "Wir bekräftigen gemeinsam unsere Souveränität, unsere Entscheidungsfreiheit und unseren Willen, eine Zukunft des Friedens und des Wohlstands zu gestalten", erklärte der französische Präsident im Onlinedienst X.

Prognosen: Linkspartei gewinnt Abgeordnetenhauswahl in Berlin klar vor CDU

Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat die Linke von Spitzenkandidatin Elif Eralp laut Prognosen klar den Sieg davongetragen. Den Prognosen für ARD und ZDF zufolge kam die Linkspartei bei dem Urnengang vom Sonntag auf 24,5 bis 26,0 Prozent. Die regierenden Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers erreichten 20,0 Prozent und landeten auf dem zweiten Platz.

Textgröße ändern: