The National Times - Kanada ruft Staatsbürger zum Verlassen Russlands auf

Wetter - Sydney 21°C

Kanada ruft Staatsbürger zum Verlassen Russlands auf

POLITIK 06.03.2022

Kanada ruft Staatsbürger zum Verlassen Russlands auf

Kanada hat seine Bürger in Russland zum Verlassen des Landes aufgefordert. "Wenn Sie sich in Russland aufhalten, sollten Sie gehen, solange kommerzielle Mittel noch verfügbar sind", hieß es in einer am Samstag veröffentlichten Reisewarnung des kanadischen Außenministeriums. Kanadier werden darin "wegen der Auswirkungen des bewaffneten Konflikts mit der Ukraine" aufgefordert, "alle Reisen nach Russland zu vermeiden".

Textgröße ändern:

Bislang hatte Kanada seinen Bürgern von nicht-zwingenden Reisen nach Russland abgeraten. In der verschärften Reisewarnung hieß es nun, die gegen Russland verhängten westlichen Sanktionen könnten "wesentliche Auswirkungen auf die Verfügbarkeit und Bereitstellung wesentlicher Dienste" haben. "Die Verfügbarkeit von Flügen" könnte demnach bald "extrem begrenzt" sein.

Das kanadische Außenministerium verwies auch auf die "ernste Beschränkung der Meinungsfreiheit" in Russland durch das am Freitag verabschiedete neue Mediengesetz. Das von Staatschef Wladimir Putin in Kraft gesetzte "Fake News"-Gesetz ermöglicht die Verhängung drakonischer Strafen bei missliebiger Berichterstattung über die russische Armee.

Ausländische Journalisten und Medienschaffende seien in Russland "erheblichen Risiken" wegen des Gesetzes ausgesetzt, warnte das Ministerium. Kanadier in Russland rief es auf, nicht an Protesten gegen die russische Ukraine-Invasion teilzunehmen und keine Informationen über die derzeitigen Entwicklungen in Russland und der Ukraine zu veröffentlichen.

Das Auswärtige Amt in Berlin hatte seine Reise- und Sicherheitshinweise für Russland am Samstag ebenfalls aktualisiert und Deutsche in Russland zu Zurückhaltung auch bei privaten Äußerungen im Netz aufgerufen. "Auch private Äußerungen in sozialen Medien können nach diesem neuen Gesetz in der Russischen Föderation mit unberechenbaren persönlichen" Risiken verbunden sein", warnte das Ministerium.

S.M.Riley--TNT

Marjorie Taylor Greene kündigt Rückzug aus US-Kongress an - Trump begrüßt Schritt

Die republikanische Rechtsaußen-Abgeordnete Marjorie Taylor Greene hat nach ihrem Zerwürfnis mit US-Präsident Donald Trump für Januar ihren Rückzug aus dem Kongress angekündigt. "Ich werde mein Amt niederlegen, mein letzter Arbeitstag wird der 5. Januar 2026 sein", erklärte Greene am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Greene galt lange Zeit als glühende Trump-Unterstützerin. Mit Trump, der den Schritt als "großartige Nachricht" begrüßte, hatte sie sich unter anderem wegen des Streits um die Epstein-Akten überworfen.

Ukraine ringt um Reaktion auf US-Plan - Trump setzt Frist bis Donnerstag

Die Regierung in der Ukraine hat am Samstag um eine Reaktion auf den US-Plan zur Beendigung des russischen Angriffskrieges gerungen. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha beriet nach eigenen Angaben in einem Telefonat mit den europäischen Partnern "die nächsten Schritte". Derweil setzte US-Präsident Donald Trump eine Frist bis Donnerstag und erhöhte den Druck auf den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, den Plan "gutzuheißen". EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen betonte, dass die Ukraine eine zentrale Rolle bei der Entscheidung über ihre eigene Zukunft spielen müsse.

50 Jahre nach Tod von Diktator Franco: Hunderte Rechtsextreme marschieren durch Madrid

Kurz nach dem 50. Todestag des spanischen Diktators Francisco Franco sind hunderte Rechtsextreme durch Madrid marschiert. Anhänger der faschistischen Falange-Organisation zogen am Freitag vom Hauptquartier der konservativen Volkspartei PP zum Sitz der regierenden sozialistischen Partei PSOE, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Dort wurden sie demnach von einem großen Polizeiaufgebot erwartet.

Marjorie Taylor Greene kündigt nach Zerwürfnis mit Trump Rücktritt aus US-Kongress an

Die republikanische Rechtsaußen-Abgeordnete Marjorie Taylor Greene hat nach ihrem Zerwürfnis mit US-Präsident Donald Trump für Januar ihren Rücktritt aus dem Kongress angekündigt. "Ich werde mein Amt niederlegen, mein letzter Arbeitstag wird der 5. Januar 2026 sein", erklärte Greene am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Greene galt lange Zeit als glühende Trump-Unterstützerin, unter anderem wegen Trumps Umgang mit dem Fall des verurteilten Sexualstraftäters Jeffrey Epstein kam es zwischen den beiden aber zum Bruch.

Textgröße ändern: