The National Times - Demonstrationen für den Frieden in zahlreichen deutschen Städten

Wetter - Sydney 20°C

Demonstrationen für den Frieden in zahlreichen deutschen Städten

POLITIK 06.03.2022

Demonstrationen für den Frieden in zahlreichen deutschen Städten

In vielen deutschen Städten haben Menschen am Wochenende gegen den Ukraine-Krieg demonstriert. An einer gemeinsamen Demonstration der Nachbarstädte Mannheim und Ludwigshafen nahmen am Samstagnachmittag insgesamt mehr als 10.000 Menschen teil, wie die Polizei am späten Samstagabend mitteilte. In Hamburg beteiligten sich 30.000 Menschen an einer Kundgebung für Solidarität mit der Ukraine und den Frieden in Europa.

Textgröße ändern:

In München bildete sich eine Menschenkette vom russischen bis zum ukrainischen Konsulat. Auch in den nordrhein-westfälischen Großstädten Düsseldorf und Bielefeld wurde demonstriert. Daneben gab es zahlreiche Veranstaltungen in kleineren Orten: So meldete etwa die Polizei im rheinland-pfälzischen Traben-Trarbach eine Friedensdemonstration mit 450 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Auch für den Sonntag waren zahlreiche Aktionen geplant, in Berlin beispielsweise sollte es gleich mehrere Friedensveranstaltungen geben. Das Internationale Literaturfestival Berlin lud für den Nachmittag zu einer großen Lesung für die Freiheit ein, an der prominente Künstler teilnehmen sollten.

S.Lee--TNT

SPD fordert Union zu ergebnisoffener Diskussion bei Erbschaftsteuer auf

Die SPD hat die Union aufgefordert, ohne Vorfestlegungen über eine Reform der Erbschaftsteuer zu diskutieren. Die Koalitionspartner seien gut beraten, an das Thema nach dem erwarteten Urteil des Bundesverfassungsgerichts "einfach ergebnisoffen ranzugehen", sagte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf am Montag in Berlin. Ziel müsse die "Suche nach dem besten Kompromiss" sein.

Dobrindt will Angriffe auf Beamte schneller und härter bestrafen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine härtere und schnellere Bestrafung von Angriffen auf Staatsbedienstete gefordert. In einer Rede bei der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbunds in Köln forderte Dobrindt am Montag, "den strafrechtlichen Schutz unserer Verwaltung deutlich auszubauen". Zudem müsse dafür gesorgt werden, dass es bei solchen Angriffen "zu schnelleren Entscheidungen" der Gerichte komme.

Frankreich sucht weiter nach Haushaltskompromiss - Regierung droht mit Neuwahlen

Frankreich sucht weiter nach einem Haushaltskompromiss: Zwei Tage vor Beginn der Debatte in der Nationalversammlung will Haushaltsministerin Amélie de Montchalin am Montag Vertreter mehrerer Fraktionen empfangen, um nach möglichen Lösungen zu suchen. Am Vortag hatte der Haushaltsausschuss der Nationalversammlung den aktuellen Gesetzesentwurf abgelehnt. Premierminister Sébastien Lecornu hat das Ziel gesetzt, den Haushalt bis Ende Januar durch das Parlament zu bringen.

Gewalt gegen Demonstranten: Rufe nach schärferen Sanktionen gegen Iran aus Berlin

Angesichts des gewaltsamen Vorgehens der iranischen Führung gegen die Protestbewegung werden in Deutschland die Rufe nach einer Verschärfung der Sanktionen gegen Teheran lauter. Vertreter von Regierungs- und Oppositionsparteien forderten am Montag insbesondere die Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation auf EU-Ebene - und kritisierten auch die bisherige Positionierung der Bundesregierung gegenüber dem Iran als unzureichend. Kanzler Friedrich Merz (CDU) verlangte nun ein sofortiges Ende der Gewalt.

Textgröße ändern: