The National Times - Kanada ruft Staatsbürger zum Verlassen Russlands auf

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Kanada ruft Staatsbürger zum Verlassen Russlands auf

POLITIK 06.03.2022

Kanada ruft Staatsbürger zum Verlassen Russlands auf

Kanada hat seine Bürger in Russland zum Verlassen des Landes aufgefordert. "Wenn Sie sich in Russland aufhalten, sollten Sie gehen, solange kommerzielle Mittel noch verfügbar sind", hieß es in einer am Samstag veröffentlichten Reisewarnung des kanadischen Außenministeriums. Kanadier werden darin "wegen der Auswirkungen des bewaffneten Konflikts mit der Ukraine" aufgefordert, "alle Reisen nach Russland zu vermeiden".

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Bislang hatte Kanada seinen Bürgern von nicht-zwingenden Reisen nach Russland abgeraten. In der verschärften Reisewarnung hieß es nun, die gegen Russland verhängten westlichen Sanktionen könnten "wesentliche Auswirkungen auf die Verfügbarkeit und Bereitstellung wesentlicher Dienste" haben. "Die Verfügbarkeit von Flügen" könnte demnach bald "extrem begrenzt" sein.

Das kanadische Außenministerium verwies auch auf die "ernste Beschränkung der Meinungsfreiheit" in Russland durch das am Freitag verabschiedete neue Mediengesetz. Das von Staatschef Wladimir Putin in Kraft gesetzte "Fake News"-Gesetz ermöglicht die Verhängung drakonischer Strafen bei missliebiger Berichterstattung über die russische Armee.

Ausländische Journalisten und Medienschaffende seien in Russland "erheblichen Risiken" wegen des Gesetzes ausgesetzt, warnte das Ministerium. Kanadier in Russland rief es auf, nicht an Protesten gegen die russische Ukraine-Invasion teilzunehmen und keine Informationen über die derzeitigen Entwicklungen in Russland und der Ukraine zu veröffentlichen.

Das Auswärtige Amt in Berlin hatte seine Reise- und Sicherheitshinweise für Russland am Samstag ebenfalls aktualisiert und Deutsche in Russland zu Zurückhaltung auch bei privaten Äußerungen im Netz aufgerufen. "Auch private Äußerungen in sozialen Medien können nach diesem neuen Gesetz in der Russischen Föderation mit unberechenbaren persönlichen" Risiken verbunden sein", warnte das Ministerium.

S.M.Riley--TNT

Krieg im Nahen Osten: Libanons Armeechef besucht Pakistan

Der libanesische Armeechef Rodolphe Haykal ist zu einem Besuch in Pakistan aufgebrochen. Er reise auf Einladung seines pakistanischen Kollegen Asim Munir, teilte das libanesische Militär am Samstag mit. Der Besuch steht im Zusammenhang mit Pakistans Vermittlerrolle zur Beendigung des Iran-Kriegs, wie die Nachrichtenagentur AFP aus einer mit der Angelegenheit vertrauten Quelle erfuhr. Der Libanon spiele "eine entscheidende Rolle in den Verhandlungen". Munir ist der pakistanische Chefvermittler in den Gesprächen zwischen den USA und dem Iran.

Massive Drohnenangriffe auf Russland - Putin empfängt Altkanzler Schröder im Kreml

Während die diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Ukraines-Krieges auf der Stelle treten, dauern die militärischen Auseinandersetzungen an. In der Nacht zum Samstag habe die russische Luftabwehr allein in der Region um St. Petersburg, wo ein internationales Wirtschaftsforum stattfand, mehr als 140 ukrainische Drohnen abgefangen, teilten die russischen Behörden mit. Russlands Staatschef Wladimir Putin, der ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ablehnt, empfing derweil Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) im Kreml. Bei einem Gipfeltreffen am Sonntag in London soll es um die weitere Unterstützung der Verbündeten für die Ukraine gehen.

Gesperrte Brücke: Grüne kritisieren Verkehrspolitik der Regierung

Anlässlich der Vollsperrung der Bonner Autobahn-Nordbrücke hat der Grünen-Verkehrspolitiker Tarek Al-Wazir der Bundesregierung falsche Prioritätensetzungen vorgeworfen. Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) lege zu viel Wert auf neue Autobahnen, kritisierte Al-Wazir am Samstag im Deutschlandfunk. Deswegen fehlten Geld und planerische Kapazitäten für die Sanierung bestehender Bauten.

Pistorius begrüßt große Resonanz zu "Tag der Bundeswehr"

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich erfreut über die große Resonanz beim diesjährigen "Tag der Bundeswehr" geäußert. Bis zum Mittag seien an den unterschiedlichen Standorten bereits mehr als 100.000 Besucherinnen und Besucher gezählt worden, sagte Pistorius am Samstag im bayerischen Neubiberg. Am Morgen besuchte auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Soldatinnen und Soldaten auf dem Fliegerhorst Laage in Mecklenburg-Vorpommern.

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