The National Times - Ermittlungen gegen Sieger von Parlamentswahl in Thailand

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Ermittlungen gegen Sieger von Parlamentswahl in Thailand

POLITIK 12.06.2023

Ermittlungen gegen Sieger von Parlamentswahl in Thailand / Foto: © AFP/Archiv

Einen Monat nach der Parlamentswahl in Thailand ermitteln die Behörden gegen den Wahlsieger und aussichtsreichsten Anwärter auf das Amt des Regierungschefs wegen möglichen Verstoßes gegen das Wahlgesetz. Es gäbe "ausreichend Informationen und Beweise", die Ermittlungen zu der Frage rechtfertigten, ob Pita Limjaroenrat zur Wahl antreten dürfe, sagte ein Vertreter der Wahlkommission am Montag. Ein spezieller Ausschuss solle dies nun untersuchen.

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Die Untersuchung steht im Zusammenhang mit Pitas Anteilen an einem inzwischen geschlossenen Medienunternehmen. Laut thailändischem Wahlgesetz dürfen Kandidaten nicht an Medien beteiligt sein. Laut Pita hatte er die Anteile an dem Fernsehsender ITV von seinem Vater geerbt. Zudem stellte der Sender den Betrieb bereits 2007 ein.

Wie lange die Untersuchung dauern wird, steht nicht fest. Sollte Pita eines Verstoßes gegen das Wahlgesetz für schuldig befunden werden, droht ihm nicht nur ein Ausschluss von der Wahl zum Ministerpräsidenten, sondern auch eine bis zu zehnjährige Gefängnisstrafe.

Pitas progressive Move-Forward-Partei (MFP) hatte die Parlamentswahl Mitte Mai klar gewonnen und der Amtszeit des von der Armee unterstützten Ministerpräsidenten Prayut Chan-O-Cha ein Ende bereitet. Der 42-Jährige Pita will eine Koalition aus acht Parteien bilden, die im Parlament eine komfortable Mehrheit hätte.

Die Wahlkommission hat bis Mitte Juli Zeit, das Ergebnis der Parlamentswahl zu bestätigen. Erst dann kann das neue Parlament Anfang August zur Wahl des Ministerpräsidenten zusammenkommen.

lt/gt

S.Arnold--TNT

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