The National Times - Bürger Montenegros wählen neues Parlament

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Bürger Montenegros wählen neues Parlament

POLITIK 11.06.2023

Bürger Montenegros wählen neues Parlament / Foto: © AFP

In Montenegro sind die Bürger am Sonntag zur vorgezogenen Parlamentswahl aufgerufen. Mit der Wahl soll die seit Monaten andauernde politische Blockade in dem kleinen Westbalkanstaat mit rund 620.000 Einwohnern gelöst werden, die seit dem Sturz der Regierung durch ein Misstrauensvotum im vergangenen August herrscht. Seither ist die Regierung des Nato-Mitgliedstaats und EU-Beitrittskandidaten nur noch geschäftsführend im Amt.

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Im April hatte sich bereits bei der Präsidentschaftswahl im Land eine politische Zeitenwende ereignet. Nach drei Jahrzehnten an der Macht war Amtsinhaber Milo Djukanovic abgewählt worden, Sieger wurde der frühere Wirtschaftsminister Jakov Milatovic von der pro-europäischen, aber auch dem Nachbarland Serbien zugewandten Bewegung Europa. Der Präsident hat in dem seit 2006 unabhängigen Land vor allem repräsentative Aufgaben.

T.Hancock--TNT

Israelischer Minister: "Terrorist" wollte Flydubai-Flugzeug zum Absturz bringen

Ein "Terrorist" hat nach Angaben des israelischen Sicherheitsministers Itamar Ben Gvir ein Flugzeug der Fluggesellschaft Flydubai zum Absturz bringen wollen, das in Saudi-Arabien notlanden musste. Ziel sei es gewesen, "die 180 Israelis an Bord zu ermorden", sagte Ben Gvir. Die Maschine befand sich am Morgen auf dem Weg von Dubai nach Tel Aviv, als sie nach Angaben der Airline wegen eines "Zwischenfalls" ins saudiarabische Tabuk umgeleitet wurde.

Ukraine: Mindestens vier Tote bei russischen Angriffen auf Energieinfrastruktur

Bei russischen Drohnen- und Raketenangriffen auf Energieinfrastruktur in der Ukraine sind örtlichen Behörden zufolge mindestens vier Menschen getötet worden. Nach Angaben Kiews handelte es sich um den Auftakt einer russischen Offensive zur Lahmlegung der Strom- und Wärmeversorgung vor dem Winter. Diese Taktik hatte Moskau bereits in den vergangenen Jahren angewandt.

Unterdrückung von Samen in Schweden: Wahrheitskommission fordert Wiedergutmachung

In Schweden hat eine Wahrheitskommission massive Ungerechtigkeiten im Umgang mit der Minderheit der Samen festgestellt und von der Regierung eine Entschuldigung und Wiedergutmachung gefordert. "Die Diskriminierung der Samen, Rassismus, Hass und Drohungen müssen aufhören", erklärte die Kommission am Mittwoch vor der Vorlage ihres Abschlussberichts.

Linnemann zu Pflegereform: "Werden Einsparungen vornehmen müssen"

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat geplante Einsparungen bei der Pflege verteidigt. Das Pflegesystem stehe "massiv finanziell unter Druck", sagte Linnemann am Mittwoch in Berlin. Die Zahl der Pflegenden habe sich innerhalb von 20 Jahren auf sechs Millionen verdreifacht. "Wir werden Einsparungen vornehmen müssen", betonte der Minister. "Einnahmen und Ausgaben müssen in eine Balance gebracht werden."

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