The National Times - EU-Ratspräsident bestreitet Rassismus-Vorwürfe bei schwarzen Ukraine-Flüchtlingen

EU-Ratspräsident bestreitet Rassismus-Vorwürfe bei schwarzen Ukraine-Flüchtlingen


EU-Ratspräsident bestreitet Rassismus-Vorwürfe bei schwarzen Ukraine-Flüchtlingen
EU-Ratspräsident bestreitet Rassismus-Vorwürfe bei schwarzen Ukraine-Flüchtlingen

EU-Ratspräsident Charles Michel hat Berichte über systematischen Rassismus gegen afrikanischstämmige Flüchtlinge aus der Ukraine an der polnischen Grenze als "russische Propaganda" zurückgewiesen. "In keinem Fall wurde weder auf ukrainischer noch auf polnischer Seite bewusst diskriminiert", sagte Michel am Sonntag im französischen Radio. Die europäischen Länder seien "bei diesem Thema Opfer der russischen Propaganda".

Textgröße ändern:

In den vergangenen Tagen hatten sich Berichte über Bürger afrikanischer Staaten gehäuft, die in der Ukraine arbeiteten oder studierten und beim Verlassen des Landes Probleme hatten. Mehrere afrikanische Länder prangerten rassistisches Verhalten der Grenzschützer an. Die Afrikanische Union beklagte eine "inakzeptable Ungleichbehandlung", die "schockierend und rassistisch" sei.

Michel, der diese Woche die polnisch-ukrainische Grenze besucht hatte, verwies auf lange Schlangen an den Grenzposten, weil die ukrainischen Behörden die Ausreisenden kontrollierten. Ukrainische Männer dürfen das Land derzeit nicht verlassen, um gegebenenfalls zum Kampf gegen die russischen Truppen eingezogen werden zu können. "Es scheint, dass Studierende afrikanischer Herkunft nicht verstanden haben, warum sie sich anstellen mussten, obwohl sie von diesem Schritt der Ukraine nicht betroffen waren", mutmaßte Michel.

Russland habe daraus Profit schlagen wollen, sagte Michel weiter. Zu diesem Zeitpunkt wurde in der UN-Vollversammlung eine kritische Resolution gegen den russischen Angriff auf die Ukraine vorbereitet. "Um zu versuchen, in afrikanischen Ländern Misstrauen und Zweifel zu schüren", habe Präsident Wladimir Putin auf "feindliche Propaganda" gesetzt.

Die UN-Resolution war mit großer Mehrheit angenommen worden. Nur fünf Länder inklusive Russland stimmten dagegen. Allerdings enthielten sich 35 UN-Mitglieder ihrer Stimme, rund die Hälfte von ihnen aus Afrika.

S.O'brien--TNT

Empfohlen

EVP-Zusammenarbeit mit Ultrarechten auf EU-Ebene: CSU nimmt Weber in Schutz

Nach Medienberichten über eine Zusammenarbeit der Europäischen Volkspartei (EVP) mit ultrarechten Fraktionen im EU-Parlament hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann eine Zusammenarbeit zwischen Union und AfD ausgeschlossen. Er stellte sich am Montag gleichzeitig vor EVP-Chef Manfred Weber (CSU).

Gericht: Einmaliger Harnstein kein Ausschlussgrund für Polizeibewerber

Ein einmaliger Harnstein darf laut einer Gerichtsentscheidung nicht zum Ausschluss eines Polizeibewerbers führen. Das laufende Bewerbungsverfahren des Antragstellers für eine Einstellung in den Polizeivollzugsdienst im Jahr 2027 sei fortzuführen, entschied das Verwaltungsgericht Aachen laut Mitteilung vom Montag. Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass der Bewerber aufgrund des einmaligen Harnsteins vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze dienstunfähig werde.

Wadephul sieht die Nato in der Straße von Hormus "nicht zuständig"

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich skeptisch über eine mögliche Nato-Mission für die Sicherung der Straße von Hormus gezeigt. Er sehe nicht, dass die Nato "zuständig werden könnte für die Straße von Hormus", sagte Wadephul am Montag vor einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. Angesichts der Fortsetzung des Krieges der USA und Israels gegen den Iran stelle sich die Frage "zum jetzigen Zeitpunkt" nicht, fügte Wadephul hinzu.

Russischer Drohnenangriff auf Kiew am helllichten Tag – Verletzte in weiteren Regionen

Bei einem seltenen russischen Angriff am helllichten Tag auf die ukrainische Hauptstadt Kiew sind am Montag mehrere Explosionen zu hören gewesen. Wie AFP-Reporter weiter berichteten, fing die ukrainische Flugabwehr zahlreiche russische Geschosse ab, Rauchwolken stiegen über Kiew auf. Einwohner suchten mitten in der Hauptverkehrszeit am Morgen Schutz. Luftalarm wurde erstmals gegen 08.30 Uhr Ortszeit (07.30 MEZ) ausgelöst.

Textgröße ändern: