Scholz, Duda und Macron beraten am Abend über Ukraine und Nato-Gipfel

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Scholz, Duda und Macron beraten am Abend über Ukraine und Nato-Gipfel

POLITIK 12.06.2023

Scholz, Duda und Macron beraten am Abend über Ukraine und Nato-Gipfel / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Montagabend in Paris mit den Präsidenten Frankreichs und Polens, Emmanuel Macron und Andrzej Duda, über die Lage in der Ukraine beraten. Dabei geht es sowohl um weitere militärische Unterstützung als auch um humanitäre Hilfe nach der Beschädigung des Kachowka-Staudamms.

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Themen des Arbeitsessens sind nach Angaben des Elysées zudem Sicherheitsgarantien für die Ukraine sowie die Vorbereitung der anstehenden Gipfel der EU und der Nato. Zuletzt hatte im Februar in München ein Treffen im Format des sogenannten Weimarer Dreiecks stattgefunden.

Macron wird zunächst Duda zu einem bilateralen Treffen empfangen. Scholz wird dann um 19.30 Uhr im Elysée erwartet. Die drei Politiker wollen in etwa zu dieser Uhrzeit auch Pressestatements abgeben.

Frankreich und Deutschland bemühen sich nach einer Phase der Unstimmigkeiten - unter anderem mit Blick auf die Energiepolitik - um eine neue Dynamik ihrer Beziehungen.

Macron war in der vergangenen Woche bei Scholz in Potsdam zu Besuch. Es war das erste Mal seit Beginn seiner Amtszeit, dass er einen Staats- oder Regierungschef in seinem Wohnort empfing. Beide Politiker demonstrierten Nähe und Freundschaft bei einem Stadtspaziergang und gemeinsamen Restaurantbesuch.

"Unsere Länder verbindet eine unzertrennliche Freundschaft", erklärte Scholz im Onlinedienst Twitter auf Deutsch und auf Französisch. "Gemeinsam gehen wir die Herausforderungen dieser Tage und unserer Zeit an."

Zu den umstrittenen Themen gehören weiterhin die gemeinsamen Rüstungsprojekte, insbesondere der Kampfpanzer MGCS, die Perspektiven einer europäischen Verteidigung und die Nutzung der Atomenergie.

Mit Blick auf Atomenergie sprechen Regierungsmitglieder beider Länder von einer "roten Linie": Frankreich will sich bei seiner Entscheidung für massive Investitionen in Atomenergie nicht hineinreden lassen, und Deutschland setzt sich dafür ein, Atomenergie auf EU-Ebene nicht mit erneuerbarer Energie gleichzusetzen.

Vom 2. bis 4. Juli wird Macron auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Staatsbesuch in Deutschland erwartet. Es ist der erste Besuch eines französischen Präsidenten in diesem Format seit 23 Jahren. Geplant sind Stationen in Ludwigsburg, Berlin und Dresden. Im Schloss Bellevue in der Hauptstadt ist zudem ein Staatsbankett geplant.

Im Herbst wollen beide Regierungen dann in Deutschland in einem neuen Format zusammentreffen, einem "Seminar" mit einer Übernachtung, das auch informelle Begegnungen ermöglichen soll. Termin und Ort sind noch nicht bekannt.

S.M.Riley--TNT

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