Faeser will Messerverbot in Zügen und Bussen durchsetzen

The National Times - Faeser will Messerverbot in Zügen und Bussen durchsetzen

POLITIK 11.06.2023

Faeser will Messerverbot in Zügen und Bussen durchsetzen / Foto: © dpa/AFP/Archiv

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will in Zügen und Bussen ein Messerverbot durchsetzen. Sie werde in der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz "ein generelles Messerverbot in Zügen und im gesamten öffentlichen Nahverkehr vorschlagen", sagte Faeser der "Bild am Sonntag". Sie sei für ein Verbot, "damit strikter kontrolliert und schlimme Gewalttaten verhindert werden können".

Textgröße ändern:

Kontrolliert werden soll das Messerverbot von der Bundespolizei und den Länderpolizeien, wie Faeser weiter sagte. "Die Bundespolizei kann die stichpunktartigen Kontrollen an Bahnhöfen erhöhen", sagte die Ministerin. Genauso sollten die Länder mit ihren Polizeien handeln. "Wer gegen das Waffenrecht verstößt, begeht eine Straftat, die streng geahndet werden kann", betonte Faeser.

Die Innenminister von Bund und Ländern beraten von Mittwoch bis Freitag in Berlin.

S.Ross--TNT

Israelischer Minister: "Terrorist" wollte Flydubai-Flugzeug zum Absturz bringen

Ein "Terrorist" hat nach Angaben des israelischen Sicherheitsministers Itamar Ben Gvir ein Flugzeug der Fluggesellschaft Flydubai zum Absturz bringen wollen, das in Saudi-Arabien notlanden musste. Ziel sei es gewesen, "die 180 Israelis an Bord zu ermorden", sagte Ben Gvir. Die Maschine befand sich am Morgen auf dem Weg von Dubai nach Tel Aviv, als sie nach Angaben der Airline wegen eines "Zwischenfalls" ins saudiarabische Tabuk umgeleitet wurde.

Ukraine: Mindestens vier Tote bei russischen Angriffen auf Energieinfrastruktur

Bei russischen Drohnen- und Raketenangriffen auf Energieinfrastruktur in der Ukraine sind örtlichen Behörden zufolge mindestens vier Menschen getötet worden. Nach Angaben Kiews handelte es sich um den Auftakt einer russischen Offensive zur Lahmlegung der Strom- und Wärmeversorgung vor dem Winter. Diese Taktik hatte Moskau bereits in den vergangenen Jahren angewandt.

Unterdrückung von Samen in Schweden: Wahrheitskommission fordert Wiedergutmachung

In Schweden hat eine Wahrheitskommission massive Ungerechtigkeiten im Umgang mit der Minderheit der Samen festgestellt und von der Regierung eine Entschuldigung und Wiedergutmachung gefordert. "Die Diskriminierung der Samen, Rassismus, Hass und Drohungen müssen aufhören", erklärte die Kommission am Mittwoch vor der Vorlage ihres Abschlussberichts.

Linnemann zu Pflegereform: "Werden Einsparungen vornehmen müssen"

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat geplante Einsparungen bei der Pflege verteidigt. Das Pflegesystem stehe "massiv finanziell unter Druck", sagte Linnemann am Mittwoch in Berlin. Die Zahl der Pflegenden habe sich innerhalb von 20 Jahren auf sechs Millionen verdreifacht. "Wir werden Einsparungen vornehmen müssen", betonte der Minister. "Einnahmen und Ausgaben müssen in eine Balance gebracht werden."