The National Times - Chinas Außenminister bietet Vermittlung im Ukraine-Krieg an

Chinas Außenminister bietet Vermittlung im Ukraine-Krieg an


Chinas Außenminister bietet Vermittlung im Ukraine-Krieg an
Chinas Außenminister bietet Vermittlung im Ukraine-Krieg an

Im Ukraine-Krieg hat China sich als Vermittler zwischen Moskau und Kiew angeboten. Peking sei bereit, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um "die notwendige Vermittlung" zu gewährleisten, sagte der chinesische Außenminister Wang Yi am Montag vor Journalisten anlässlich des Nationalen Volkskongresses in Peking. Er kündigte zudem humanitäre Hilfe für die Ukraine an.

Textgröße ändern:

Wang betonte zugleich, die Freundschaft seines Landes zu Russland sei "felsenfest". "Die Aussichten für die künftige Zusammenarbeit beider Seiten sind sehr groß", fügte Wang hinzu. Die chinesisch-russischen Beziehungen seien "die "wichtigsten bilateralen Beziehungen der Welt", die "förderlich sind für Weltfrieden, Stabilität und Entwicklung".

Wang verwies auf ein im vergangenen Monat von China und Russland verabschiedetes Partnerschaftsabkommen, in dem beide "der Welt klar und unmissverständlich gezeigt" hätten, dass sie "gemeinsam eine Wiederbelebung der Mentalität des Kalten Krieges und ein Schüren ideologischer Konfrontationen ablehnen".

Ihr informelles Bündnis "duldet keine Einmischung durch Dritte", sagte Wang in einer an Washington gerichteten Warnung. Die USA und ihre westlichen Verbündeten hatten China in den vergangenen Tagen zu einer aktiveren Vermittlerrolle im Ukraine-Konflikt gedrängt.

Einst bittere Rivalen während des Kalten Krieges, pflegen China und Russland seit dem Amtsantritt von Präsident Xi Jinping vor fast zehn Jahren einen engeren Kontakt denn je. Hintergrund ist der gemeinsame Gegner USA.

Peking vollzieht im Umgang mit dem Ukraine-Krieg bislang eine Gratwanderung: Zum einen steht es an der Seite Russlands und hat den Krieg nicht verurteilt. Zum anderen betont China auch die Unantastbarkeit der staatlichen Souveränität und hat Moskau keine direkte Unterstützung zugesagt.

Unterdessen teilte die chinesische Botschaft in der Ukraine mit, die meisten der rund 6000 in dem Land lebenden Chinesen in Sicherheit gebracht zu haben. Eine erste von der Regierung gecharterte Maschine war am Samstag aus Rumänien kommend in China gelandet.

Australiens Premierminister Scott Morrison forderte China auf, Einfluss auf seinen russischen Verbündeten zu nehmen. Die Krise, die Europa im Griff habe, sei "ein Moment der Entscheidung für China", sagte Morrison am Montag dem Lowy Institute für Außenpolitik in Sydney. "Kein Land hätte derzeit einen größeren Einfluss auf Russlands gewaltsame Aggression gegen die Ukraine als China", sagte Morrison.

T.Bailey--TNT

Empfohlen

Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma: Besserer Schutz für Minderheit angemahnt

Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Michael Brand, hat größere Anstrengungen zum Schutz von Sinti und Roma in Deutschland angemahnt. Der Umgang mit Minderheiten zeige, wie es um eine Demokratie bestellt sei, sagte Brand am Sonntag im Deutschlandfunk anlässlich des europäischen Holocaust-Gedenktages für Sinti und Roma. "Die Sinti und Roma sind Teil von Deutschland", hob der CDU-Politiker hervor.

Fifa-Chef Infantino trotz Investoren-Rückziehers weiter massiv unter Druck

Fifa-Chef Gianni Infantino bleibt auch nach dem Verzicht auf seinen umstrittenen Investoren-Plan massiv unter Druck. Die Uefa entzog ihm am Samstag in einer Erklärung ihr "Vertrauen". Ebenso wie der europäische Fußballverband fordert auch der nord- und mittelamerikanische Verband Concacaf eine umfassende Aufarbeitung von Infantinos Präsidentschaft. Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) verlangte eine "grundsätzlich andere Kultur" im Weltfußballverband.

SPD-Generalsekretär fordert höhere Erbschaftsteuer und Vermögensteuer

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat Forderungen nach einer höheren Besteuerung großer Erbschaften sowie einer Wiedererhebung der Vermögensteuer für Superreiche bekräftigt. Man könne nicht sagen: "Wir sparen jetzt bei Gesundheit, wir haben eine Pflegereform vor uns, wir müssen bei der Rente etwas tun" und gleichzeitig denjenigen mit den allerhöchsten Vermögen und Erbschaften nicht zusätzlich etwas abverlangen, sagte Klüssendorf der "Bild am Sonntag".

Trump: USA und Israel setzen neue Angriffe auf den Iran aus

Die USA und Israel verzichten nach Angaben von US-Präsident Donald Trump vorübergehend auf weitere Angriffe auf den Iran. Die USA seien vom Iran und von weiteren Ländern in der Region darum gebeten worden, weil sich eine neue Vereinbarung abzeichne, schrieb Trump am Samstagabend (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Ein solcher Deal müsse aber "schnell" erzielt werden.

Textgröße ändern: