The National Times - Aktivisten: Mehr als 2500 Festnahmen bei Protesten in Russland

Wetter - Sydney 21°C

Aktivisten: Mehr als 2500 Festnahmen bei Protesten in Russland

POLITIK 06.03.2022

Aktivisten: Mehr als 2500 Festnahmen bei Protesten in Russland

Bei Demonstrationen gegen die russische Militärintervention in der Ukraine sind in Russland nach Angaben von Aktivisten am Sonntag mehr als 2500 Menschen festgenommen worden. Die Nichtregierungsorganisation OVD-Info sprach von Kundgebungen und Festnahmen in rund 50 Städten. Demnach hat es - wenn auch in sehr begrenzten Umfang - trotz harter Strafandrohungen der Behörden seit Beginn des Militäreinsatzes in Russland täglich Demonstrationen gegeben.

Textgröße ändern:

In Moskau wurden laut OVD-Info am Sonntag mindestens 560 Menschen festgenommen, darunter Oleg Orlow von der Menschenrechtsorganisation Memorial und die bekannte Aktivistin Swetlana Gannutschkina. In Sankt Petersburg sperrte die Polizei demnach einen zentralen Platz und nahm mindestens 280 Menschen fest. Mehrere Aktivisten und NGOs veröffentlichten Videos vom brutalen Vorgehen der Sicherheitskräfte.

In Russland drohen Menschen, die offen Kritik an der Militärintervention in der Ukraine üben, laut einem am Freitag verabschiedeten Gesetz drakonische Strafen von bis zu 15 Jahren Haft. Seit dem 24. Februar wurden laut OVD-Info knapp 11.000 Demonstranten festgenommen. Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hatte dazu aufgerufen, trotz der Einschüchterung durch die Behörden täglich für den Frieden zu demonstrieren.

N.Taylor--TNT

USA nutzen inzwischen Luftwaffenstützpunkte in Großbritannien für Iran-Krieg

Die US-Streitkräfte haben damit begonnen, britische Militärstützpunkte für den Iran-Krieg zu nutzen. Das britische Verteidigungsministerium erklärte am Samstag, die USA würden die Stützpunkte für "spezifische Verteidigungsoperationen" nutzen, um den Iran daran zu hindern, "Raketen in die Region abzufeuern".

Mehr als 1600 Unternehmen kritisieren Energiepolitik der Bundesregierung

Mehr als 1600 Unternehmen haben sich einem Appell angeschlossen, der die Energiepolitik der Bundesregierung kritisiert. "Mit den Vorhaben, wie sie nun im Rahmen des Netzpakets oder den Eckpunkten eines Gebäudemodernisierungsgesetzes vorgestellt wurden, verliert die Bundesregierung die Ziele und Chancen der Energiewende aus den Augen", heißt es in dem Aufruf, der am Samstag auf der Website der Grünen veröffentlicht wurde. Die Partei erklärte dazu, den Text nicht zu verantworten - er gehe auf die beteiligten Unternehmen selbst zurück.

Kritik an Münchener Bürgermeister Reiter nach rassistischer Äußerung

Nach einer rassistischen Äußerung von Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiner (SPD) im Stadtrat hält die Kritik an. "Wenn ein Oberbürgermeister einen Begriff verwendet, den die Stadt selbst als rassistisch eingeordnet und geächtet hat, zeugt dies nicht nur von mangelndem Bewusstsein für die Erfahrungen der Betroffenen, sondern untergräbt auch die Glaubwürdigkeit der eigenen Beschlüsse", erklärte Modupe Laja vom Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern am Samstag.

Israel fliegt massive Angriffswelle auf Iran - Golfstaaten erneut im Visier Teherans

Eine Woche nach Kriegsbeginn im Nahen Osten halten die gegenseitigen Angriffe unvermindert an. Die israelische Luftwaffe flog eine ihrer bislang massivsten Angriffswellen, nach Armeeangaben attackierten in der Nacht zum Samstag 80 Kampfjets Irans Hauptstadt Teheran und weitere Städte im Landesinneren. Das iranische Militär attackierte seinerseits Israel und US-Ziele mit einer "massiven Welle" von Drohnenangriffen. Irans Präsident Massud Peseschkian kündigte an, die Angriffe auf Nachbarstaaten einzuschränken - die Vereinigten Arabischen Emirate meldeten aber erneut zahlreiche Angriffe.

Textgröße ändern: