The National Times - EU-Ratspräsident bestreitet Rassismus-Vorwürfe bei schwarzen Ukraine-Flüchtlingen

EU-Ratspräsident bestreitet Rassismus-Vorwürfe bei schwarzen Ukraine-Flüchtlingen


EU-Ratspräsident bestreitet Rassismus-Vorwürfe bei schwarzen Ukraine-Flüchtlingen
EU-Ratspräsident bestreitet Rassismus-Vorwürfe bei schwarzen Ukraine-Flüchtlingen

EU-Ratspräsident Charles Michel hat Berichte über systematischen Rassismus gegen afrikanischstämmige Flüchtlinge aus der Ukraine an der polnischen Grenze als "russische Propaganda" zurückgewiesen. "In keinem Fall wurde weder auf ukrainischer noch auf polnischer Seite bewusst diskriminiert", sagte Michel am Sonntag im französischen Radio. Die europäischen Länder seien "bei diesem Thema Opfer der russischen Propaganda".

Textgröße ändern:

In den vergangenen Tagen hatten sich Berichte über Bürger afrikanischer Staaten gehäuft, die in der Ukraine arbeiteten oder studierten und beim Verlassen des Landes Probleme hatten. Mehrere afrikanische Länder prangerten rassistisches Verhalten der Grenzschützer an. Die Afrikanische Union beklagte eine "inakzeptable Ungleichbehandlung", die "schockierend und rassistisch" sei.

Michel, der diese Woche die polnisch-ukrainische Grenze besucht hatte, verwies auf lange Schlangen an den Grenzposten, weil die ukrainischen Behörden die Ausreisenden kontrollierten. Ukrainische Männer dürfen das Land derzeit nicht verlassen, um gegebenenfalls zum Kampf gegen die russischen Truppen eingezogen werden zu können. "Es scheint, dass Studierende afrikanischer Herkunft nicht verstanden haben, warum sie sich anstellen mussten, obwohl sie von diesem Schritt der Ukraine nicht betroffen waren", mutmaßte Michel.

Russland habe daraus Profit schlagen wollen, sagte Michel weiter. Zu diesem Zeitpunkt wurde in der UN-Vollversammlung eine kritische Resolution gegen den russischen Angriff auf die Ukraine vorbereitet. "Um zu versuchen, in afrikanischen Ländern Misstrauen und Zweifel zu schüren", habe Präsident Wladimir Putin auf "feindliche Propaganda" gesetzt.

Die UN-Resolution war mit großer Mehrheit angenommen worden. Nur fünf Länder inklusive Russland stimmten dagegen. Allerdings enthielten sich 35 UN-Mitglieder ihrer Stimme, rund die Hälfte von ihnen aus Afrika.

S.O'brien--TNT

Empfohlen

Trump feiert 80. Geburtstag mit Käfigkampf und Iran-Einigung

"USA-USA"-Rufe, Kampfjets und muskelbepackte Käfigkämpfer: Mit einer beispiellosen Machtdemonstration hat US-Präsident Donald Trump am Sonntagabend (Ortszeit) in Washington seinen 80. Geburtstag gefeiert. Kurz vor dem Spektakel am Weißen Haus hatte der Präsident ein "großartiges Abkommen" mit dem Iran verkündet. Es soll den von Trump befohlenen Krieg und den dadurch ausgelösten Ölpreisschock beenden.

Justizministerin Hubig will Unterwanderung von Gerichten durch rechtsextreme Schöffen verhindern

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will verhindern, dass Rechtsextremisten die Gerichte durch die Wahl von Schöffen unterwandern. "Der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere Demokratie und wir müssen unseren Rechtsstaat stärken für die Auseinandersetzung mit Verfassungsfeinden und Extremisten", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben). "Wer für die Justiz arbeitet, muss mit beiden Füßen auf dem Boden unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen."

G7-Gipfel beginnt mit Beratungen zu internationalen Krisen

Zum Auftakt des G7-Gipfels werden die Staats- und Regierungschefs der sieben Mitgliedsländer am Montag in Evian zu ersten Beratungen über die großen internationalen Krisen erwartet. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der derzeit den Vorsitz der Staatengruppe hat, empfängt US-Präsident Donald Trump vorab (17.00 Uhr) zu einem bilateralen Treffen.

EU nimmt Verhandlungen in Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldau wieder auf

Nach dem Ende einer Blockade durch Ungarn nimmt die EU am Montag die Verhandlungen in den Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldau wieder auf. Zunächst geht es dabei um Werte und Grundprinzipien, die beide Länder einhalten müssen, um der EU beitreten zu können.

Textgröße ändern: